Einen Stadtrat gab es noch vor der Sommerpause – am 19.06.2024 trat das Plenum noch einmal in der alten Besetzung zusammen, bevor es am 28.08.2024 in die neue Legislatur mit neuen Sitzverteilungen geht.
Unsere Fraktion gab durch Stadtrat Nico Köhler folgende Fraktionserklärung ab:
In der Sitzung stimmten wir für folgende Vorhaben:
– Absicherung des Bauablaufs am Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium
– Bebauung westlicher Teil des Rangierbahnhofs Chemnitz-Hilbersdorf
– Sicherung des Angebots im Chemnitzer Planetarium
– Einheitlicher Veranstaltungskalender für die Stadt Chemnitz
– Stärkung des Bauderzernats
– Qualitätssicherung der Stadtbibliothek
Ablehnung gab es von unserer Fraktion für folgende Themen:
– Entwurf des Raumordnungsplans Wind
– Unterschreiten des Mindestabstands von Windrädern (Bereich Röhrsdorf)
– klimafreundliche Parktoiletten
Der neue Stadtrat tritt am 2808.2024 zu seiner ersten Sitzung zusammen. Unsere Fraktion ist dann mit 15 Stadträten vertreten. Die Mitglieder der neuen Fraktion stellen wir an dieser Stelle im Verlauf des Sommers vor.
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