Rückblick auf den Stadtrat vom 11.12.2024:
In der Fraktionserklärung kritisierte unser Vorsitzender Dr. Volker Dringenberg die Kosten für das Schwimmbad in Bernsdorf und griff dabei auch die Argumente des Sächsischen Landesrechnungshofs auf.
Sehen Sie hier seine Rede im Video:
Eine lange Diskussion um die Erhöhung der Kosten für die Abwasserbeseitigung durch den ESC, welche Steigerungen von bis zu 40 Prozent vorsah, endete damit, dass die Vorlage zurück in den Ausschuss verwiesen wurde und neu überarbeitet werden muss.
Für unsere Fraktion äußerten sich in der Debatte Dr. Volker Dringenberg, Nico Köhler und Bob Polzer.
Sehen Sie hier ihre Argumente im Video:
Die Stadt Chemnitz hat zwei verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2025 für die Innenstadt geplant.
Unsere Fraktion findet es aber kritisch, diese beiden Tage in der Adventszeit zu veranstalten.
Einer der Sonntage sollte im Sommer stattfinden, rund um das Hutfestival.
Die Rede zu diesem – später abgelehnten – Antrag hielt unser Stadtrat Ronny Licht:
Die Sozialkosten steigen für die Stadt Chemnitz immer weiter. Einer der Hauptgründe: Ukrainer, welche Bürgergeld beziehen. Wir forderten daher den Oberbürgermeister dazu auf, sich dafür einzusetzen, dass Ukrainer genauso wie alle anderen Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz versorgt werden.
Die Rede zu diesem Antrag hielt unser Stadtrat Nico Köhler:
Mit unseren Stimmen wurde schließlich noch Folgendes beschlossen:
* Neubau eines Kunstrasenplatzes im Sportforum
* Möglichkeit zum Ausbau des „Lidl“-Marktes Fürstenstraße/Hainstraße
* Auflösung der Chemnitzer Tourismus- und Marketinggesellschaft CTM
Die komplette Stadtratssitzung kann man hier in der Aufzeichnung anschauen:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
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