Archiv für den Autor: Lutz Bartel

Änderungsantrag zur Schulnetzplanung (B-269/2018)

vom 7. Dezember 2018

Der Satz „Die Umsetzung soll, neben der Errichtung einer 2-Feld-Halle, am Standort Heinrich-Schütz-Straße („Planitzwiese“), nahe dem Terra Nova Campus – Die Entdeckerschule realisiert werden.“ in Anlage 3, Seite 71/72 wird wie folgt ersetzt: Die Umsetzung soll, neben der Errichtung einer 2-Feld-Halle, im Schulbezirk IV erfolgen. Dabei
werden verschiedene Standorte geprüft, Weiterlesen

Änderungsantrag zum Tierpark-Masterplan (B-278/2018)

vom 14. November 2018

Punkt 2 des Beschlussvorschlages wird am 11.12.18 wie folgt ersetzt: Die Verwaltung der Stadt Chemnitz wird beauftragt, das Konzept „Masterplan 2030+“ umzusetzen und die entsprechenden Mittel (siehe Anlage 2, Seite 4) ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 einzuplanen. Weiterlesen

Änderungsantrag zur Rahmenkonzeption Küchwaldpark (B-004/2018)

vom 7. November 2018

Der Stadtrat beschließt am 28.11.18 die Finanzierung der in der Anlage 3 dargestellten Maßnahmen des unmittelbaren Handlungsbedarfs bis 2023 und beauftragt die Stadtverwaltung, Anlage 5 bis zur Haushaltssitzung am 19.12.2018 entsprechend zu aktualisieren. Weiterlesen

Stellungnahme zur Forderung des CFC-Insolvenzverwalters

vom 23. Oktober 2018

„Ich kann die Argumente und Motivation des Insolvenzverwalters insofern nachvollziehen, weil es seine Aufgabe ist, für den CFC das Bestmögliche herauszuholen“, meint AfD-Stadtrat Falk Müller. „Aber mit seiner Forderung nach einem kommunalen Zuschuss an einen privatwirtschaftlichen Verein macht er es sich meiner Meinung nach zu einfach. Nichtsdestotrotz muss die Frage erlaubt sein, inwiefern es gerecht ist, dass die Stadt jede Theaterkarte der jährlich 200.000 Besucher rein rechnerisch mit 130 Euro subventioniert (siehe RA-059/2018), während die Fußballfans, pro Saison rund 100.000 Zuschauer, jedoch 75 Prozent höhere Eintrittsgelder zu befürchten haben, sofern weder die Stadt noch ein Investor einspringt, um das Defizit auszugleichen, was sich aus dem Spielbetrieb heraus notwendigerweise ergibt. Hochkultur und Spitzensport sind beides gleichermaßen wichtige Standortfaktoren, die gesellschaftspolitisch wirken, gern auch als Bollwerk gegen Rechtsradikalismus, und von den Wertschöpfungsketten profitieren wir alle, insbesondere auch die mittelständischen Unternehmen unserer Wirtschaftsregion Südwestsachsen.“

Eissportzentrum (RA-462/2018)

vom 22. August 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) 1958 wurde das Kunsteisstadion eingeweiht (und 1965 die Eissporthalle). Inwiefern fanden/finden im 60. Jubiläumsjahr besondere Veranstaltungen statt?
2) Wie hoch sind der Sanierungs- und Investitionsrückstau des gesamten Eissportzentrums im Küchwald, möglichst nach Objekten differenziert, sowie die jährlichen Betriebskosten?
3) Welche Baumaßnahmen sind seit 2014 erfolgt und stünden über die Erneuerung der Eisschnelllaufbahn hinaus in den nächsten Jahren an, verbunden mit welchen Mittelbedarfen? Weiterlesen