Archiv für den Autor: Lutz Bartel

Parkplatzmarkierungen (RA-350/2018)

vom 12. Juni 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Neue Autos werden immer breiter, so dass zum Beispiel bei Autobahnbaustellen die linke Spur inzwischen verbreitert wurde. Welche Breite weisen die mit Farbe oder verschiedenfarbigen Steinen markierten kommunalen Parkflächen überwiegend auf?
2) Inwiefern liegen der Stadtverwaltung Beschwerden/Schadensmeldungen von Autofahrern vor und/oder sind (im Rahmen des Parkraumkonzeptes) Änderungen geplant?
3) Wurden/werden darüber hinaus speziell zugeschnittene Parkflächen oder andere Abstellmöglichkeiten für Motorräder geschaffen, um den verknappten Raum zu optimieren? Weiterlesen

Radwegbeleuchtung (RA-351/2018)

vom 12. Juni 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
der überregionale Radweg Chemnitz-Schönau ist im Bereich Uferweg zwischen Nevoigtstraße und Rosenweg sowie nahe der Kappler Drehe zwischen Michael- und Ulmenstraße unbeleuchtet und ich möchte fragen, welche Prioritäten, Planungen und Kostenschätzungen für eine (durchgängige) Beleuchtung bestehen? Weiterlesen

Wertstofftonnen (RA-349/2018)

vom 12. Juni 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Nachfragen:
1) Warum konnten die Wertstofftonnen die prognostizierten Erträge aus stoffgleichen Nichtverpackungen aus Metallen (sNVP) und Elektro(nik)kleingeräten nicht einmal annäherungsweise erzielen, die geplant (RA-115/2016) bei 2,5 kg/Einwohner und insgesamt also 630 Tonnen/Jahr lagen und tatsächlich (RA-194/2018) aber nur bei 0,33 kg/Einwohner und 80,8 t im Jahr 2017?
2) Wie oft bzw. in welchem Rhythmus wurden/werden die Wertstofftonnen geleert? Weiterlesen

Stadionpachtvertrag nicht einfach aufkündigen

vom 5. Juni 2018

AfD-Stadtrat Falk Müller nimmt zur „Stadionfrage“ wie folgt Stellung: „Warum kündigt die Stadt den Pachtvertrag und nicht der CFC im Rahmen seines Insolvenzverfahrens? Welchen Wert haben nunmehr Verträge und Vereinbarungen, wenn diese ganz einfach gebrochen werden können? Im noch bestehenden Pachtvertrag war und ist für den Abstiegsfall ganz klar geregelt, dass der jährliche Pachtzins in der 3. Liga wie auch Regionalliga 180.000 Euro betragen soll, womit die Baukosten in Höhe von 27 Millionen Euro nach 150 Jahren zurückgezahlt gewesen wären. Wenn jetzt aber die GGG als 100-prozentige Tochter der Stadt das Stadion betreiben und praktisch abbezahlen soll, ist das nichts anderes als linke Tasche rechte Tasche, weil es das Geld der Chemnitzer ist, die jetzt darüber hinaus auch noch an den Betriebskosten beteiligt werden und die verfehlten Grundsatzentscheidungen ausbaden sollen.“

Chemnitztalstraße (RA-329/2018)

vom 30. Mai 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
laut aktuellem Stadtumbaukonzept (B-089/2018, Anlage 3, Seite 167) sind entlang der Chemnitztalstraße „wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Missstände zu verzeichnen“ und auch Bürger hatten uns bereits unabhängig davon über „unschöne Erscheinungsbilder“ berichtet. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Um welche „wohnungswirtschaftlichen und städtebaulichen Missstände“ entlang der Chemnitztal- und Blankenauer Straße handelt es sich konkret?
2) Wie viel Leerstand, Ruinen, Brachflächen usw. sind dort zu verzeichnen? Weiterlesen