Sehr geehrter Herr Sänger, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie haben sich die Lehrlingszahlen bzw. Anmeldungen BSZ nach der Umsetzung des neuen Teilschulnetzplans/Berufsschulen entwickelt? Entsprechend der „VwV Bedarf und Schuljahresablauf 2021/2022“ ist der Stichtag für die amtliche Schulstatistik 2021/2022 der 15. Oktober 2021. Die […]
Ratsanfragen
RA-208/2021: Neubau der Ampelanlage Zschopauer Straße/Bahnhofstraße
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wer hat den Neubau der Ampelanlage beschlossen? Der Neubau wurde im Rahmen des 4. Baubeschlusses B-230/2020 zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhof-/Zschopauer Straße einschließlich der Johannisstraße am 25.11.2020 vom Stadtrat beschlossen. Welche Kosten wurden dafür eingeplant? Für die Erneuerung der […]
RA_190/2021: Wiedereröffnung Bürgerservicestellen
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 21.07.2021: Wie ist der Stand der Wiedereröffnung der Bürgerservicestellen? Die Wiedereröffnung der Bürgerservicestellen in den Ortschaften ist für September 2021 geplant. Die übrigen Bürgerservicestellen sind geöffnet, die Vorsprache erfolgt hier mit Terminvereinbarung. Eine […]
RA-184/2021: Verkehrsentwicklungsplan
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Stadtratssitzung vom 30.06.2021: Inwieweit werden die Unterlagen, welche ich vor dem Planungsverband Chemnitz erhalten habe, wo es auch um den Verkehrsentwicklungsplan geht, in den Ausschüssen zur Vorberatung kommen? Bei den vom Planungsverband Chemnitz zugesendeten Unterlagen […]
RA-185/2021: Neue Grundsteuer
Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wann können Informationen über die neue Grundsteuer für die Chemnitzer Bürger im Amtsblatt erfolgen? In dieser Angelegenheit erfolgte eine interkommunale Abstimmung im Sächsischen Städte- und Gemeindetag zur einheitlichen Verfahrensweise im Freistaat Sachsen. Ab dem 1. Juli 2022 werden durch […]
RA-158/2021: Zufahrt über tonnagebeschränkte Bauwerke/Nachfrage RA-171/2021
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie viele befahrbare tonnagebeschränkte Bauwerke sind in Chemnitz inklusive der Ortschaften verzeichnet? Nach derzeitigem Stand sind 28 Bauwerke in der Befahrbarkeit tonnagebeschränkt. In welcher Höhe wurden Gebühren für eine Sondernutzung durch überlastige Fahrzeuge erhoben? (bitte für die Jahre 2018, […]