Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Chemnitz, eine ausreichende Versorgung mit Kinderärzten sicherzustellen?Aus Sicht des Gesundheitsamtes wird zu der Frage folgendermaßen Stellung genommen: Grundsätzlich liegt die Versorgung einer Kommune oder einer kreisfreien Stadt mit Ärzten im Verantwortungsbereich der Kassenärztlichen Vereinigung […]
Ratsanfragen
RA-280/2020: Wirken des Stadtordnungsdienstes auf privaten Grundstücken
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, durch Bürgerhinweise wurde bekannt, dass unter anderem am 08.07.2020 auf dem Privat-Parkplatz des Edeka-Marktes an der Sachsenallee (Dresdner Straße 45, 09130 Chemnitz) durch den Stadtordnungsdienst Bußgeld-Bescheide verteilt wurden. Der Verstoß bezog sich auf das Fehlen der Parkscheibe. Welchen Auftrag hat der Stadtordnungsdienst, Verkehrsregeln auch auf privaten, öffentlich zugänglichen Grundstücken durchzusetzen? Gibt […]
RA-337/2020: Nutzung Bahnhofstunnel Dresdner Straße als Werbefläche & Kunstplattform
RA-277/2020: Schüler mit Migrationshintergrund
RA-224/2020: Status der Versammlungen von „Aufstehen gegen Rassismus“
Sehr geehrte Frau Rabe, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Die vorliegende Ratsanfrage entspricht nicht den Voraussetzungen des § 28 Abs. 6 SächsGemO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Chemnitz. Ratsanfragen sind gemäß § 28 Abs. 6 SächsGemO nur dann zulässig, wenn sie […]
RA-271/2020: Standgebühren Weihnachtsmarkt
Sehr geehrter Herr Köhler, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Gibt es Überlegungen, die Fälligkeit der Standgebühren auf den Beginn des Weihnachtsmarktes zu verschieben?Das hat die Stadtverwaltung bereits getan. Freundliche Grüße Miko RunkelBürgermeister