Sehr geehrter Herr Köhler, auf Ihre Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 25.10.2023: Ich habe eine Frage zu den Stadtratssitzungen und zur zeitlichen Anordnung. Könnte zukünftig wieder dafür gesorgt werden, dass 15:00 Uhr für die Bürger die öffentliche Sitzung beginnt und der nichtöffentliche Teil im Anschluss daran? möchte ich Ihnen wie folgt antworten: Der Stadtrat sowie […]
Ratsanfragen
RA-161/2023: Beantwortung von Anfragen
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 25.10.2023: Warum ist es eigentlich mittlerweile hier geläufig, keine Fragen im Stadtrat zu beantworten? Das sind ja aktuelle Anfragen, und warum werden die einfachen Anfragen nicht hier beantwortet, sondern ständig immer mitgenommen? möchte ich auf § 28 (6) SächsGemO sowie auf § 5 (5) […]
IA-235/2023: Sozialleistungen für pflegebedürftige ukrainische Flüchtlinge
Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
IA-222/2023: Zusammenarbeit von ASR und KHS 2025 GmbH
Sehr geehrte Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
RA-129/2023: Abriss der Brücke am Pleißenbach
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Aufgrund des Abrisses der Brücke am Pleißenbach haben die Anwohner jetzt erschwerte Zugänge zur Limbacher Straße. Hat die Verwaltung für die Übergangszeit eine Ersatzbrücke geplant, die dort bis zum Neubau der Brücke installiert wird? Um alternative fußläufige Wegeverbindungen durch […]
RA-130/2023: Problem zu Veranstaltungen im Jahr 2025
Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Könnte im Jahr 2024 begonnen werden, die jetzigen kommunalen Vorschriften zu Brand, Unfall, Rettungswegen und sanitären Anlagen so zu prüfen, dass in einem neuen Ermessungsspielraum ein mögliches Minimum der Auflagen erreicht werden könnte? Im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 können […]