Anträge und Ideen

Änderungsantrag zur Spielplatzkonzeption (B-045/2018)

vom 4. Juli 2018

Punkt 4 des Beschlussvorschlages der Verwaltung wird ersatzlos gestrichen.
Nach Punkt 3 wird ein weiterer eingefügt und die Nummerierung entsprechend angepasst: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Prüfung des Bauordnungsrechts und somit der Einhaltung der Forderungen des § 8 Abs. 2 SächsBO auch bei vereinfachten Baugenehmigungsverfahren zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Weiterlesen

Änderungsantrag zum Asylkonzept (B-091/2018)

vom 12. Juni 2018

Beschlusspunkt 1 wird geändert: Der Stadtrat ändert die Beschlusspunkte 2 und 3 des Beschlusses B-046/2015 (Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern in der Stadt Chemnitz) und erhält die Beschlusspunkte 4 und 5 aufrecht anstatt sie aufzuheben:
2. Die Oberbürgermeisterin informiert den Stadtrat halbjährlich über den aktuellen Stand der Umsetzung und die Anzahl der in Chemnitz untergebrachten Asylbewerber. Weiterlesen

Änderungsantrag zur Jugendbeteiligung in der Kommune stärken (BA-020/2018)

vom 20. März 2018

„Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, ein Konzept zur Jugendbeteiligung am kommunalpolitischen Geschehen zu erarbeiten“, fordern SPD, Linke und Grüne am 11.04.18. „Weiterhin sollen dieser Arbeitsgruppe die Kinder- und Jugendbeauftragte und je ein/e Vertreter/in der im Jugendhilfeausschuss vertretenen Fraktionen angehören. Weitere Experten sowie Fachämter können Weiterlesen

Raumluft in Kitas und Schulen (BA-001/2018)

vom 18. Dezember 2017

Die Stadtverwaltung wird am 24.01.18 beauftragt, präventive Raumluftmessungen ab 2018 in allen kommunalen Kitas und Schulen etappenweise durchzuführen und die Ergebnisse halbjährlich in einer Informationsvorlage darzustellen. Darüber hinaus ist der Bedarf von so genannten Luftgüteampeln in allen Einrichtungen nachzufragen und ihr Einsatz ab 2019/20 finanziell einzuplanen, Weiterlesen

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf stärken (BA-035/2017)

vom 24. Oktober 2017

Die Stadtverwaltung wird am 08.11.17 beauftragt, zusammen mit den Gesellschaftern des Verkehrslandeplatzes Chemnitz/Jahnsdorf eine Verlängerung der Start- und Landebahn zu prüfen und den Stadtrat über die möglichen Varianten, Kosten und Fördermittelpotenziale bis zur nächsten sitzungsfreien Zeit im Sommer 2018 zu informieren. Weiterlesen