Anträge und Ideen

Änderungsantrag zur Schulnetzplanung (B-269/2018)

vom 7. Dezember 2018

Der Satz „Die Umsetzung soll, neben der Errichtung einer 2-Feld-Halle, am Standort Heinrich-Schütz-Straße („Planitzwiese“), nahe dem Terra Nova Campus – Die Entdeckerschule realisiert werden.“ in Anlage 3, Seite 71/72 wird wie folgt ersetzt: Die Umsetzung soll, neben der Errichtung einer 2-Feld-Halle, im Schulbezirk IV erfolgen. Dabei
werden verschiedene Standorte geprüft, Weiterlesen

Änderungsantrag zum Tierpark-Masterplan (B-278/2018)

vom 14. November 2018

Punkt 2 des Beschlussvorschlages wird am 11.12.18 wie folgt ersetzt: Die Verwaltung der Stadt Chemnitz wird beauftragt, das Konzept „Masterplan 2030+“ umzusetzen und die entsprechenden Mittel (siehe Anlage 2, Seite 4) ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 einzuplanen. Weiterlesen

Änderungsantrag zur Rahmenkonzeption Küchwaldpark (B-004/2018)

vom 7. November 2018

Der Stadtrat beschließt am 28.11.18 die Finanzierung der in der Anlage 3 dargestellten Maßnahmen des unmittelbaren Handlungsbedarfs bis 2023 und beauftragt die Stadtverwaltung, Anlage 5 bis zur Haushaltssitzung am 19.12.2018 entsprechend zu aktualisieren. Weiterlesen

Änderungsantrag zur Spielplatzkonzeption (B-045/2018)

vom 4. Juli 2018

Punkt 4 des Beschlussvorschlages der Verwaltung wird ersatzlos gestrichen.
Nach Punkt 3 wird ein weiterer eingefügt und die Nummerierung entsprechend angepasst: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Prüfung des Bauordnungsrechts und somit der Einhaltung der Forderungen des § 8 Abs. 2 SächsBO auch bei vereinfachten Baugenehmigungsverfahren zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Weiterlesen

Änderungsantrag zum Asylkonzept (B-091/2018)

vom 12. Juni 2018

Beschlusspunkt 1 wird geändert: Der Stadtrat ändert die Beschlusspunkte 2 und 3 des Beschlusses B-046/2015 (Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern in der Stadt Chemnitz) und erhält die Beschlusspunkte 4 und 5 aufrecht anstatt sie aufzuheben:
2. Die Oberbürgermeisterin informiert den Stadtrat halbjährlich über den aktuellen Stand der Umsetzung und die Anzahl der in Chemnitz untergebrachten Asylbewerber. Weiterlesen