Bürger- und Ratsfragen

importierte und gefährliche Abfälle (RA-225/2018)

vom 12. April 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welche Mengen an Abfall wurden in den letzten drei Jahren nach Chemnitz importiert? (bitte differenzieren nach Herkunft aus Sachsen, anderen Bundesländern und dem Ausland)
2) Welche Mengen an gefährlichen Abfällen befanden sich darunter, und wie hoch war das von Chemnitzer Privathaushalten und Unternehmen verursachte Volumen gefährlichen Abfalls im Vergleich sowie in Ergänzung zur RA-239/2016? Weiterlesen

Regionalleitstelle (RA-224/2018)

vom 12. April 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hat sich die theoretische und tatsächliche Stellenbesetzung der Integrierten Regionalleitstelle seit Inbetriebnahme und zum aktuellen Stand 31.03.18 entwickelt?
2) Wie oft wurde Personal aus den Wachschichten abgezogen und inwiefern mussten im Gegenzug eingeplante Einsatzfahrzeuge „außer Dienst gestellt“ werden?
3) Welche zukünftige Personalentwicklung wird angestrebt, verbunden mit welchen Kosten und eventuellen Mehrbedarfen? Weiterlesen

Eisenbahnviadukt (RA-226/2018)

vom 12. April 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Jahr 2014 war von der Bahn geplant, den „Chemnitzer Bahnbogen“ ab 2018 bis 2020/22 zu modernisieren, und ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welchen neuen Planungsstand (inkl. einer Aussage zum Kosten- und Zeitplan sowie zur bevorzugten Variante) gibt es für das Eisenbahnviadukt über die Annaberger Straße?
2) Welchen Planungsstand (inkl. Kosten- und Zeitplan) gibt es für die Ersatzneubaubrücken über die Augustusburger, Bernsdorfer, Reichenhainer und Stollberger Straße? Weiterlesen

Quecksilber-Rückstände im Restmüll (RA-194/2018)

vom 22. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Inwiefern wurden im vergangenen Jahr und aktuell welche konkreten Quecksilber-Rückstände oder andere Schadstoffe im Restmüll vorgefunden, und warum?
2) Ab welchen Grenzwerten besteht bei der Sortierung am Fließband und Verbrennung des Restmülls eine erhöhte Gesundheits- bzw. Umweltverschmutzungsgefahr?
3) Welche konkreten Mengen an Elektro(nik)altgeräten wurden darüber hinaus in den vergangenen drei Jahren im Restmüll vorgefunden und unter welchen finanziellen Erträgen verwertet? Weiterlesen

Allwetterbad Bernsdorf (RA-187/2018)

vom 20. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Preisgericht, das über den Entwurf der neuen Schwimmhalle in Bernsdorf entschieden hat, bestand laut Pressemitteilung der Stadt „aus bundesweit tätigen Fachpreisrichtern, Stadträten als Sachpreisrichter“ und Mitarbeitern der Verwaltung. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welche Fraktionen waren aus welchen fachlichen Gründen beteiligt?
2) Inwiefern wurden der Förderverein und Freundeskreis des Freibades Bernsdorf sowie die verschiedenen Schwimmsportvereine befragt und eingebunden? Weiterlesen