Bürger- und Ratsfragen

Grünflächenanteil im Zentrum (RA-421/2018)

vom 31. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hoch ist die Oberflächenversiegelung (absolut und relativ sowie differenziert nach bebauten und asphaltierten/gepflasterten Flächen) im Stadtzentrum innerhalb des City-Rings aktuell und nach Bebauung des Grundstückes F4 und Getreidemarktes?
2) Welchen aktuellen Planungsstand (inkl. Kosten- und Zeitplan) gibt es bzgl. der beschlossenen Begrünung des Neumarktes? Weiterlesen

Schulverweigerer/-abbrecher (RA-420/2018)

vom 31. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, laut einer aktuell beantworteten Ratsanfrage sind die Verfahren bei Schulverweigerungen zwischen den Jahren 2015/17 von 217 auf 371 gestiegen, ebenso wie die Schulabgängerzahlen ohne Hauptschulabschluss (siehe RA-365/2018) im selben Zeitraum von 139 auf 199, und ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen

Tierpark/Wildgatter (RA-422/2018)

vom 31. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele Besucher konnten der Tierpark und das Wildgatter im ersten Halbjahr (möglichst differenziert nach Monaten und insgesamt im Vergleich zum Vorjahr) verbuchen?
2) Einnahmen in welcher Höhe entstanden je Einrichtung im ersten Halbjahr und wie hoch waren die dafür aufgewendeten Personal- und Betriebskosten der Kassenbereiche?
3) Inwiefern wäre für das Wildgatter (noch dazu als Ausgleich für die mangelhafte Anbindung und Ausschilderung) ein kostenloser Eintritt möglich, entweder ganzjährig wie in Leipzig oder zumindest in der schlechten Jahreszeit? Weiterlesen

Zusatzeinnahmen durch Sachsenring (RA-423/2018)

vom 31. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Freie Presse hat neulich über die Formel 1 auf dem Hockenheim-Ring berichtet, dass das Rennen der Region 12 Mio. € Umsatz und dem Land 8 Mio. € Steuern einbringe und die Hotels an einem Wochenende 5 % ihres Jahresumsatzes und 10 % ihres Gewinns machen würden. Auch Sie sprachen in Bezug auf den Motorrad-Grandprix auf dem Sachsenring von einem „beträchtlichen zusätzlichen Umsatz […] im Einzelhandel und Hotel- und Gaststättengewerbe“ (RA-417/2015) und ich bitte daher um konkrete Vergleichszahlen für das Oberzentrum Chemnitz (auch in Hinblick auf Gewerbesteuern) bzw. die Wirtschaftsregion Südwestsachsen und ob die Stadt/CWE in den vergangenen zwei Jahren zumindest unverbindliche Gespräche mit der Betreibergesellschaft der Rennstrecke (SRM) bzw. den beteiligten Kommunen gesucht hat. Weiterlesen

Straßenreinigungsgebühren (RA-406/2018)

vom 18. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Inwiefern und auf welcher gesetzlichen Grundlage werden mit der neuen Straßenreinigungskalkulation auch landwirtschaftliche Hinteranliegergrundstücke gebührenpflichtig? Zusatzeinnahmen in welcher Höhe entstehen dabei?
2) Weil auch die Vorderanlieger bereits Reinigungsgebühren entrichten und der ASR in diesen Fällen also „doppelte“ Einnahmen erzielen würde, inwiefern wäre für (landwirtschaftliche) Hinteranlieger zumindest nur eine abgestufte Gebühr möglich?
3) Wie viele Grundstücksbesitzer stehen im „Straßenreinigungsregister“ und wie viele (insbesondere größere Eigenheimsiedlungen) aus welchen Gründen nicht? Weiterlesen