Am heutigen Dienstag (14.02.2023) hat die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz, unterstützt durch Stadträte der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“, einen Antrag auf einen Sonderstadtrat eingereicht. In diesem Stadtrat sollen folgende Punkte abgestimmt werden:
Dringenberg
„Galeria“ bald dicht? Stadt muss sofort handeln!
Das angemeldete Schutzschirmverfahren für die Kaufhauskette „Galeria Karstadt Kaufhof“ und die drohende Schließung von mehr als 40 der 131 bundesweiten Filialen sorgen auch in der Chemnitzer Filiale für große Sorgen. Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz hat daher heute einen Beschlussantrag eingereicht, welcher den Oberbürgermeister verpflichten soll, sich sofort für alle möglichen Szenarien zu […]
Bürgermeisterwahl und die Sicht unserer Fraktion
In der Stadtratssitzung vom 15.06.2022 wurde unter anderem der Posten des Ordnungsbürgermeisters neu besetzt. Nach dem ersten Wahlgang herrschte Verwunderung, warum unser Kandidat, der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Dringenberg, null Stimmen bekam. Er erklärt das Stimmverhalten der Fraktion wie folgt: „Am gestrigen Nachmittag bewarb ich mich als neuer Ordnungsbürgermeister der Stadt Chemnitz. Als ich diese Entscheidung […]
Flüchtlinge aus der Ukraine: Frauen und Kinder sicher unterbringen
Die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge, welche oftmals Frauen und Kinder sind, muss sicher gestaltet werden. Darauf verweist unser Fraktionsvorsitzender, Dr. Volker Dringenberg. In Dresden gibt es schon Probleme, weil schutzsuchende Frauen und ihre Kinder in Unterkünften mit allein reisenden, jungen Männern aus arabischen Ländern untergebracht sind. In Berlin warnt die Polizei bereits vor Kriminellen, welche mit […]
Dr. Volker Dringenberg: „Ja“ zur Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Chemnitz
Der Krieg in der Ukraine hat bereits große Flüchtlings-Bewegungen in Gang gesetzt. Auch in Chemnitz werden Flüchtlinge erwartet, vor allem Frauen und Kinder. In unserer Fraktion kümmert sich bereits ein Stadtrat um Unterstützung für eine ukrainische Familie, welche in Augustusburg Zuflucht gefunden hat. Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ griff eine gemeinsame Erklärung der selbsternannten demokratischen Fraktionen auf, […]
Rückblick auf den Stadtrat vom 17.03.21
Prolog Es ist spürbar: In der Wagenburg der Altparteien herrscht Unruhe. Unruhe, weil frische Ideen von außen am Selbstverständnis der bisher gut untereinander abgestimmten Altherrscher rütteln. Neue Impulse werden eher als Affront denn als erfreuliche Belebung betrachtet. Kommen wir zu den Etappen der Sitzung: Fraktionserklärung Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg hielt die „Fraktionserklärung aus aktuellem […]