Schlagwort-Archiv: Sanierungsrückstau

Änderungsantrag zur Spielplatzkonzeption (B-045/2018)

vom 4. Juli 2018

Punkt 4 des Beschlussvorschlages der Verwaltung wird ersatzlos gestrichen.
Nach Punkt 3 wird ein weiterer eingefügt und die Nummerierung entsprechend angepasst: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Prüfung des Bauordnungsrechts und somit der Einhaltung der Forderungen des § 8 Abs. 2 SächsBO auch bei vereinfachten Baugenehmigungsverfahren zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Weiterlesen

Kita-Außenanlagen (RA-114/2018)

vom 12. Februar 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
auf meine Ratsanfrage RA-375/2016 erhielt ich im Dezember 2016 folgende Antwort: „Für den Bereich Kita-Außenanlagen befindet sich eine qualifizierte Konzeption in der Abschlußphase, die dem Stadtrat zeitnah vorgestellt werden soll.“ Wann wurde/wird diese Konzeption vorgestellt und wie hoch ist der aktuelle Sanierungs- und Investitionsrückstau im Bereich Kita-Außenanlagen? Weiterlesen

Kita-Budgets (RA-387/2017)

vom 21. September 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie haben sich bei den Kindertagesstätten kommunaler und freier Trägerschaft die zur Verfügung gestellten sowie letztlich in Anspruch genommenen Mittel für Anschaffungen und Reparaturen im Innen- und Außenbereich seit 2014 insgesamt und durchschnittlich je Kindertagesstätte entwickelt?
2) Welches Budget ist im Doppelhaushalt 2017/2018 eingeplant und voraussichtlich 2019/2020? Weiterlesen

Viel diskutiert, wenig bis nichts getan!

vom 8. Dezember 2016

Der Stadtrat hat sich in seiner Sitzung gestern wieder einmal nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen können. Statt am Eissportzentrum wird die neue Schwimmhalle in Bernsdorf gebaut, statt einer von vielen Sportvereinen gewünschten 50-Meter-Variante werden es nur 25 Meter, und auch Familien müssen weiterhin ins Umland fahren, um „Spaßbäder“ besuchen zu können. Da halfen auch die „beruhigenden Worte“ des SPD-Fraktionsvorsitzenden nichts: „Herr Dr. Katzer, ich kann Ihnen da bloß versprechen an der Stelle, dass das Thema Bäder hier im Stadtrat und den Ausschüssen schon ne Rolle gespielt hat, da war von der AfD weit und breit noch nichts zu sehen, glücklicherweise. Also wir hamm uns schon jahrelang damit beschäftigt.“ Und mit welchen Ergebnissen? Das Freibad Bernsdorf wurde nur durch einen Bürgerverein und öffentlichen Druck am Leben erhalten. Das Freibad Erfenschlag ist geschlossen wie auch die Schwimmhalle Bernsdorf ab nächsten Sommer. Die „Wasserknappheit“ und der Sanierungsrückstau waren spätestens seit dem Sportentwicklungsplan 2009 allen bekannt, und erst Ende 2016 wird gehandelt! Deshalb ist es gut, dass es mit der AfD eine neue Opposition gibt!

Sanierungsrückstau bei Straßen und Brücken (RA-247/2016)

vom 27. Juni 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hoch ist der „gravierende Sanierungsrückstau bei den bestehenden Straßen und Brücken“ genau, den die Verwaltung in ihrer negativen Stellungnahme bzgl. unseres Beschlussantrages zum Innenstadtring (BA-022/2016) erwähnt hat, und wie hat sich dieser Wert inkl. Investitionsrückstau in den letzten drei Jahren entwickelt?
2) Warum wird sich die „Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes“ vom Anfang auf Ende des Jahres 2016 verzögern? Weiterlesen