Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage „Einer Presseberichterstattung konnte man entnehmen, dass allein in den vergangenen drei Jahren zwölf Beschlüsse des Stadtrats nicht umgesetzt wurden. Hierzu habe ich folgende Fragen und bitte um Beantwortung: Um welche Beschlüsse handelt es sich konkret (mit Bitte um Auflistung seit 2018)? Aus welchen Gründen wurden diese Beschlüsse nicht […]
Sven
Alarm bei der FFW Glösa: Neubau immer noch nicht fertig – wir haken nach!
Köhler: „Corona kann nicht die Entschuldigung für alles sein. Schließlich war die Einweihung für Anfang 2019 geplant. Es muss aufgeklärt werden, warum dieser Bauverzug mutmaßlich die Sicherheit der Chemnitzer im Norden unserer Stadt gefährdet hat. Der Neubau der Wache und die Ansiedlung eines Rettungsdienstes sollten schließlich dafür sorgen, dass die langen Anfahrtstrecken im Chemnitzer Norden im vorgeschriebenen Zeitrahmen abgesichert werden können.“
Stadt Chemnitz muss Schüler besser schützen
Die bevorstehende Öffnung erster Schulen bringt eine Reihe von Fragen zur Sicherheit der Kinder und Jugendlichen mit sich.
Nico Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir fordern, dass die Stadt Chemnitz gewährleistet, dass es in den sanitären Anlagen der Chemnitzer Schulen eine Warmwasser-Versorgung gibt. Das gilt auch für die Versorgung mit Flüssigseife in separaten Spendern.
Gemeinsam gegen Corona: Soforthilfe für Zirkus in Not
Der Hilferuf war laut: Der Zirkus „Piccolino“, welcher derzeit im Chemnitzer Heckertgebiet Station macht, bat die Chemnitzer in der Ausgabe der „FreienPresse“ vom 24. März 2020 um Spenden. Ein Auftritts-Verbot machte Zuschauereinnahmen unmöglich – das Wohl der Tiere und der Angestellten ist bedroht. Quelle: https://www.freiepresse.de/chemnitz/kleiner-zirkus-in-grosser-not-zwangspause-fuer-piccolino-artikel10756916 Die Stadtratsfraktion der AfD handelte kurzentschlossen gemeinsam mit dem AfD-Kreisverband […]
RA-065/2020: Förderung der EFC GmbH
Sehr geehrter Herr Steuer, sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage: 1. Gibt es Überlegungen, die kommunalen Zuschüsse für die EFC GmbH zu erhöhen? 2. Wenn ja, wie hoch sollen diese ausfallen? 3. Wenn nein, warum sind keine Erhöhungen geplant? 4. Wodurch werden die seit 2013 um 25 Prozent gestiegenen Gebühren, welche für die Vereine […]
Beschlussantrag: Fahrstuhl für die Kirchner-Grundschule Wittgensdorf
Für die Stadtratssitzung am 25. März 2020 hat unsere Fraktion einen weiteren Beschlussantrag eingereicht. Wir fordern, dass an oder in der Kirchner-Grundschule Wittgensdorf endlich ein Fahrstuhl installiert wird (BA-019/2020) Die Kirchner-Grundschule Wittgensdorf stellt im Ortsteil eine wichtige Lern- und Begegnungsstätte dar. Neben dem normalen Unterricht werden hier in der Aula des Gebäudes in der 3. […]