Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz verurteilt den Missbrauch von Steuergeld für linksextremistische Projekte.
Hintergrund ist die Diskussion um das unter dem Dach der „Gegenwarten“-Ausstellungen Projekt der Berliner Extremistengruppierung „Peng“. Deren Projekt, welches im Rahmen der Kulturhauptstadt-Bewerbung läuft, wurde mit 20.000 Euro Steuergeld finanziert. 10.000 Euro davon wurden für den Ankauf von Gegenständen aus dem Antifa-Alltag verwendet. Mit dem Ziel, das Geld mit einer Auktion wieder hereinzuholen und dann dem „Alternativen Jugendzentrum“ in Chemnitz zu spenden.
Stadtrat Otto Günter Boden erklärt hierzu: „Das Projekt Kulturhauptstadt wird immer mehr zum Selbstbedienungsladen und zur Bühne für Linksextremisten. Erst vor kurzem wurde die Tatra-Bahn im Stadthallenpark zur Propaganda für Terroristen und Linksextremisten missbraucht.
Jetzt wird sehenden Auges eine Quer-Finanzierung des AJZ mit Steuergeldern durchgeführt. Das AJZ bekam in den vergangenen Jahren Steuergelder für weit mehr als eine Million Euro. Unter dem Dach des AJZ dürfen sich aber auch bekanntermaßen demokratiefeindliche und staatszersetzende Gruppierungen wie die Antifa tummeln.
Wir fordern die Verantwortlichen der Kulturhauptstadt auf, die Geldflüsse zu kontrollieren und offenzulegen. Es darf nicht sein, dass wir mit dem Geld unserer Bürger linksextremistische Aktionen finanzieren.
Wenn im Rahmen dieser Kunst-Aktion polizeifeindliche Parolen verbreitet werden – im Aktions-Video ist klar von „1312“ (Zahlencode für ACAB, was wiederum auf deutsch für „Alle Polizisten sind Bastarde“ steht) die Rede – hört die Kunstfreiheit auf und beginnt der strafrechtlich relevante Rahmen.“
Cochius, Markwart meint
Ist bereits eine Anzeige erfolgt?
Vielleicht interessiert Sie ein Artikel in der Jungen Freiheit vom 14.8.2020, Seite 3:
„Das hat schon etwas Totalitäres“ (ein Interwiev mit H.-G. Maaßen)
Kristna Bierögel meint
Dass dieser linke Abschaum noch Unterstützung durch die Stadtverwaltung für solch hirnrissigen Blödsinn erhält schlägt dem Fass den Boden aus.
Es lacht sich ganz D und jeder mit klarem Verstand kaputt ob solcher „Künstler“ einschließlich ihrer Förderer.