Sehr geehrte Frau Rabe,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
- In welcher Form wurden die alten Bahngleisen entsorgt?
Entsprechend eines dreiseitigen Vertrages zwischen dem Verkäufer Deutsche Bahn Immobilien (DB Imm), dem Käufer der Bahnanlage als Rückbauverantwortlichen und der Stadt Chemnitz als Käufer von Grund und Boden wurde die ehemalige Bahnstrecke 6635 verkauft. Die alte Bahnanlage wurde vom Rückbauverantwortlichen erworben und wird entsprechend den geltenden gesetzlichen Anforderungen entsorgt. - Wurden sie verkauft?
Der Vorteil der dreiseitigen Vertragskonstruktion war, dass die Stadt die Flächen der ehemaligen Bahnstrecke zu einem sehr günstigen Preis erwerben konnte und nach Rückbau der Bahnanlage eine freigeräumte Schneise für den späteren Radwegbau erhält. - Wenn ja, welche Erlöse wurden erzielt und an wen floss das Geld?
Der Verkäufer DB Imm hat die Kaufpreiszahlungen erhalten. - Wenn nein, welche Entsorgungs-Variante fand dann statt?
entfällt - Wie ist die Entsorgung der noch verbliebenen Gleise geplant?
Die Entsorgung der verbliebenen Gleise ist in gleicher Art anlog des schon erfolgtem Rückbaus geplant. - Ab wann ist mit einem Abtransport zu rechnen?
Der Abtransport der Gleisanlage erfolgt zeitgleich mit dem Rückbau. - Wann wird mit den eigentlichen Arbeiten im Radweg begonnen?
Für den ersten zu realisierenden Abschnitt im Bereich der Kalkstraße bis Rudolf-Krahl-Straße wurde ein Förderantrag gestellt. Vorbehaltlich des Förderbescheides und der Bereitstellung der Eigenmittel soll dieser Abschnitt ab August 2021 umgesetzt werden. - Für wann ist die Fertigstellung geplant?
Für den ersten zu realisierenden Abschnitt im Bereich der Kalkstraße bis Rudolf-Krahl-Straße ist die Fertigstellung im September 2022 geplant. Für den expliziten benannten Bereich Grüna sind die Realisierungstermine noch nicht bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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