AfD wirkt!
Im November 2019 bestand seitens unserer Fraktion der Verdacht, dass Stadtrat und Stadtsportbund-Chef Heiko Schinkitz (Die Linke) bei einer Abstimmung im Schul- und Sportausschuss befangen gewesen ist.
Dieser Verdacht wurde bereits von AfD-Vertretern in der Ausschuss-Sitzung geäußert. Trotzdem durfte Heiko Schinkitz über die Sportförderrichtlinie mit abstimmen, obwohl bei diesem Thema seine Tätigkeit im Stadtsportbund direkt betroffen war.
In der Folge kam es neben einer Ratsanfrage und öffentlicher Stellungnahme unserer Fraktion zu diesem Thema (Quelle: https://bit.ly/38nnJ7O ) auch zu einer Beschwerde von ProChemnitz bei der Landesdirektion Sachsen.
Die „Freie Presse“ berichtet dazu wie folgt:
„Die für die Prüfung solcher Streitfragen zuständige Landesdirektion … kam allerdings zu einer anderen Auffassung. Aufgrund der exponierten Stellung des Stadtsportbundes, dessen Präsident Linken-Stadtrat Schinkitz ist, werde durchaus eine Befangenheit gesehen, heißt es.“
Und weiter:
„Die Folge: Die Entscheidung über die neue Sportförderrichtlinie muss nun noch einmal neu gefällt werden. … Auch ein einstimmiger Beschluss des Stadtrates, mit dem das bisher geltende, zunehmend komplizierter gewordene Verfahren zur Unterstützung der Chemnitzer Sportvereine außer Kraft gesetzt wurde, soll laut Landesdirektion aus denselben Gründen wiederholt werden.“
Mit seinem sturen Bestehen auf Teilnahme an der Abstimmung riskierte Heiko Schinkitz die Sportförderung der Chemnitzer Vereine. Ohne gültige Beschlüsse besteht kein Rechtsanspruch auf dringend benötigte Gelder. Dass in der aktuellen Situation jeder Cent für die wichtigen Sportvereine in unserer Stadt überlebensnotwendig ist, wurde ignoriert.
Die Uneinsichtigkeit der Linken zeigte sich in einer Verlautbarung der Fraktion, in welcher Linken-Chefin Susanne Schaper gemeinsam mit Dietmar Berger Worte wie „unanständig“ und „hinterhältig“ wählte. Die Ex-SED attackierte sogar öffentlich unabhängige Medien wie „Radio Chemnitz“, welche sachlich über den im Raum stehenden Verdacht berichteten, warf ihnen „Fake-News“ vor – ein ungeheuerlicher Versuch der Zensur.
Die Stadt Chemnitz reagierte zum Glück kulant.
„Den Chemnitzer Vereinen sollen nach dem Willen der Stadtverwaltung trotz der Verzögerungen keine Nachteile entstehen. Die von ihnen beantragten Zuwendungen würden zunächst unter Vorbehalt ausgezahlt, heißt es.“
Zum kompletten Artikel der „Freien Presse“ geht es hier entlang (Bezahlschranke):
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