Hinweis: Informationsanfrage AfD/ProChemnitz/FreieSachsen
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen folgendes mit:
- Welche Stadtteilzeitungen werden von der Stadt Chemnitz unterstützt?
- Wie hoch sind die jeweiligen Zuschüsse bei den einzelnen Zeitungen?
- Aus welchem Budget werden die Zeitungen unterstützt?
- Wer entscheidet über die Förderung?
Stadtteilzeitungen sollen über Stadtentwicklungsvorhaben und Bürgerprojekte mit lokalem Bezug informieren, zur aktiven Mitwirkung anregen und die Beteiligung der Bürger an der Entwicklung ihres Stadtteiles fördern. Als wichtiges Mittel zur Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit in geförderten städtebaulichen Gesamtmaßnahmen (z.B. Fördergebieten des Stadtumbaus, Fördergebieten der integrierten Stadtentwicklung mit EFRE- und ESF-Förderung usw.) sehen die jeweiligen Richtliniengeber eine Förderung von Stadtteilzeitungen in den entsprechenden Fördergebieten vor.
Daneben bilden Beschlüsse des Stadtrates zu Stadtumbaukonzepten und Stadtentwicklungskonzepten, die auch die Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit beinhalten, die Grundlage für die Förderung.
Die Stadt Chemnitz beteiligt sich mit einem Kofinanzierungsanteil gemäß der jeweiligen Förderrichtlinie, der im Haushalt geplant wird. Stadtteilzeitungen werden von lokalen Akteuren mit einem verantwortlichen Redakteur selbst erstellt und herausgegeben.
Herausgeber ist in der Regel ein lokaler Verein oder der von der Stadt beauftragte Träger des Stadtteilmanagements in den Fördergebieten.
Freundliche Grüße
Sven Schulze
Schreibe einen Kommentar