- Nach welchen Kriterien werden die Standorte der mobilen Blitzeranlagen entschieden?
Das im Interview benannte Konzept wird in der Abteilung Gemeindlicher Vollzugsdienst, Sachgebiet
Verkehrsüberwachung, seit Oktober 2019 umgesetzt. Das Konzept wurde dem Bürgermeister Herrn
Kunze nach seinem Amtsantritt im Oktober 2022 vorgestellt und dessen weitere Anwendung
bestätigt.
Danach werden die Messstandorte der mobilen Messanlagen (Messfahrzeuge oder Ausbau der
Anlage) und der teilstationären Messanlagen (Enforcement-Trailer) an ausgewiesenen
Unfallschwerpunkten bzw. Unfallhäufungsstellen, Schulen, Kindertagesstätten, Krankenhäusern,
Pflegeheimen, Umleitungsstrecken, Baustellen, nach Bürgereingaben, zur Einhaltung des
Lärmschutzes und zur general- bzw. allgemeinpräventiven Verkehrsüberwachung ausgewählt.
Unter general- bzw. allgemeinpräventiver Verkehrsüberwachung sind hierbei Messstellen im
gesamten Stadtgebiet zu verstehen, an denen präventiv die Einhaltung der vorgeschriebenen
Höchstgeschwindigkeit zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit überwacht wird. Hierzu zählen
sowohl Hauptverkehrsstraßen als auch Nebenstraßen, Wohngebiete und Tempo-30-Zonen. - Wieviel mobile Blitzerkontrollen wurden 2022 durchgeführt?
Insofern sich die Anfrage auch auf die Aufstellorte der Enforcement-Trailer bezieht, wird auf die
Beantwortung der Informationsanfrage IA-030/2023 verwiesen.
Aufgrund der Fragestellungen und der Übersichtlichkeit wurde eine Statistik zur Anzahl der
bedienten Messstellen und nicht einzelner Kontrollen erstellt. Hierbei ist zu beachten, dass die
Messstellen teilweise mehrfach bedient wurden.
Im Jahr 2022 wurden insgesamt 256 verschiedene Messstellen durch die Vollzugsbediensteten der
mobilen Verkehrsüberwachung bedient. - Wieviel dieser Kontrollen wurden an belegbaren Unfallschwerpunkten sowie potentiellen Gefahrenstellen (Schulen, Kitas etc.) durchgeführt?
Baustelle/Umleitung: 8
Bürgereingabe: 80
Erfüllung mehrerer Kategorien: 34
Kindertagesstätte: 9
Krankenhaus/Pflegeheim: 10
Lärmschutz: 4
Schule: 18
Unfallschwerpunkt: 5
Gesamt: 168 - Wieviel dieser Kontrollen wurden unter dem Begriff „Allgemeinprävention“ durchgeführt?
Es wurden an 88 Messstellen general- bzw. allgemeinpräventive Verkehrsüberwachungsmaßnahmen durchgeführt.
Freundliche Grüße
Knut Kunze
Bürgermeister
