Sehr geehrter Herr Wegert,
zu Ihrer Anfrage
Uns ist bekannt, dass Möbel Boss auf seinem Standort nicht bauen darf. Sind sie mit denen in Verhandlung getreten? Haben sie denen eventuell Ausweichgrundstücke angeboten?
Wir sehen ja zum Beispiel, dass heute auch vieles leer steht. Gucken Sie sich den Neefepark, die Trabantpassage und das Vita-Center an.
Vielleicht gehen die auch dort rein oder haben die ihr eigenes Konzept?
Das sind alles Fragen, die ich gerne mal beantwortet hätte.
teile ich Ihnen mit, dass diese nicht den Voraussetzungen des § 28 Abs. 6 SächsGemO i. V. m. § 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates entspricht. Demnach kann jedes Stadtratsmitglied in einzelnen Angelegenheiten der Stadt an den Oberbürgermeister schriftliche oder in einer Sitzung des Stadtrates mündliche Anfragen stellen.
Ihre Ausführungen beinhalten mit der Frage „ob Möbel Boss ein eigenes Konzept hat“ einen Sachverhalt, welcher durch die Verwaltung nicht beantwortet werden kann.
Die Ratsanfrage ist somit als Ganzes nicht zulässig und wird nicht beantwortet.
Freundliche Grüße
Sven Schulze
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