Am 18.06.2025 fand der letzte Stadtrat vor der Sommerpause statt.
Lesen und sehen Sie hier den Rückblick.
Chemnitz hat einen neuen Baubürgermeister – mit Thomas Kütter wurde der bisherige Leiter des Hochbauamtes im ersten Wahlgang gewählt. Unsere Fraktion gratuliert und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.
In der Fraktionserklärung kritisierte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Steffen Wegert die linksextremen Propaganda-Vorfälle beim steuergeldfinanzierten KOSMOS-Festival.
Sehen Sie seine Rede hier im Video:
Ein großes Thema war der Lärmaktionsplan 2025.
Die Stadt muss einen Lärmaktionsplan beschließen – Vorgabe der EU. Meist greift sie dabei auf das einfachste Mittel zurück – Tempo-Begrenzungen, gern auch mal runter auf 30 km/h. Die AfD fordert aber: Sollte Tempo 30 aus Lärmschutzgründen angeordnet werden, muss das vorher im Stadtrat diskutiert werden.
Sehen Sie hier die Rede unseres Stadtrats Bob Polzer zu diesem Thema:
In einem Beschlussantrag forderte die Linke, künftig auch Ausschüsse und Beiräte live zu übertragen. Leider war dieser Antrag aus unserer Sicht unausgegoren und hatte keine Chance auf eine Umsetzung – die Kosten dafür sind einfach zu hoch, der Nutzen hingegen zu gering.
Unser Stadtrat Ronny Licht sprach zu diesem Thema und stellte den Änderungsantrag der Fraktion vor, welcher dem Linken-Antrag einen sinnvollen Anstrich geben sollte.
Sehen Sie hier die Rede im Video:
Weitere Anträge, welche mit den Stimmen unserer Fraktion beschlossen wurden:
– Bibliotheksentwicklungskonzept
– Nächster Bauabschnitt im Pleißenbachgrünzug beginnt
– Regelung zur Beflaggung öffentlicher Gebäude (siehe auch den gesonderten Beitrag)
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