ProChemnitz, ein fragwürdiger Umgang mit der Wahrheit und daher hier die Warnung: Fallen Sie nicht auf die Fake News dieser Fraktion herein.
Worum geht es? Das Rathaus dauerhaft mit der Fahne von Chemnitz, Sachsen, Deutschland und der EU zu beflaggen, ist grundsätzlich begrüßenswert. Leider ließ der Antrag der CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft aus unserer Sicht zuviel Luft für weitere Flaggen – unter anderem Regenbogenfahnen.
Die Fraktion „ProChemnitz“ reichte einen Änderungsantrag ein, welcher das Wort „ausschließlich“ ergänzte. Dies wiederum fand unsere Fraktion aber zu eng gestrickt: Natürlich soll es möglich sein, Flaggen anderer Länder oder befreundeter Städte bei einem gegebenen Anlass zu hissen. Daher reichten wir einen eigenen Änderungsantrag ein, in welchem wir konkret formulierten:
„Abzubilden sind in dieser Richtlinie ausschließlich die Flaggen der EU, der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Sachsen, die Flagge der Stadt Chemnitz und bei gegebenem Anlass Flaggen anderer Gebietskörperschaften zu hissen.“
Schlussendlich wurde vom Stadtrat lediglich die ursprüngliche Form abgesegnet.
Am Tag nach der Sitzung dann die Fake News von „Pro Chemnitz“: Die Fraktion behauptet plötzlich, nur ihre drei Stadträte sowie ein weiterer fraktionsloser Stadtrat hätten GEGEN Regenbogenfahnen gestimmt. Zitat: „So sind es nur vier Stadträte gewesen, die nicht möchten, dass etwa beim nächsten CSD die Regenbogenfahne vor unserem Rathaus weht…“
Nein, die AfD möchte keine Regenbogenfahnen vorm Rathaus. Und das haben wir auch klar formuliert. Bitte seien Sie, liebe Chemnitzer, wachsam. Wir weisen die Darstellung von „ProChemnitz“ und deren Flaggenlüge entschieden zurück.
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