Eine kurze, aber intensive Sitzung des Stadtrats liegt hinter uns.
Zu Beginn hielt unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg eine Fraktionserklärung. Dabei hielt er den selbsternannte „demokratischen Fraktionen“ den Spiegel vor und kritisierte ihre undemokratischen Verhaltensweisen im Stadtrat.
Die komplette Rede gibt es hier zu sehen:
Vor allem Chemnitzer Eltern schauten genau hin: Ab September 2021 werden die Gebühren für Kita und Hort um satte 10 Prozent angehoben, eine „dynamische“ jährliche Steigerung wurde gleich mit beschlossen.
Widerstand und ein klares „Nein“ gegen diesen Beschluss gab es in diesem Punkt von unserer Fraktion, der Antrag fand trotzdem eine Mehrheit.
Weiterhin beschlossen: Teiche werden unter Einbindung interessierter Bürger revitalisiert, unser Stadtrat Lars Franke ist ab sofort Mitglied im Strategieausschuss Kulturhauptstadt 2025, die Oberschule an der Arno-Schreiter-Straße heißt ab sofort Alexander-von-Humboldt-Oberschule.
Viel Diskussion brachte ein Antrag der CDU zutage, welche forderten, 25 Jahre nach den Eingemeindungen von Ortsteilen wie Grüna, Euba oder Röhrsdorf Bilanz zu ziehen. Hier vermissten die betroffenen Ortschaftsräte eine Beteiligung, auch unsere Fraktion plädierte für mehr Mitspracherecht der gewählten Bürgervertreter. Am Ende wurde der Antrag nicht beschlossen und wird im zuständigen Ausschuss noch einmal neu beraten.
Einen eigenen AfD-Antrag brachte unser Stadtrat Falk Müller ein. Darin forderte unsere Fraktion, die Beantwortung von Ratsanfragen künftig schneller und vor allem vollumfänglich zu gestalten.
Hintergrund: Immer öfter werden Anfragen von unliebsamen Fraktion mit halbgaren Begründungen abgelehnt. Ein Test ergab: Anfragen der Linken wurden beantwortet, identische Anfragen der AfD nicht.
Die komplette Rede von Falk Müller gibt es hier:
Weiter geht es mit der nächsten Stadtratssitzung am 30.06.2021.
Bis dahin kann die aktuelle Sitzung noch auf der Homepage der Stadt Chemnitz abgerufen werden:
https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
