Millionen für Rad-Träume

Grafik der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz mit dem Slogan „Millionen für Rad-Träume … aber keine Ausgangsdaten?“, Fahrrad-Piktogramm auf Pflaster, rechts Nico Köhler

… aber keine Ausgangsdaten?

Die Stadtverwaltung blockt eine simple Ratsanfrage zu Pkw-Beständen nach Postleitzahlen – und versteckt sich hinter Formalien. Ob die entsprechende Auswertung existiert, weiß angeblich niemand so genau. Aber eines ist schwer zu übersehen: Wenn die vielgerühmten Radprojekte tatsächlich seriös projektiert wurden, müssten die zugrunde liegenden Ausgangsdaten längst vorhanden sein. Ohne sie sind die großen Versprechen über Verlagerungen, Nachfragezuwächse und Superlative im Radverkehr nicht viel mehr als Traumtänzerei.

Man kann nicht einerseits von „immensem Wachstum“ sprechen, Millionen bewegen, und dann so tun, als seien Pkw-Bestände je Quartier eine kaum zu beantwortende Rätselaufgabe.

Nico Köhler | Stadtrat AfD Fraktion

Das passt nicht zusammen!

Wer behauptet, die neuen Fahrradgaragen, Premiumwege und Brücken würden den Verkehr in Chemnitz spürbar verändern, muss auch sagen können, wo heute wie viele Pkw stehen, wie sich das in den letzten Jahren entwickelt hat und wo man Wirkungen erwartet. Ohne diese Grundlage bleibt alles ein ideologisches Glaubensbekenntnis.

Niemand unterstellt, die fertige Tabelle liege staubig in einer Schublade. Aber wenn Projekte dieser Größenordnung ernsthaft vorbereitet wurden, dann hat die Verwaltung zwangsläufig mit Beständen, räumlichen Abgrenzungen und Stichtagen gearbeitet. Genau diese Ausgangsdaten gehören jetzt auf den Tisch. Und falls sie tatsächlich nicht existieren, wäre das die eigentliche Schlagzeile: Dann wurden Großprojekte ohne solide Grundlage angeschoben – Planung per Bauchgefühl, bezahlt aus öffentlichen Mitteln.