Unsere Stadträtin Susanne Rasch hat am 25. Februar 2026 eine Ratsanfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz gerichtet. Gegenstand der Anfrage war die Zahl an Einwänden, die es im Zuge der Einwandsfrist zum kommunalen Wärmeplan gegeben hat.
Aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion handelt es sich hierbei um ein Thema von erheblicher Bedeutung für die langfristigen Kosten des Heizens.
Ziel und Inhalt der Anfrage
Mit der Anfrage soll eine sachliche Datengrundlage erfragt werden.
Frage:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung der Stadt Chemnitz, hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, die vorgestellten Planungsunterlagen online und in Präsenz einzusehen und bis einschließlich 22.02.2026 Einwände einzureichen. Dieses Beteiligungsverfahren ist ein wichtiger Bestandteil transparenter und bürgernaher Kommunalpolitik, welche ich als sehr wichtig erachte.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wurde das eingerichtete Beteiligungsportal von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen? Wie viele Einwände sind bis zum Ablauf der Frist insgesamt eingegangen?
In welcher Form wurden die Einwände eingereicht (z. B. über das Online-Portal, per E-Mail postalisch oder persönlich vor Ort )? Ich bitte um eine entsprechende Aufschlüsselung.
Lassen sich die eingegangenen Einwände bestimmten Stadtteilen zuordnen? Falls ja, bitte ich um eine Übersicht nach Stadtteilen.
Können aus den Rückmeldungen inhaltliche Schwerpunkte oder besondere Bedenken in einzelnen Stadtteilen hinsichtlich der vorgestellten Wärmeplanung festgestellt werden? Wenn möglich, bitte ich um eine kurze Darstellung der wesentlichen Anliegen.
Eine transparente Auswertung der Bürgerbeteiligung ist aus meiner Sicht von großer Bedeutung, um Akzeptanz und Vertrauen in die weiteren Schritte der kommunalen Wärmeplanung zu stärken.
Für Ihre Beantwortung danke ich Ihnen im Voraus.