Autor: AFD-Stadtratsfraktion

Die hartnäckige Arbeit unserer Fraktion hat sich erneut ausgezahlt: Die Stadt Chemnitz will den „Ratskeller“ wieder öffnen.

Seit Jahren kämpft unsere Fraktion darum, den 2019 geschlossenen Ratskeller wiederzubeleben. Zwar wurden Renovierungsmaßnahmen durchgeführt – aber immer nur das Nötigste. Schlussendlich wurde immer auf die Kosten und fehlendes Geld im Haushalt verwiesen.

Jetzt die Kehrtwende: Die Stadt Chemnitz sucht öffentlich einen Betreiber, welcher des „Ratskeller“ ab 2026 betreiben möchte. Bis 31. August 2025 können Interessenten ihre Konzepte und Ideen für den gastronomischen Betrieb einreichen.

Stadtrat Steffen Wegert freut sich: „Wir waren die einzige Fraktion, die seit Jahren konsequent die Wiedereröffnung gefordert hat. Ausreden gab es genug, die anderen Fraktionen lehnten unser Bestreben ebenfalls ab. Umso schöner ist es, dass die Stadt Chemnitz jetzt eingesehen hat, dass am besten Platz der Stadt auch eine repräsentative Gastronomie angezeigt ist.“

ProChemnitz, ein fragwürdiger Umgang mit der Wahrheit und daher hier die Warnung: Fallen Sie nicht auf die Fake News dieser Fraktion herein.

Worum geht es? Das Rathaus dauerhaft mit der Fahne von Chemnitz, Sachsen, Deutschland und der EU zu beflaggen, ist grundsätzlich begrüßenswert. Leider ließ der Antrag der CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft aus unserer Sicht zuviel Luft für weitere Flaggen – unter anderem Regenbogenfahnen.

Die Fraktion „ProChemnitz“ reichte einen Änderungsantrag ein, welcher das Wort „ausschließlich“ ergänzte. Dies wiederum fand unsere Fraktion aber zu eng gestrickt: Natürlich soll es möglich sein, Flaggen anderer Länder oder befreundeter Städte bei einem gegebenen Anlass zu hissen. Daher reichten wir einen eigenen Änderungsantrag ein, in welchem wir konkret formulierten:

„Abzubilden sind in dieser Richtlinie ausschließlich die Flaggen der EU, der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Sachsen, die Flagge der Stadt Chemnitz und bei gegebenem Anlass Flaggen anderer Gebietskörperschaften zu hissen.“

Schlussendlich wurde vom Stadtrat lediglich die ursprüngliche Form abgesegnet.

Am Tag nach der Sitzung dann die Fake News von „Pro Chemnitz“: Die Fraktion behauptet plötzlich, nur ihre drei Stadträte sowie ein weiterer fraktionsloser Stadtrat hätten GEGEN Regenbogenfahnen gestimmt. Zitat: „So sind es nur vier Stadträte gewesen, die nicht möchten, dass etwa beim nächsten CSD die Regenbogenfahne vor unserem Rathaus weht…“

Nein, die AfD möchte keine Regenbogenfahnen vorm Rathaus. Und das haben wir auch klar formuliert. Bitte seien Sie, liebe Chemnitzer, wachsam. Wir weisen die Darstellung von „ProChemnitz“ und deren Flaggenlüge entschieden zurück.

Am 18.06.2025 fand der letzte Stadtrat vor der Sommerpause statt.

Lesen und sehen Sie hier den Rückblick.

Chemnitz hat einen neuen Baubürgermeister – mit Thomas Kütter wurde der bisherige Leiter des Hochbauamtes im ersten Wahlgang gewählt. Unsere Fraktion gratuliert und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

In der Fraktionserklärung kritisierte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Steffen Wegert die linksextremen Propaganda-Vorfälle beim steuergeldfinanzierten KOSMOS-Festival.

Sehen Sie seine Rede hier im Video:

Ein großes Thema war der Lärmaktionsplan 2025.

Die Stadt muss einen Lärmaktionsplan beschließen – Vorgabe der EU. Meist greift sie dabei auf das einfachste Mittel zurück – Tempo-Begrenzungen, gern auch mal runter auf 30 km/h. Die AfD fordert aber: Sollte Tempo 30 aus Lärmschutzgründen angeordnet werden, muss das vorher im Stadtrat diskutiert werden.

Sehen Sie hier die Rede unseres Stadtrats Bob Polzer zu diesem Thema:

In einem Beschlussantrag forderte die Linke, künftig auch Ausschüsse und Beiräte live zu übertragen. Leider war dieser Antrag aus unserer Sicht unausgegoren und hatte keine Chance auf eine Umsetzung – die Kosten dafür sind einfach zu hoch, der Nutzen hingegen zu gering.

Unser Stadtrat Ronny Licht sprach zu diesem Thema und stellte den Änderungsantrag der Fraktion vor, welcher dem Linken-Antrag einen sinnvollen Anstrich geben sollte.

Sehen Sie hier die Rede im Video:

Weitere Anträge, welche mit den Stimmen unserer Fraktion beschlossen wurden:

– Bibliotheksentwicklungskonzept
– Nächster Bauabschnitt im Pleißenbachgrünzug beginnt
– Regelung zur Beflaggung öffentlicher Gebäude (siehe auch den gesonderten Beitrag)