Der Finanzbürgermeister von Chemnitz, Ralph Burghart (CDU), hat eine sogenannte Haushaltssperre erlassen. Er begründet das Vorgehen damit, dass die Einnahmen mit den Ausgaben nicht mehr Schritt halten. Die Folgen erklärt die „Freie Presse“ wie folgt: „Mit der jüngsten „haushaltswirtschaftlichen Sperre“ werden zahlreiche für dieses Jahr geplante Ausgaben pauschal um fünf Prozent gekürzt. Insgesamt sollen laut […]
Termine KW 14
Für unsere ehrenamtlichen Stadträte stehen bisher folgende Termine fest: 31.03. Fraktionssitzung 01.04. Jugendhilfeausschuss 02.04. Ortschaftsrat Röhrsdorf02.04. Ortschaftsrat Wittgensdorf 03.04. Verwaltungs- und Finanzausschuss 04.04. Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Chemnitz (Max Heß) Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche Woche.
Termine KW 13
In dieser Woche stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 24.03. AG Rahmenplan Innenstadt24.03. Fraktionssitzung 25.03. Sozialausschuss25.03. Ortschaftsrat Klaffenbach 26.03. AG Rad26.03. Beirat Jobcenter26.03. Ausschuss für Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit26.03. Seniorenbeirat 27.03. Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität27.03. Kleingartenbeirat 28.03. Eröffnung Rastplatz Chemnitztalradweg28.03. Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Mittelbach Wir wünschen Ihnen eine erfolgreiche Woche.
Demokratie? OB Schulze will nicht mit Dr. Alexander Gauland reden!
Laut „Freie Presse“ (Quelle: https://www.freiepresse.de/…/warum-sich-der-chemnitzer… ) möchte Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) nicht mit dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Chemnitz, Dr. Alexander Gauland (AfD), reden. Zu dieser höchst undemokratischen Verweigerungshaltung erklärt unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg: „Das Verhalten des Oberbürgermeisters ist seines Amtes nicht würdig. Dr. Alexander Gauland wurde von einem Drittel der Chemnitzer Wähler als […]
RA-044/2025: Internetauftritt Kunstsammlungen Chemnitz
Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Von wann bis wann galt konkret die Regelung des kostenlosen Eintritts für ukrainische Flüchtlinge in Einrichtungen der Kunstsammlungen Chemnitz? Die Regelung galt vom 23.03.2022 bis 30.06.2022. Warum wurde auf der Homepage der Kunstsammlungen der Eindruck vermittelt, die Regelung wäre […]
RA-031/2025: 30er-Zone Wolgograder Allee
Sehr geehrter Herr Polzer, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Auf der Wolgograder Allee wurde, beginnend Höhe Hausnummer 74 in Richtung Chemnitzer Straße, eine 30er-Zone eingerichtet, welche von 6 bis 8 Uhr gültig ist. Wann wurde diese Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h eingerichtet? Die verkehrsrechtliche Anordnung wurde am […]