Die Stadtratssitzung begann mit einem 3-minütigen nichtöffentlichen Teil: Ursprünglich sollte zwischen 15 und 16 Uhr die Chef-Stelle der Kunstsammlungen Chemnitz besetzt werden. Der Bewerbungsprozess lief aber nicht wie üblich über die Personalfindungskommission (in welcher alle Fraktionen vertreten sind), sondern wurde ganz „demokratisch“ und durch die Stadtspitze unterstützt lediglich von den drei größten Fraktionen (CDU, SPD, […]
Aktuelles
Vorschau Stadtrat 13.09.2023
Nach der Sommerpause startet der Stadtrat am Mittwoch, 13.09.2023, wieder in seine Sitzung. Leider wurden zwei Beschlussanträge unserer Fraktion auf die Oktober-Sitzung verschoben – das ist rechtlich zulässig, zeigt aber auch die Angst der Verwaltung vor guten Vorschlägen aus der „falschen“ Fraktion. Die Sitzung kann ab 16 Uhr (!) – zwischen 15 und 16 Uhr […]
28.08.23: Öffentliche Fraktionssitzung: Bürgerdialog auf dem Sonnenberg
Bürger-Dialog: Wie geht´s weiter mit dem Sonnenberg? Die Stadtratsfraktion der AfD veranstaltet regelmäßig öffentliche Fraktionssitzungen in Chemnitzer Stadtteilen. Diesmal gastieren die Kommunalpolitiker auf dem Sonnenberg und möchten von Ihnen wissen: Was bewegt Sie als Bewohner auf dem Sonnenberg? Welche Probleme sollten wir im Stadtrat aus Ihrer Sicht bevorzugt angehen? Natürlich sind die „klassischen Sonnenberg-Themen“ bekannt […]
Blockparteien machen Wahl zur Farce
Der Stadtrat vom 28.06.2023 wurde von einer Wahl-Farce überschattet. Gesucht wurden sieben Mitglieder des Wahlausschusses, welcher die Schöffen an den Chemnitzer Gerichten – welche ab 1. Januar 2024 ihr Ehrenamt antreten sollen – beruft. Jede der sieben Fraktionen reichte einen Kandidaten sowie einen Stellvertreter ein. Für unsere Fraktion waren das Dr. Volker Dringenberg und Nico […]
Rückblick Stadtrat 28.06.2023
Was war los im letzten Stadtrat vor der Sommerpause? Unsere Fraktion brachte drei Beschlussanträge ein. Unseren Vorschlag, die Radrennbahn im Sportforum auch für Konzert- und Kinoveranstaltungen zu nutzen, erklärte unser Stadtrat Steffen Wegert in seiner Rede: Für mehr Mülleimer im Stadtgebiet, vor allem im Umfeld von Sitzmöglichkeiten, sprach sich unser Stadtrat Lars Franke aus. Sehen […]
03.07.23, 16.30 Uhr: Bürger-Dialog auf dem Kassberg
Unsere Fraktion freut sich auf den Bürger-Dialog, welcher diesmal auf dem Kaßberg stattfinden wird. Sie finden uns am Montag, 03.07.2023, von 16.30 bis 18-30 Uhr an der Weststraße 77, direkt vor dem dortigen „Edeka“-Markt. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!