Im Monat Januar 2023 stehen für unsere ehrenamtlichen Stadträte bisher folgende Termine fest: 06.01.: Jahreshauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Siegmar 09.01.: Ortschaftsrat Mittelbach09.01.: Ortschaftsrat Grüna 10.01.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 202510.01.: Behindertenbeirat 11.01.: Schul- und Sportausschuss 12.01.: Kulturausschuss 16.01.: Ältestenrat16.01.: Fraktionssitzung 17.01.: Ausschuss für Stadtentwicklung & Mobilität17.01.: Unterausschuss Jugendhilfeplanung17.01.: Migrationsbeirat 18.01.: Betriebsausschuss 19.01.: Sozialausschuss19.01.: AGENDA-Beirat 23.01.: Fraktionssitzung23.01.: Ortschaftsrat Kleinolbersdorf-Altenhain […]
Aktuelles
Termine November 2022
In diesem Monat stehen für unsere Stadträte bisher folgende Termine fest: 01.12.: Sozialausschuss 05.12.: Fraktionssitzung05.12.: Ortschaftsrat Grüna & Mittelbach 06.12.: Jugendhilfeausschuss06.12.: Ortschaftsrat Einsiedel 07.12.: Strategieausschuss Kulturhauptstadt 202507.12.: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt & Sicherheit07.12.: Ortschaftsrat Euba & Wittgensdorf 08.12.: Verwaltungs- und Finanzausschuss08.12.: Kleingartenbeirat 12.12.: Fraktionssitzung12.12.: Ältestenrat 13.12.: Umlegungsausschuss 14.12.: Fraktionssitzung14.12.: Stadtrat 19.12.: Fraktionssitzung 20.12. Ortschaftsrat Klaffenbach […]
Rückblick Stadtrat 23.11.2022
Die Stadtratssitzung vom 23.11.2022 war eine der längsten des Jahres, mehr als sechs Stunden wurde diskutiert und abgestimmt. Als wohl größten Erfolg an diesem Tag ist die Verhinderung des mit grüner Verbots-Ideologie durchzogenen „Mobilitätsplan 2040“ zu bezeichnen. Zwar versuchte die CDU mit zwei halbgaren Änderungsanträgen, den Plan etwas erträglicher zu gestalten. Allerdings fand diese Idee […]
Vorschau Stadtrat 23.11.2022
Am Mittwoch tagt der November-Stadtrat ab 15 Uhr im Chemnitzer Rathaus. Unsere Fraktion hat folgende Anträge eingereicht: BA-060/2022: Härtefallfond für kleine Unternehmen Der Stadtrat beschließt: Die Stadt wird beauftragt, für die Jahre 2023 und 2024 jeweils zwei Millionen Euro als Härtefallfond für in akuter Existenznot befindlicher Chemnitzer Klein-Unternehmen mit bis zu 10 sozialversicherungspflichtig Angestellten zu […]
Sparpläne: Stadt darf nicht bei unseren Kindern sparen!
Die Stadt Chemnitz plant, bei etwa zehn Angeboten der Jugend- und Sozialarbeit rund eine Million Euro einzusparen. Das würde für die meisten der Projekte das vollständige Aus bedeuten, darunter renommierte Anbieter wie der „Kraftwerk e.V.“ oder das „Mäusenest“ in Grüna. Diese Pläne stoßen auch in unserer Fraktion auf Widerstand. Nico Köhler ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss […]
Antrag auf Sondersitzung zur Rettung der Talsperre Euba
Die Stadträte der Fraktionen der AfD und ProChemnitz haben am Mittwoch eine Sondersitzung des Stadtrats zur Thematik „Talsperre Euba“ beantragt. Ziel ist die Rücknahme des Beschlusses vom 10. Februar 2021, als der Stadtrat lediglich eine Not-Variante zur Sicherung der Talsperre beschloss. Da diese Bauarbeiten kurz vor dem Beginn stehen, musste dieser Schritt jetzt erfolgen. Steffen […]