Einmal Stadtrats-Sitzung im Monat und das war es dann? Mitnichten.
Neben der Teilnahme an den Fach-Ausschüssen und -Beiräten sind unsere Stadträte fast täglich für Sie, für ein besseres Chemnitz unterwegs.
Viele Gespräche vor Ort, der Austausch von Erfahrungen, das Mitnehmen von Anregungen, Ideen und auch Kritik gehören zum Handwerkszeug unserer gewählten Volksvertreter.
Im Jahr 2020 war es bis auf eine Stadtratssitzung Anfang Februar noch recht ruhig auf der „großen Bühne“. Heute wollen wir einen kleinen Einblick geben, wo unsere Räte noch zu Gast waren.
Um die wirklichen Probleme vor Ort zu erkennen, besuchen unsere Stadträte regelmäßig die Ortschaftsräte der Stadt Chemnitz. In diesen engagierten Gremien – wie hier in Mittelbach – wird Politik von der Basis aus gemacht. Wir als Fraktion unterstützen dieses ehrenamtliche Engagement gern und nehmen die Themen mit ins Rathaus.Günter Boden und Nico Köhler nahmen an der Eröffnung der „Rosenburg – Das Bundesministerium im Schatten der NS Vergangenheit“ mit der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christiane Lamprecht (SPD), teil. Auch bei der Eröffnung der Baumesse in der Chemnitzer Arena war Nico Köhler für die AfD-Fraktion vertreten.Dr. Volker Dringenberg und Ronald Preuß besuchten die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Adelsberg. Günter Steuer (2.v.r.) und Nico Köhler(3.v.r.) empfingen interessierte Chemnitzer zur Bürgersprechstunde im „Bürgertreff“ im Flemminggebiet.Die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer in den Chemnitzer Vereinen ist ein wertvoller Baustein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Wünsche, Sorgen und Hinweise der engagierten Menschen sollten wir ernst nehmen. Daher sind uns regelmäßige Besuche wie hier beim „BSC Rapid Chemnitz e.V.“ sehr wichtig.Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Siegmar tauschten sich mit Lars Frank und Nico Köhler aus. Stadtrat Steffen Wegert stattete der FFW Altchemnitz einen Besuch ab.Diana Rabe und Sven Bader nahmen für unsere Fraktion am Workshop „Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“ im „Pentagon3“ teil. Nico Köhler besuchte gemeinsam mit Lars Franke die Kameraden der „Freiwilligen Feuerwehr“ in Grüna , war später Gast in Mittelbach zur dortigen Jahreshauptversammlung. Wer viel leistet, darf auch mal feiern: Das gilt auch und vor allem für das Herzstück unserer Wirtschaft, den fleißigen Mittelstand. Nico Köhler vertrat unsere Fraktion beim Neujahrsempfang des „Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft“ im Kleinen Saal der Stadthalle Chemnitz. Stadtrat Lars Franke hatte bei den Mitglieder der „Freiwilligen Feuerwehr“ im Stadtteil Stelzendorf (Foto) sowie in Rabenstein ein offenes Ohr.Nico Köhler (l.) und Lars Franke (2.v.l.) gratulierten dem „MH-Bauprojekt Ingenieurbüro“ und dessen Verantwortlichen und Mitarbeitern zu ihrem neuen Domizil in den Chemnitzer „Rathaus Passagen“.
In einer Ratsanfrage vom 14.11.2019 beschäftigte sich unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sven Bader mit dem Stadtordnungsdienst, dessen besorgniserregender Personalsituation und den Gründen dafür.
Bader formulierte fünf Fragen an Ordnungsbürgermeister Miko Runkel. Beantwortet bekam er sie nicht, dafür aber einen Lehrgang in „Wie lehne ich unangenehme Anfragen mithilfe einer Paragraphen-Lawine ab“.
Hinter den Kulissen ging unsere Fraktion in Widerspruch, berief sich dabei u.a. auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz, welches sich mit dem Auskunftsrecht der Stadträte beschäftigte.
Die Hartnäckigkeit zeigte Wirkung: Am 03.02.2020 erreichte uns die vorschriftsgemäß und sachlich beantwortete Ratsanfrage.
So heißt es diesmal: Fünf Fragen – fünf Antworten. Warum nicht gleich so?
Die „Begeisterung“ in der Bevölkerung hält sich sowieso in
Grenzen. Nur ein verschwindend geringer Teil der Autofahrer lässt sich von der
Elektro-Hysterie anstecken.
Niemand kauft E-Autos. Fast niemand.
In Chemnitz liegt der Anteil dieser teuren Technologie auf der Straße
aktuell bei 0,22 Prozent – ein Armutszeugnis
für die Elektro-Fanatiker!
Auch in den Gegenden rund um Chemnitz wird das E-Auto quasi ignoriert.
Man kann die Menschen verstehen. In Zeiten, wo Arbeitnehmer teilweise
zwei Jobs ausfüllen müssen, um über die Runden zu kommen, ist es den Bürgern
einfach nicht zuzumuten, auf Anordnung von oben mal eben ein neues Auto zu
kaufen. Da nutzen auch keine Zuschüsse etwas – der aufmerksame Sachse hat die
Folge-Kosten sehr genau im Blick.
Bereits 2019 bemängelte der Stromanbieter „Lichtblick“ die
Undurchsichtigkeit der Preisbestimmung an den Ladesäulen.
Wir als AfD bleiben dabei: Neben dem Erhalt der Verbrennungsmotoren sollten Alternativen ergebnisoffen geprüft werden. Die völlig wirre Fixierung auf Elektro-Mobilität wird in einem großen Desaster enden. Ohne Akzeptanz in der Bevölkerung, ohne bezahlbare und vermittelbare Varianten wird niemand über das rot-rot-grüne Elektro-Stöckchen springen.
Bewährte, zuverlässige und vom Volk akzeptierte Dinge sollten nicht auf
„Teufel komm raus“ durch ideologisch verblendete, am realen Leben
vorbei gehende, Vorschriften und Wunschgedanken zerstört werden.
Der für den normalen Bürger nicht finanzierbare grüne Wahnsinn muss ein Ende haben.
Gleich zwei führende Mitglieder von CDU und den Grünen überschütteten unsere Stadträtin Diana Rabe nach ihrer Rede zum Klimanotstand ohne jede Grundlage mit haltlosen Anschuldigungen und bezeichneten sie unter anderem als Leugnerin des Klimawandels.
Beide Personen – Almut „Oberbürgermeisterin für Chemnitz“ Patt und Volkmar „Ich möchte ein Oberbürgermeister für die ganze Stadt sein“ Zschocke – lieferten einen bemerkenswert arroganten und mit Falschbehauptungen gespickten Auftritt hin.
Diana Rabe: „Herr Zschocke, der sich noch zuvor am selben Tag in einem Interview „verbindend für alle Chemnitzer“ darstellte, entlarvte sich hierbei wenig überraschend selbst. Schlimmer ist jedoch Frau Patt, die sich selbst als bürgerlich-konservative OB-Kandidatin ausgibt, obwohl sie in Wirklichkeit in den Fraktionsräumen der LINKEN ein- und ausgeht. Auch sie hat mit diesem Verhalten offen gelegt, wessen Geistes Kind sie ist.“
Rabe weiter: „Es ist ein Armutszeugnis für jeden Stadtrat, erst recht mit Ambitionen auf den Posten eines Oberbürgermeisters, wenn mit haltlosen Beschuldigungen auf Andersdenkende los gegangen wird, nur weil man keine Gegenargumente zur Hand hat.“
Die Rede von Diana Rabe beginnt im Livestream bei 01:08:25. Volkmar Zschockes Beitrag sehen Sie ab 01:21:00. Almut Patts Auftritt beginnt bei 01:36:00. Eine Antwort von Stadträtin Diana Rabe folgt ab 01:40:00.
Besuch in der ehrwürdigen Bibliothek des Rathauses: Am Montag traf sich unsere Fraktion mit Vertretern des Energieversorgers „eins energie“ zum Gedankenaustausch.
Geschäftsführer Roland Warner erläuterte ausführlich die Pläne des Unternehmens, die Umstellung von Braunkohle- auf Ersatzstoff-Verbrennung sowie die Vorstellungen für das Holzhackschnitzel-Kraftwerk im Stadtteil Siegmar.
Der Präsentation folgte eine ausführliche, offene und informative Diskussionsrunde.
Heute (27.01.2020) wurde im „Park der Opfer des Faschismus“ der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau gedacht. An der Gedenkveranstaltung nahmen aus unserer Fraktion unter anderem der Vorsitzende Dr. Volker Dringenberg sowie der stellvertretende Vorsitzende Nico Köhler teil.
Zu diesem Anlass möchten wir auf die Worte der beiden Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen und Tino Chrupalla, zurückgreifen:
„Die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau jährt sich am 27. Januar 2020 zum 75. Mal. Auschwitz steht wie kein anderer Ort für den Holocaust, den industriellen Massenmord an den europäischen Juden, begangen durch die Nationalsozialisten.
Am 27. Januar gedenken wir aller Menschen, die durch das verbrecherische NS-Regime ermordet wurden. Ihr Leid darf niemals vergessen werden.
Die Lebenden mahnt dieser Tag auch, zivilisatorische Errungenschaften wie Rechtsstaatlichkeit und eine freiheitliche Demokratie gegen alle Feinde entschlossen zu verteidigen.“
Die Stadt möchte sich an der Konradstraße eine neue Verkehrserziehungs-Halle anmieten, das soll der Verwaltungs-und Finanzausschuss am 30.Januar 2020 absegnen (B-358/2019).
Die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz sieht das sehr kritisch. Gegen die auf lange Sicht millionenschwere Anmietung sprechen mehrere Faktoren.
Punkt 1: Sportvereine im Chemnitzer Westen beklagen seit Langem fehlende Sporthallen-Kapazitäten. Statt diesen Punkt aufzugreifen und einen bedarfsgerechten Neubau zu forcieren, begibt man sich jetzt bis zu 25 Jahre in eine Miet-Abhängigkeit. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat, Dr. Volker Dringenberg, fordert: „Wir sollten eigene Werte schaffen, hier in Form einer Sporthalle im Chemnitzer Westen, welche man dann auch entlastend für die Verkehrserziehung unserer Kinder nutzen kann.“
Punkt 2: Die Begründung der „Wetterunabhängigkeit“ist nur ein fadenscheiniger Vorwand. Beim Blick auf die Netto-Schulzeit zwischen November und Februar erkennt man sofort, dass es sich hier nur um wenige Wochen mit Unterrichtszeit handelt. Außerdem findet der „reale“ Straßenverkehr auch nicht überdacht und nur bei Sonnenschein statt -die Lösung in einer Halle ist somit auch realitätsfern.
Punkt 3: In Chemnitz existiert bereits ein Verkehrserziehungsplatz für Kinder (Kid-Car-City, Weideweg 15). Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Stadtrat Chemnitz, Nico Köhler, fragt: „An diesem Standort findet aktive Verkehrserziehung für Kinder statt. Warum holt die Stadt, sollte sie schon keinen Neubau auf die Reihe bekommen, diesen Anbieter nicht mit ins Boot? Eine Überdachung der vorhandenen Anlage würde nur einen Bruchteil der auf dem Tisch liegenden Kosten für das geplante Objekt verursachen.“ Eine regelmäßige Einmietung in das am Weideweg vorhandene Areal zu günstigeren Konditionen als den jetzt geplanten wurde offenbar auch nicht geprüft.
Die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr ist elementar wichtig. Wir verwehren uns als AfD allerdings dagegen, dass die Verwaltung über jedes Stöckchen sprint, welches man ihr hinhält und sich so in langjährige, millionenschwere Abhängigkeiten begibt. Denn dieses Geld, welches dort unsinnigerweise in Größenordnungen ausgegeben wird, fehlt unseren Kindern und Jugendlichen an anderen Stellen entscheidend.
In der Lokalpresse wurde unter anderem hier über das Vorhaben berichtet. Dort wurde ebenfalls suggeriert, es gäbe keine Verkehrserziehungsmöglichkeit in Chemnitz:
