Schlagwort: AfD

  • „Zigeuner“-Gate: Offener Brief an Detlef Müller (SPD)

    „Zigeuner“-Gate: Offener Brief an Detlef Müller (SPD)

    Seit Sonntag Abend ist für Detlef Müller (SPD) nichts mehr, wie es mal war: Plötzlich ist er Rassist, für einige sogar ein Nazi. Die Keule schwingt, die Aufregung in linken Kreisen ist groß.

    Was war geschehen? In einem Beitrag („Tweet“) im sozialen Netzwerk „Twitter“ kritisierte der Bundestagsabgeordnete und Frontmann der SPD im Chemnitzer Stadtrat die Umbenennung der „Zigeuner-Sauce“ von „Knorr“ in „Paprika-Sauce Ungarischer Art“.

    Quelle: Screenshot Twitter

    Seitdem bricht über ihn ein Sturm der politisch korrekten Entrüstung herein.

    Selbst sein eigener Kreisverband reagierte humorlos:

    Quelle: Screenshot Twitter

    Und die roten Lehrlinge der Jusos wollen den Meister sogar feuern:

    Quelle: Screenshot Twitter

    Man könnte Mitleid mit ihm haben. Könnte.

    Ist es aber nicht genau jener Politiker, welcher sich immer wieder als Frontmann gegen vermeintliche Rassisten und Nazis präsentierte?

    Welcher sogar eine Fraktionskollegin im Stadtrat für einen Facebook-Post wie eine heiße Kartoffel fallen ließ?


    Wir erinnern uns: Im März 2019 kommentierte die damalige Fanbeauftragte des Chemnitzer FC und Stadträtin der SPD, Peggy Schellenberger, privat den Tod eines politisch umstrittenen Fußballfans.

    Dies tat sie sehr differenziert:

    Quelle: Screenshot BILD Chemnitz

    Müller sprang auf die Empörungswelle auf, rasierte seine Kollegin:

    Quelle: Screenshot BILD Chemnitz

    Das Ende vom Lied: Frau Schellenberger flog im hohen Bogen aus ihrem Ehrenamt und dem Rathaus. Geächtet, verachtet, alleingelassen von den Genossen.

    Und Müller? Löschte seinen Beitrag und schob schmallippig hinterher:

    Quelle: Screenshot Twitter

    Konsequenzen? Keine. Passiert halt mal.

    (Hinweis, Herr Müller: Man BITTET um Entschuldigung.)

    Wir möchten uns daher in einem offenen Brief an Detlef Müller wenden.

    Offener Brief der Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz

    „Mensch Detlef. 280 Zeichen hat man bei Twitter, um seine Meinung in die Welt zu „zwitschern“. Du machst das sehr gern, sehr oft, manchmal auch ein bisschen sehr schnell.

    Und: Du machst das vor allem sehr oft mit dem erhobenen Zeigefinger. Bevorzugt gegen die da auf der anderen Seite, die bösen Nazis. Egal, ob sie sich als Bürger Pro Chemnitz bewegen oder wie wir als bürgerlich-konservative Partei unser demokratisches Recht im Stadtrat wahrnehmen. Alles Nazis.

    Oder wie Du so gern sagst: „Trümmertruppen“. Dein persönliches Knopfdruckwort, Dein Trigger, wenn Du mal wieder eine „witzige“ Herabwürdigung des politischen Mitbewerbers brauchst.

    Seit Sonntag ist für Dich vieles anders. Du hast – erstaunlicherweise sehr lebensnah – die Umbenennung einer Würz-Sauce kritisiert. Sie darf nicht mehr „Zigeuner“ heißen. Dass die Umbenennung nur inhaltslose Symbolpolitik ist, welche keinem einzigen Vertreter dieses Volksstammes hilft, hast sogar Du erkannt. Und launig formuliert.

    Soweit, so erstaunlich gut. Aber dann schlug das Empörium, äh, sorry, Imperium zurück. Dein (!) Imperium. Diese linke Blase, der Kosmos, für welchen Du in den Parlamenten kämpfst und den Frontmann spielst.

    Eiskalt ließen Dich Deine Genossen fallen, selbst der eigene Kreisverband distanzierte sich umgehend und hektisch von allem und jedem. Vor allem von Dir.

    Euer Nachwuchs von den Jusos war altersuntypisch sowieso nahe am Herzinfarkt.

    Und was machst Du, als gestandener Berufspolitiker einer ehemaligen Volkspartei? Du fällst einfach um. Löschen, entschuldigen, abtauchen.

    Schade. Hier hattest Du mal die Chance, Profil zu zeigen. Dass das aber in Deinem Umfeld der politisch ach so korrekten Berufs-Empörer nicht möglich ist, hast Du an Deinem politischen „Bloody Sunday“ sicherlich gelernt.

    Alle, denen Ihr immer wieder viel Geld zuschaufelt – gern unter dem Deckmantel der „Kunst“, der Aufklärung, der antifaschistischen Arbeit, mit der sozialen Moralkeule – alle diejenigen, jagen Dich gerade zum Teufel.

    Was bleibt Dir in den nächsten Monaten bis zur Bundestagswahl also übrig? Alles weich nachplappern, was andere hören wollen, damit es nochmal paar gutbezahlte Jahre in Berlin werden? Sich selbst verbiegen und verleugnen, um nicht anzuecken?

    Weißt Du was, Detlef? Du bist doch Sportler. Mach es wie ein verstoßener Fußballer, der vom Publikumsliebling zum Buhmann abgestürzt ist: Wechsle den Verein, küsse ein neues Wappen und komm doch zu uns in die Fraktion.

    Hier kannst Du Deine Meinung frei äußern und vor allem danach auch noch dazu stehen. Und Du lernst ganz nebenbei, dass Gegenwind auch Aufwind unter den Flügeln bedeuten kann. Jeder hat eine zweite Chance verdient.

    Eine Kurzbewerbung mit aktuellem Passbild kannst Du gern an AfD.Fraktion@stadt-chemnitz.de schicken.

    Natürlich prüfen wir vorher eventuelle Mitgliedschaften in extremistischen Parteien oder Vereinigungen. Und sollte der Wechsel platzen – Peggy kann Dir bestimmt ein paar Tipps geben, wie das so ist. Als plötzlicher Nazi. Und die einsame Zeit danach.

    Liebe Grüße, Deine Kollegen von der „Trümmertruppe“

  • Nachtrag: Schwarz-linke Kungelei im Stadtrat lässt die „Nationale Front“ wieder auferstehen

    Nachtrag: Schwarz-linke Kungelei im Stadtrat lässt die „Nationale Front“ wieder auferstehen

    Vor mehr als 71 Jahren, genauer im Mai 1949, schlossen sich Parteien auf dem Gebiet der späteren DDR zur „Nationalen Front“ zusammen. Unter anderem mit dabei: CDU und SED.

    Das Online-Archiv Wikipedia benennt diesen Zusammenschluss wie folgt:

    „Durch die Nationale Front sollten dem offiziellen Anspruch nach alle gesellschaftlichen Gruppen Einfluss auf gesellschaftspolitische Prozesse nehmen können. Faktisch war die Nationale Front jedoch ein Mittel, um die Blockparteien und Massenorganisationen zu disziplinieren und die Vormachtstellung der SED im Staat zu festigen.“

    Jetzt, mehr als 71 Jahre später wiederholt sich Geschichte im Stadtrat Chemnitz. Nicht erst seit heute. Viele Dinge wurden zwischen den – nach außen hin gespielten – politischen „Konkurrenten“ oft genug im Hinterstübchen ausgekungelt.

    Für den geneigten Beobachter war das schon lange nicht mehr zu übersehen. Mittlerweile scheint bis auf die tatsächlich konservativ-bürgerliche Vertretung wie unsere Fraktion jegliche Pluralität aus dem Chemnitzer Stadtrat verschwunden zu sein.

    Öffentlicher als heute stellten es die die beiden OB-Kandidatinnen und Frontfrauen ihrer Fraktionen, Almut Patt (CDU) und Susanne Schaper (Linke), aber bisher selten dar.

    Rund um die Erweiterung des zweiten Corona-Hilfspakets der Stadt Chemnitz organisierten die beiden Damen gemeinsam mit SPD, FDP und Grünen innerhalb von fünf Minuten einen gemeinsamen Änderungsantrag.

    Man kann es offen sagen: Stadtratswahl, OB-Wahl (20.9. und 11.10.2020), Wahlen zum Landtag – die Nationale Front lebt auch 70 Jahre nach ihrer Gründung weiter. Egal, welche Altpartei man wählt, man bekommt den untereinander sehr gut vernetzten Einheitsbrei.

    Konrad Adenauer und Karl Marx Hand in Hand? Die beiden Herren würde sich im Grab umdrehen, wenn sie wüssten, wie Ihre politischen Nachfahren die ursprünglichen Positionen der Altparteien mit Füßen treten.

    Wenn Sie, liebe Chemnitzer, das nächste Mal den Stift in die Hand nehmen, um einen Wahlzettel auszufüllen – schauen Sie genau auf dieses Foto. Und ziehen Sie die richtigen Schlüsse daraus.

  • „Freie Presse“ zum Thema Parkhaus-Konzept für den Kaßberg

    Die „Freie Presse“ berichtet in ihrer Chemnitzer Lokalausgabe sehr ausführlich über den Vorschlag unserer Fraktion, auf dem Kaßberg ein Parkhaus durch einen Investor auf einem städtischen Grundstück errichten zu lassen.

    Die Parkplatznot ist ein Problem seit Jahrzehnten, die Altparteien lehnten unseren Beschlussantrag mit bürger- und lebensfremden Ausreden einfach ab.

    Hier geht es zum Artikel:

    https://www.freiepresse.de/chemnitz/stadtrat-lehnt-vorstoss-fuer-kassberg-parkhaus-ab-artikel10915717

  • Stadtrat 24.06.2020: Gedanken & Beobachtungen

    Marathon im Fußball-Stadion: Auch diesmal dauerte die Stadtratssitzung mehr als sieben Stunden an.

    Unsere Fraktion brachte sich in diese Diskussion mit mehreren Beschluss- und Änderungsanträgen ein. Mit dem bekannten Ergebnis: Das kommt von der AfD, das lehnen wir ab.

    Man ist innerhalb des Stadtrats nicht einmal gewillt, angesichts der Corona-Folgen zukünftige Projekte noch einmal auf Dringlichkeit und Finanzierbarkeit zu prüfen. Verantwortung gegenüber dem Bürger und dessen Steuergeld sieht anders aus.

    Im Einzelnen fielen folgende Punkte besonders auf.

    Transparante Demokratie
    (Punkt 8.8)

    Unser Antrag sah vor, die Übertragungen der Sitzungen langfristig als öffentliches Archiv zu speichern. Ebenso die Abstimmungs-Ergebnisse zu dokumentieren, um sie später detailliert nachvollziehen zu können.

    Mit kruden Bemerkungen in Sachen Datenschutz, mit Falschbehauptungen über AfD-Stadträte und viel Polemik wurde von der Einheitsfront gegen den Antrag gewettert. Hierbei fiel SPD-Frau Julia Bombien mit der Behauptung auf, unsere Fraktion würde sich mit Worten wie „politische Gegner“ im Ton vergreifen. Dass Klaus Bartl von der Linkspartei Minuten vorher genau diesen Begriff verwendete, hatte sie schon wieder vergessen. Und dass ihr Fraktionskollege Detlef Müller die politischen Mitbewerber im Stadtrat gern mal als „Trümmertruppen“ bezeichnet, war ihr ebenfalls entfallen.

    Peinlich.

    Parkhaus für den Kaßberg
    (Punkt 8.14)

    Unser Vorschlag, dem Parkplatzproblem auf dem Kaßberg mit einem, von einem Investor errichteten, Parkhaus auf einer städtischen Fläche zu begegnen, fand natürlich auch keine Mehrheit. Lieber lässt man die Menschen dort Tag für Tag immer mehr im Stich bei diesem Problem, streicht sogar Parkflächen. Als Stadtrat darf man ja am Rand der City kostenlos parken – wen interessiert da der normale Bürger?

    Weltfremd.

    Kostenexplosion beim Umbau der Kunstturnhalle
    (Punkt 6.12)

    Bereits vor Monaten warnte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sven Bader vor weiteren, steigenden Baukosten bei städtischen Projekten. Bader forderte damals, intensiver hinzuschauen, Planungsprozesse zu verbessern. Gehört wurde er nicht.

    Jetzt ist ein weiteres Kind in den Brunnen gefallen. Die Kunstturnhalle am Olympiastützpunkt kostet rund 850.000 Euro mehr. Die Stadt schiebt es auf das Planungsbüro. Das Büro wiederum wehrt sich und verweist darauf, dass niemand im Rathaus die Warnhinweise hören wollte…

    Und siehe da: Plötzlich werden auch die anderen Fraktion munter. Und hacken fröhlich auf Baubürgermeister Michael Stötzer (Grüne) und seinen Mitarbeitern herum. Vor Monaten noch undenkbar. Aber gut, bei manchen dauert es halt ein bisschen länger.

    Natürlich nahmen die Grünen ihren Bürgermeister in Schutz. Und verwiesen auf das überlastete, angeblich unterbesetzte Dezernat 6 (Baudezernat). Wenig später prügelten die Öko-Idealisten einen Beschluss zur Prüfung weiterer Fußgängerüberwege durch, welcher eben diesen überlasteten Mitarbeitern massiv Mehrarbeit beschert (Punkt 8.1).

    Klingt logisch.

    Positiv: Wir haben im Stadtrat den Neubau von sieben Schulen auf den Weg gebracht. Das Ehrenamt wird mit einer Bonuskarte gestärkt. Und der Seniorenbeirat bekommt jetzt einen eigenen Beratungsraum. Da war doch was? Richtig. Als wir kürzlich einen Seniorenbeauftragten samt Büro und Vollzeitstelle gefordert hatten, wurde dies natürlich von der Einheitsfront abgelehnt…

    Hinweis: Die komplette Sitzung kann man bis zum 14.07.2020 als Aufzeichnung unter

    https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

    anschauen.

    Die oben angesprochenen Themen finden Sie im Bildschirm der Aufzeichnung unten in der Navigationsleiste als weiße Punkte. Dort können Sie sich zeitsparend zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten durchklicken.

  • Bürgerliche Reden, randalierende Linke: Gedanken & Beobachtungen

    Ein Demo-Wochenende in Chemnitz

    Freitag und Samstag standen in der Chemnitzer Innenstadt im Zeichen von Kundgebungen und Demonstrationen.

    Den friedlichen Anfang machte unser Kreisverband auf dem Hauptmarkt. Zum Thema „Corona und Grundgesetz – passt das?“ waren mehrere hundert Interessierte erschienen.


    Als Redner traten Dr. Volker Dringenberg (Vorsitzender Stadtratsfraktion der AfD und Mitglied im Sächsischen Landtag), Jörg Urban (Vorsitzender der AfD Sachsen und Fraktionsvorsitzender im Landtag), Ulrich Oehme (Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl 2020 in Chemnitz sowie Mitglied des Bundestags) und Stepfan Brandner (Mitglied des Bundestags) auf.

    Sehen Sie hier die Auftaktrede unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Volker Dringenberg:


    Während der Kundgebung versuchten rund 200 Linksextreme, unterstützt von den Vertretern der Grünen, Linken und der SPD, die Veranstaltung zu stören. Was ihnen nicht gelang – sie waren einfach zu leise.

    Samstag zeigte sich dann das wirkliche Gesicht der selbsternannten Demokratie-Bewahrer: Nach einem ruhigen Kundgebungsverlauf im Gedenken an den getöteten US-Bürger in Minneapolis zogen Antifa & Co. vor die Polizeidirektion an der Hartmannstraße. Fliegende Steine, blockierte Straßen, polizeifeindliche Parolen – endlich hatten die Linksextremisten die Bilder, welche sie wollen.

    Quelle: Twitter/#c0606

    Die Polizei sicherte besonnen ihr Gebäude und sorgte mit Fingerspitzengefühl dafür, dass die Lage nicht eskalierte.

    Im Nachgang berichtete unter anderem die „Freie Presse“ unter der Überschrift: „Anti-Rassismus-Demo läuft aus dem Ruder“.

    Quelle: https://bit.ly/2XI6rwL

    (Update: In der Online-Ausgabe wurde die Überschrift nach linken Beschwerden inzwischen abgemildert. In der gedruckten Zeitung blieb es aber bei dieser Einschätzung.)

    Hier wird unter anderem dokumentiert: „Gegengewalt in Form von Ausschreitungen, wie derzeit in den USA zu beobachten, lehnten sie aber ab. Das Bündnis Chemnitz Nazifrei zeigte sich in dieser Hinsicht defensiver. Generell sei es den Opfern von Rassismus zu überlassen, in welcher Form sie trauern wollen, hieß es.“ Der Freibrief für Gewalt?

    ChemnitzNazifrei“? Da war doch was – der Anführer dieser Bewegung heißt Tim Detzner. Ist Vorsitzender des Stadtverbands der Linken. Von Linken-Stadträtin Susanne Schaper, welche auch im Sächsischen Landtag sitzt und in Chemnitz Oberbürgermeisterin werden will, hört man keine Worte der Distanzierung von den indirekt kommunizierte kriminellen Gewalt-Phantasien ihrer Mitstreiter.

    Denn wehende Antifa-Fahnen vorm Rathaus – da pocht das linke Herz.

    Antifa vorm Rathaus. Foto: privat


    Es gibt auch in unserer Stadt eine gefährliche Entwicklung. Alles, aber auch wirklich alles kann momentan mit dem Stempel „Antirassismus“ veranstaltet werden. Dass die Kundgebungen derjenigen, die sich moralisch überlegen fühlen, nur eine Show sind für das eigentliche Ziel – den Sturz des verhassten kapitalistischen Systems und das Abschaffen der noch mehr gehassten Polizei – ist unschwer an den Ausschreitungen in zahlreichen deutschen und europäischen Städten zu sehen.

    Der Verfassungsschutz hat in Deutschland mittlerweile mindestens 47 militante Antifa-Gruppierungen unter Beobachtung, stuft sie als extremistisch ein (Quelle: WELT, 08.06.2020).


    Nelson Mandela sagte einst: „Ich verachte Rassismus, weil ich ihn für barbarisch halte, egal ob er nun von einem schwarzen oder weißen Menschen kommt.“

    Zu Recht mahnt unser Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen an, auch den Rassismus gegen Deutsche nicht unter den Tisch zu kehren. Sein ausführliches Statement auf Facebook findet man hier:

    https://bit.ly/3cHP8Am

    Fakt ist: Dass, was die Antifa auf die Straße bringt, ist Rassismus. Rassismus gegen alle, die anders als sie selber sind.

    Es ist leicht zu verfolgen, wie zerstritten die Linksextremisten untereinander sind, weil die gemäßigten Mitglieder der Antifa-Bewegung diese menschenverachtende Tendenz in ihren eigenen Reihen ebenfalls bemerkt haben. Sich aber gegen die radikalen Führungsköpfe nicht durchsetzen können.

    Nicht umsonst führt das Bundeskriminalamt seit diesem Jahr eine spezielle Statistik mit „deutschfeindlichen“ Straftaten.

    Ein Gedanke noch zum Abschluss: „Black Lives Matter“ heißt auf Deutsch „Schwarze Leben zählen“. Wie wäre es denn, die Bewegung grundsätzlich in „All Lives Matter“ umzubennen?

  • Antifa-Kongress in Chemnitz absagen!

    Antifa-Kongress in Chemnitz absagen!

    Wird das „Alternative Jugendzentrum AJZ“ an der Chemnitztalstraße wieder zum Klassenzimmer für zukünftige Gewalttäter?

    Derzeit wird auf einschlägigen Internetseiten für den „Antifaschistischen Jugendkongress 2020“ im AJZ geworben.

    Wofür Antifa steht, sieht man aktuell in den USA: Randale, Plünderungen, brutale Übergriffe auf Andersdenkende. Der friedliche Protest vieler US-Bürger wird durch die Linksextremisten der Antifa für ihren wirren Kampf gegen das „System“ missbraucht.

    Auch in Chemnitz sind die ersten Straftaten zu verzeichnen, jüngst wurden Gebäude auf dem Campus der TU Chemnitz mit linken Parolen beschmiert.

    Dr. Volker Dringenberg, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Chemnitz: „Angesichts dieser aktuellen Geschehnisse und natürlich auch aus der langjährigen, gewalttätigen Geschichte der Antifa heraus, ist es mehr als fragwürdig, diesen Kongress zu veranstalten. Das AJZ wird seit Jahrzehnten massiv mit Steuergeldern unterstützt. Eine Anfrage im Sächsischen Landtag ergab Ende 2019, dass in den vergangenen Jahren rund 1,5 Millionen Euro Steuergelder ins AJZ geflossen sind.

    Das AJZ und seine Verantwortlichen sollten sich als Vermieter hinterfragen, wem man seine Räumlichkeiten überlässt. In unserer Stadt darf kein Platz für Extremismus und Gewalt sein. Das AJZ muss dringlichst darauf achten, nicht schon wieder zum Klassenzimmer für zukünftige Gewalttäter zu werden. Sollte man sehenden Auges die Tür für Demokratiefeinde öffnen, muss über weitere Förderungen nachgedacht und neu entschieden werden.

    Eine Absage des Kongresses beziehungsweise die Kündigung des Mietvertrags wären das richtige Zeichen. Sollte das nicht geschehen, müssen Stadtverwaltung und Ermittlungsbehörden genau hinschauen, ob es sich um eine zu untersagende Veranstaltung handelt. Schließlich bewertet der Verfassungsschutz das AJZ als zentrale Anlaufstelle für Linksextremisten in der Region.“

  • Alarm bei der FFW Glösa: Neubau immer noch nicht fertig – wir haken nach!

    Alarm bei der FFW Glösa: Neubau immer noch nicht fertig – wir haken nach!

    Im März 2018 war die Freude bei den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Glösa groß. Spatenstich fürs neue Gerätehaus, Bauzeit nicht mal ein Jahr, Finanzierung geklärt.

    Finanzbürgermeister Sven Schulze schwang an der Bornaer Straße 205 die Schaufel, die lokale Presse berichtete ausführlich:

    https://www.sachsen-fernsehen.de/freiwillige-feuerwehr-gloesa-bekommt-neues-geraetehaus-455502/

    https://www.wochenendspiegel.de/spatenstich-neues-feuerwehr-geraetehaus-in-gloesa/

    https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-sachsen-feuerwehr-geraetehaus-neubau-statt-ddr-lagerhalle-sven-schulze-472156

    https://www.freiepresse.de/chemnitz/baustart-fuer-rettungswache-und-geraetehaus-artikel10153346

    Im Mai 2020 sieht das Stimmungsbild schon anders aus. Zwar steht das Gebäude – aber voll einsatzfähig sind die fleißigen und engagierten Ehrenamtler der FFW noch lange nicht.

    Das beweist auch dieser Eintrag auf der offiziellen Homepage der Feuerbekämpfer:

    Screenshot/Quelle: www.ffw-gloesa.de

    Stadtrat Nico Köhler hakte in einer Ratsanfrage bei der Stadtverwaltung nach, wollte die Gründe für den übermäßigen Bauverzug wissen.

    Die Anfrage sowie die ersten Antworten dazu findet man hier:

    https://afdfraktionchemnitz.de/2020/06/02/ra-145-2020-inbetriebnahme-neue-rettungswache-ffw-gloesa/

    Diese unbefriedigende Auskunft akzeptierten wir natürlich nicht und stellten daher weitere Nachfragen. Köhler: „Corona kann nicht die Entschuldigung für alles sein. Schließlich war die Einweihung für Anfang 2019 geplant. Es muss aufgeklärt werden, warum dieser Bauverzug mutmaßlich die Sicherheit der Chemnitzer im Norden unserer Stadt gefährdet hat. Der Neubau der Wache und die Ansiedlung eines Rettungsdienstes sollten schließlich dafür sorgen, dass die langen Anfahrtstrecken im Chemnitzer Norden im vorgeschriebenen Zeitrahmen abgesichert werden können.“

    Die Antworten zu unserer Nachfrage erwarten wir Ende Juni und werden sie berichten.

  • Soziales Wohnprojekt in Grüna: Stadtverwaltung ignoriert demokratische Gremien

    Soziales Wohnprojekt in Grüna: Stadtverwaltung ignoriert demokratische Gremien

    Die gewählten Vertreter des Ortschaftsrats im Stadtteil Grüna sind sauer.

    Der Grund: Die Stadtverwaltung plant, mitten im Ort eine Betreuungsstätte für schwer alkoholabhängige Menschen unterzubringen.

    Anstatt aber vorher mit den demokratisch gewählten Vertretern des Orts zu reden, soll das Projekt einfach von oben herab durchgedrückt werden.

    Dabei gab es bereits eine Lösung, welche sogar die betreuten Menschen selber befürworten: Eine Unterkunft an der Oberfrohnaer Straße, welche zwischenzeitlich zu einer Asylunterkunft umfunktioniert wurde.

    Da dort aktuell aber nur noch neun Flüchtlinge leben, könnten diese unproblematisch auf andere Unterkünfte verteilt werden. Und die betreuten Menschen in ihrer gewohnten Umgebung wieder einziehen.

    Mit deutlichen Worten wandte sich der Ortschaftsrat Grüna jetzt an die Öffentlichkeit:

    https://bit.ly/2TSzI5L

    In selbigem Rat sitzt unsere Stadträtin Diana Rabe. Sie sagt: „Hier wurden alle demokratischen Gremien übergangen. Hier sollen Menschen mit großen persönlichen Problemen ins direkte Umfeld einer Schule abgeschoben werden. Das können wir nicht zulassen. Den betreuten Menschen und den betroffenen Anwohner in Grüna zuliebe.“

  • RA-150/2020: Modifizierung der neuen CVAG-Haltestellen-Fahrpläne

    RA-150/2020: Modifizierung der neuen CVAG-Haltestellen-Fahrpläne

    Sehr geehrter Herr Wegert,

    zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin und in Abstimmung mit der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) Folgendes mit.

    Anmerkung: Die Zuarbeit der CVAG ist als Zitat gekennzeichnet und unverändert übernommen worden.

    1. Wurde die Umstellung auf das neue Erscheinungsbild vorab mit den entsprechenden Gremien wie dem CVAG-Fahrgastbeirat, gewählten Interessenvertretungen wie dem Behinderten- und dem Seniorenbeirat sowie der AG Barrierefreies Bauen abgestimmt?

      Siehe Antwort zu Frage 3.

    2. Wenn ja: Mit welchem Ergebnis und welchen Stellungnahmen der Befragten?

      Siehe Antwort zu Frage 3.

    3. Wenn nein: Aus welchen Gründen erfolgte dieser Schritt nicht?

      Zitat: „Aufgrund einer notwendigen Systemumstellung des Programms zur Erstellung der Fahrplandaten war es notwendig, das Layout der Haltestellenaushangfahrpläne von dem neuen System zu übernehmen. Entsprechende Vorgaben des VDV (Verband Deutscher Verkehrsunternehmen) wurden bei möglichen Anpassungen berücksichtigt. Weitere Absprachen mit gewählten Interessenvertretungen waren nicht vorgesehen, was zukünftig jedoch Berücksichtigung finden wird.

      Die im Nachhinein übermittelten Hinweise wurden aufgenommen und werden, soweit technisch möglich, schrittweise geprüft und ggf. umgesetzt. Zudem wird es einen Termin mit der Stadt Chemnitz und Frau Liebetrau (Behindertenbeauftragte der Stadt Chemnitz) zum Thema „Barrierefreier ÖPNV“ geben, in dem unter anderem die Fahrpläne bzw. die bereits vorgenommenen Änderungen besprochen werden.“

    4. Ist eine Rückkehr zum vorherigen Erscheinungsbild angedacht?

      Zitat: „Aufgrund der notwendigen Systemumstellung unseres Fahrplansystems ist eine Änderung des Layouts in die alte Form nicht mehr möglich.“

    5. Zu welchem Zeitpunkt wäre das umsetzbar?

      Siehe Antwort zu Frage 4.

    6. Ist alternativ eine Überarbeitung der aktuellen Aushänge bezugnehmend auf die Kritikpunkte angedacht?

      Siehe Antwort zu Frage 7.

    7. Wenn ja: Zu welchem Zeitpunkt soll dies umgesetzt werden?

      Zitat: „Wir haben in den vergangenen Wochen viele Hinweise zu den neuen Fahrplanaushängen erhalten und haben bereits einige Anpassungen vorgenommen. Alle Wünsche können jedoch aus technischen Gründen nicht umgesetzt werden.“

    8. Wenn nein: Aus welchen Gründen erfolgt dieser Schritt nicht?

      Siehe Antwort zu Frage 7.

    9. Warum sind die abrufbaren Haltestellenfahrpläne zum Selbstausdruck auf der Internetseite www.cvag.de im Stil des Verkehrsverbundes Mittelsachsen VMS und nicht in der Optik der CVAG gestaltet?

      Zitat: „Leider ist, aufgrund der Systemumstellung zur Erstellung der Fahrplandaten, eine optimale Einbindung unserer Haltestellenfahrplanaushänge auf unserer Website derzeit noch nicht möglich. Die CVAG ist bestrebt, die Fahrplanaushänge noch im II. Quartal dieses Jahres im CVAG-Design wieder einzubinden.“

      Freundliche Grüße

      Michael Stötzer
      Bürgermeister
  • Bilanz des Doppel-Stadtrats vom 19./20.05.2020

    Bilanz des Doppel-Stadtrats vom 19./20.05.2020

    Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.

    Was bleibt hängen vom 2. Stadtrat im „Stadion an der Gellertstraße“?

    Eins vornweg – das ideologisch geprägte „Denken“ innerhalb der Altparteien wurde auch diesmal bestätigt. Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Vor allem, wenn der Absender der Falsche ist.

    Überraschung: Diesmal ging es nicht um uns als AfD. Zumindest nicht immer.

    Betrachten wir einige ausgewählte Entscheidungen aus den zwei Sitzungstagen:

    * Der Termin der Oberbürgermeisterwahl wurde mit dem 20.09.2020 (1. Wahlgang) sowie dem 11.10.2020 (2. Wahlgang) beschlossen.

    * Der Tierpark bekommt weitere 300.000 Euro für „Planungsleistungen“ – trotz fehlender Details, wofür genau. Unsere Fraktion lehnte diesen Antrag, vor allem auch angesichts der drohenden Haushaltssperre, ab.

    * Ebenso die 780.000 weiteren Euro für die Bewerbung zur „Kulturhauptstadt 2025“. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler begründete dies wie folgt: „Wir haben durch die Corona-Krise hohe Einnahmeverluste, es drohen Sparpakete. Außerdem ist die Bewerbung kaum Thema im Stadtgespräch. Weiterhin fehlt uns eine Bürgerbefragung, ob diese Bewerbung überhaupt von der Mehrheit der Chemnitzer getragen wird.“

    Fragwürdig ist auch das quasi nicht vorhandene Engagement der Macher, einheimische Sponsoren mit ins Boot zu holen. Die „sichere“ Option Steuergeld schien dann doch der Weg des geringsten Widerstands zu sein.

    Auch die Auskunft, dass man ein zweites, neues Bewerbungsbuch erstellen will – statt auf dem ersten Buch aufzubauen – sorgte in unseren Reihen für Stirnrunzeln. Ebenso die absolute Siegesgewissheit angesichts weiterer, aussichtsreicher Bewerber.

    Fakt ist: Auf 50 Millionen Euro zu wetten, welche im Sieg-Fall fließen sollen, ist in der aktuellen Situation mehr als fahrlässig.

    Mit den Stimmen der Altparteien wurde das Geld schließlich doch freigegeben.

    * Ebenso kritisch sah unsere Fraktion den Zuschuss von weiteren 300.000 Euro für Reparaturen in der Synagoge an der Stollberger Straße. Die jüdische Gemeinde hatte bereits in den Vorjahren rund 600.000 Euro aus dem Stadt-Säckel erhalten.

    Ergebnis: Auch hier stimmten die Altparteien für den Zuschuss.

    * Zustimmung gab es von unserer Fraktion für die Umsetzung des bundesweiten DigitalPakts Schule, welcher auch in Chemnitz Anwendung finden soll. Gerade die letzten Wochen haben gezeigt, dass auf diesem Gebiet noch sehr viel Nachholbedarf in den Chemnitzer Schulen herrscht.

    * Ebenso sachorientiert gab es unser „Ja“ für die Verbesserung der Personalsituation in Chemnitzer Kitas. Abesender hier war die Fraktion der Linken.

    * Zustimmung gab es ebenfalls für den CDU-Antrag, die Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt mit mehr Möglichkeiten für kostenfreien Dienstsport auszustatten. Diesen Denkanstoß hatten wir als Fraktion bereits Anfang des Jahre 2020 in die Diskussion gegeben. Nun wurde er vom Mitbewerber quasi kopiert und eingebracht – da wir aber an der Sache orientiert arbeiten, gab es dafür trotzdem unsere Ja-Stimmen.

    * Gleiches gilt für die FDP-„Idee“ zur Planung einer BürgerApp zur Erleichterung der Ämter-Nutzung. Diesen Vorschlag brachten wir als AfD im Stadtrat bereits im Jahr 2015 ein (BA-032/2015). Damals wurde das noch mit breiter Front abgelehnt – der Absender war der Falsche. Diesmal war er offenbar der „Richtige“ – Antrag angenommen.

    * Über den „Absender-Tunnelblick“ stolperte diesmal (fast) die FDP. Sie forderte, einen Kohleausstieg im HKW Nord bereits ab 2023 anzugehen. Prompt gab es Contra von der SPD – weniger inhaltlich, nein, es wurde offen gesagt, dass man bei „einem solchen Antrag aus Reihen der FDP“ skeptisch sei. Am Ende „gewann“ das Ansinnen der FDP knapp durch die Stimmen der CDU.

    * Der falsche Absender waren natürlich auch wir als AfD mit dem Antrag auf ein neues Zentrenkonzept. In diesem Konzept sollten der Handel in der Innenstadt gestärkt und besser aufeinander abgestimmt werden, unter Beachtung der Handelszentren am Stadtrand und in weiteren Stadtteilen. Langfristige, sinnvolle Planung war aber nicht erwünscht – zumindest dann, wenn der Antrag von der AfD kommt. Abgelehnt.

    Eine Aufzeichnung des Livestreams der beiden Sitzungstage findet man unter www.chemnitz.de

    Anpfiff zur nächsten Runde ist am 24.06.2020 um 15 Uhr.

    Bisher ist noch das Rathaus als Arena angegeben – vermutlich wird es aber das dritte Gastspiel im Stadion am Fuße des Sonnenbergs.