Schlagwort: Franke

  • Rückblick Stadtrat 10.05.2023

    Rückblick Stadtrat 10.05.2023

    Etwas mehr als fünf Stunden Sitzungszeit, 23 Anträge, emotionale Diskussionen – der Stadtrat vom 10.05.2023 hatte auch für die Beobachter einiges zu bieten.

    Heftig diskutiert wurde der Umzug der Grundschule Annenschule in ein neues Gebäude auf dem Sonnenberg, damit die Annenschule für die Kooperationsschule saniert werden kann.

    Eine Petition, welche diese Pläne verhindern wollte, wurde abgelehnt. Unsere Fraktion enthielt sich dabei – einerseits aus dem Respekt vor dem Bürgerwillen, andererseits aber auch im Wissen um die Notwendigkeit des Umzugs. Dem stimmten wir am Ende auch zu – nachdem feststand, dass Schulwegbegleitung oder Schülertransport bei Bedarf angeboten werden sollen.

    Weiteres Geld für den Kreativhof auf dem Sonnenberg lehnten wir ab – das Projekt als Klientel-Objekt für eine kleine, linksgrüne Blase ist für unsere Fraktion reine Geldverschwendung. Steuergeld, was in vielen anderen Bereichen in dieser Stadt besser eingesetzt wäre.

    Unser Stadtrat Steffen Wegert hielt dazu diese Rede:

    Zustimmung fand bei unserer Fraktion ein Maßnahmeplan zur Regenwasserrückhaltung und –nutzung. Wichtig war hier vor allem, dass nicht in die privaten Bereiche wie Kleingärten eingegriffen wird und somit die Selbstverantwortung der Chemnitzer gewahrt bleibt.

    Nachdem die Prüfung von Online-Knöllchen beschlossen wurde, wurde es hitziger im Stadtrat. Die Grünen wollten privates Feuerwerk verbieten.

    In einer klaren Rede nahm unser Stadtrat Lars Franke diese Idee auseinander. Mit Erfolg: Der Beschlussantrag der Grünen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

    Sehen Sie hier die Rede von Lars Franke:

    Unseren Beschlussantrag „Mieterschutz in der Flüchtlings-Krise“ trug dann unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler vor.

    Natürlich wurde der Vorschlag abgelehnt, verbunden mit der üblichen Rassismus-Keule der selbsternannten „demokratischen“ Fraktionen.

    Sehen Sie hier die Rede von Nico Köhler:

    Mit den Stimmen unserer Fraktion gibt es außerdem mehr Geld für das Chemnitzer Tierheim sowie den Bau eines zweiten Kunstrasen-Fußballplatzes im Sportforum.

    Die komplette Stadtratssitzung kann bis zum 27.06.2023 als Aufzeichnung hier nachgeschaut werden:

    https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

  • AfD unterstützt Gastro-Protest: Öffnet endlich die Lokale!

    AfD unterstützt Gastro-Protest: Öffnet endlich die Lokale!

    Rund 800 Stühle standen am Freitag auf dem Chemnitzer Marktplatz.

    Leere Stühle.

    Symbolisch für die Branche, die von den Corona-Einschränkungen mit am meisten betroffen ist.

    AfD-Stadtrat Lars Franke war vor Ort. Er fordert: „Öffnet endlich die Lokale! Die Lokale, die heute pleite gehen, fehlen uns morgen in der Stadt. Als gesellschaftliche Anlaufpunkte, als attraktive Belebung und am Ende auch im Steuer-Säckel der Stadt.“

    Franke weiter: „Hier kämpfen Konkurrenten Seite an Seite miteinander. Daran erkennt man, wie dringend die Unternehmer Hilfe benötigen. Die Stadt Chemnitz steht in der Pflicht, im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf die Landesregierung einzuwirken. Alles andere wäre fahrlässig.“

    Die Stadtrats-Fraktion der AfD setzt sich seit Monaten für Verbesserungen im Bereich der Gastronomie ein. So forderte unsere Fraktion schon Anfang des Jahres, Vergünstigungen im Bereich der Außengastronomie nicht nur für die Innenstadt, sondern für das gesamte Stadtgebiet zu gewähren.

    Auch im sächsischen Landtag kämpft die AfD für die Interessen der Gastronomen.

    Hans-Jürgen Zickler, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

    „Die Schließung von Biergärten, Restaurants und Cafés bis Ende Mai ist überzogen und bedeutet den wirtschaftlichen Kollaps für viele Gastronomen. Die Staatsregierung muss umgehend eine hygienegerechte Öffnung der gastronomischen Betriebe wieder zulassen.

    Jeder Gastronom kann die Anzahl der Tische und Stühle begrenzen und regelmäßig desinfizieren. Damit wird die Anzahl der Kunden genauso reglementiert wie in Supermärkten und Geschäften. Es ist völlig unverständlich, warum Geschäfte bis 800 Quadratmeter Verkaufsfläche öffnen dürfen und gastronomische Betriebe weiter zur Untätigkeit verdammt werden.

    Die Staatsregierung muss die Corona-Beschränkungen endlich mit wissenschaftlichen Daten belegen, statt mit lückenhaftem Halbwissen. Es muss ein nachvollziehbares Risiko-Nutzen-Verhältnis der Schutzmaßnahmen geben. Das wird die AfD-Fraktion in der nächsten Landtagssitzung beantragen (7/2171).“

    Hinweis: Alle Informationen zur Bewegung „Leere Stühle“ findet man unter www.leerestuehle.de

  • Restaurants öffnen – Gastronomie retten!

    Restaurants öffnen – Gastronomie retten!

    AfD-Fraktion: Restaurant-Öffnungen sollen Gastronomie retten

    Die neuen und heute von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verkündeten Verordnungen zu sogenannten Lockerungen im Rahmen der Corona-Einschränkungen gehen der Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz nicht weit genug.

    Vor allem der Fakt, dass der Bereich Gastronomie sträflichst ignoriert wurde, ist nicht hinnehmbar. Aktionen wie die heutige „Leere Stühle-Demo“ in Dresden und Hilferufe von Verbänden wie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA sollten deutliche Warnzeichen sein.

    Stadtrat Lars Franke fordert: „Die Restaurants müssen sofort wieder öffnen dürfen. Unter Einhaltung gewisser Regeln, wie sie bereits Mitte März einmal erlassen wurden, sollte es den Gastronomen möglich sein, wenigstens kostendeckend Einnahmen zu generieren. Ein ganzer Berufsstand steht vor einer Pleitewelle nie gekannten Ausmaßes. Das macht auch vor Chemnitz nicht Halt. Wir sind dabei, wichtige Säulen unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts zu verlieren.“

    Natürlich sollten gewisse Sicherheits-Standards eingehalten werden. Franke: „Es muss aber möglich sein, im Rahmen der aktuellen Kontaktregeln, im familiären Kreis sowie im begrenzten Freundeskreis ein Lokal aufsuchen zu dürfen.“

    Franke verweist auch auf den Brandbrief sächsischer Gastronomen, welcher unter www.networks-pr.de/leere-stuehle/ abrufbar ist.

  • „Filmnächte Chemnitz“ müssen bleiben!

    „Filmnächte Chemnitz“ müssen bleiben!

    Wie heute einem Bericht des „BLICK“ zu entnehmen ist, stehen die „Filmnächte Chemnitz“ auf dem Theaterplatz vor einer ungewissen Zukunft.

    Im Sog der unsicheren Situation könnte sogar das beliebte Kinder-Filmfestival „Schlingel“ in Mitleidenschaft gezogen werden.

    AfD-Stadtrat Lars Franke sitzt im Kulturausschuss. Er fordert: „Die Filmnächte als wirtschaftliches Unternehmen müssen weitergeführt werden. Es ist eine Frechheit, wenn sich hier die Stadt mit ihrem Theater in ein gemachtes Nest setzen möchte. Die Filmnächte-Macher haben über Jahre hinweg auf eigenes Risiko eine beliebte, tragfähige und bewährte Veranstaltungsreihe etabliert. Das soll auch so bleiben.“

    Franke weiter: „Es wäre ein fatales Signal für zukünftige Investoren, wenn man ihnen das Risiko in der Startphase überlässt und dann, wenn ein Konzept funktioniert, das Wasser abgräbt. Die Theater sollten eigene Ideen entwickeln, gern auf Augenhöhe mit den Filmnächten zusammen. Aber so, wie es derzeit geplant ist, ist das eine Katastrophe für die Kulturszene in der Stadt Chemnitz. Weiterhin schadet diese Vorgehensweise massiv der Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025.“

    Auch AfD-Stadtrat Ronald Preuß, ebenfalls Mitglied im Kulturausschuss, beobachtet die Entwicklung mit Sorge: „Es sollten schnellstens alle an einen Tisch kommen und nach einer Lösung suchen. So eine Veranstaltungsreihe muss in der Stadt gehalten werden.“

    Hier geht es zum Pressebericht:

    https://www.blick.de/chemnitz/filmnaechte-veranstalter-bitten-stadt-um-hilfe-zur-zukunftssicherung-artikel10745781

    Foto: Filmnächte Chemnitz/Archiv

  • Brühl-Diskussion: Kommunikation und Karten auf den Tisch!

    Brühl-Diskussion: Kommunikation und Karten auf den Tisch!

    Seit Wochen wird über die Situation auf dem Brühl und die Zukunft des Wohngebiets diskutiert. Erste Gespräche zwischen städtischen Vertretern, Stadträten, Anwohnern und Gastronomen gab es bereits. Dort nahm auch unser Stadtrat Nico Köhler teil.

    Jetzt ist auch für die „Coffee Art Bar“ endgültig Schluss (Quelle: https://www.tag24.de/chemnitz/chemnitz-coffee-art-bar-schliessung-bruehl-volker-beyer-facebook-update-1452518 )

    Im Kulturausschuss beschäftigt sich unser Stadtrat Lars Franke mit dem Thema rund um den Brühl. Er fordert: „Die Kommunikation zwischen Investoren, Mietern und Stadt muss dringend verbessert werden. Wer auf den Brühl gezogen ist, wollte preiswert einer ruhigen Gegend wohnen. Es müssen endlich die Karten auf den Tisch, damit Bestandsmieter, Neumieter und Investoren ehrliche und offene Gespräche führen können. Ein Anfang ist bereits gemacht – genug ist das aber noch lange nicht.“

    Franke beschäftigte sich in einer Ratsanfrage mit dem Thema, zum kompletten Dokument geht es hier:

    https://bit.ly/2Irza0h

  • Unsere Stadträte: Für Chemnitz unterwegs

    Unsere Stadträte: Für Chemnitz unterwegs

    Einmal Stadtrats-Sitzung im Monat und das war es dann? Mitnichten.

    Neben der Teilnahme an den Fach-Ausschüssen und -Beiräten sind unsere Stadträte fast täglich für Sie, für ein besseres Chemnitz unterwegs.

    Viele Gespräche vor Ort, der Austausch von Erfahrungen, das Mitnehmen von Anregungen, Ideen und auch Kritik gehören zum Handwerkszeug unserer gewählten Volksvertreter.

    Im Jahr 2020 war es bis auf eine Stadtratssitzung Anfang Februar noch recht ruhig auf der „großen Bühne“. Heute wollen wir einen kleinen Einblick geben, wo unsere Räte noch zu Gast waren.

    Um die wirklichen Probleme vor Ort zu erkennen, besuchen unsere Stadträte regelmäßig die Ortschaftsräte der Stadt Chemnitz. In diesen engagierten Gremien – wie hier in Mittelbach – wird Politik von der Basis aus gemacht. Wir als Fraktion unterstützen dieses ehrenamtliche Engagement gern und nehmen die Themen mit ins Rathaus.
    Günter Boden und Nico Köhler nahmen an der Eröffnung der „Rosenburg – Das
    Bundesministerium im Schatten der NS Vergangenheit“ mit der
    Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christiane Lamprecht (SPD), teil.
    Auch bei der Eröffnung der Baumesse in der Chemnitzer Arena war
    Nico Köhler für die AfD-Fraktion vertreten.
    Dr. Volker Dringenberg und Ronald Preuß besuchten die Jahreshauptversammlung
    der Freiwilligen Feuerwehr Adelsberg.
    Günter Steuer (2.v.r.) und Nico Köhler(3.v.r.) empfingen interessierte Chemnitzer zur Bürgersprechstunde im „Bürgertreff“ im Flemminggebiet.
    Die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer in den Chemnitzer Vereinen ist ein wertvoller Baustein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Wünsche, Sorgen und Hinweise der engagierten Menschen sollten wir ernst nehmen. Daher sind uns regelmäßige Besuche wie hier beim „BSC Rapid Chemnitz e.V.“ sehr wichtig.
    Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Siegmar tauschten sich mit Lars Frank und Nico Köhler aus. Stadtrat Steffen Wegert stattete der FFW Altchemnitz einen Besuch ab.
    Diana Rabe und Sven Bader nahmen für unsere Fraktion am Workshop „Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“ im „Pentagon3“ teil.
    Nico Köhler besuchte gemeinsam mit Lars Franke die Kameraden der „Freiwilligen Feuerwehr“ in Grüna , war später Gast in Mittelbach zur dortigen Jahreshauptversammlung.
    Wer viel leistet, darf auch mal feiern: Das gilt auch und vor allem für das Herzstück unserer Wirtschaft, den fleißigen Mittelstand. Nico Köhler vertrat unsere Fraktion beim Neujahrsempfang des „Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft“ im Kleinen Saal der Stadthalle Chemnitz.
    Stadtrat Lars Franke hatte bei den Mitglieder der „Freiwilligen Feuerwehr“ im Stadtteil Stelzendorf (Foto) sowie in Rabenstein ein offenes Ohr.
    Nico Köhler (l.) und Lars Franke (2.v.l.) gratulierten dem „MH-Bauprojekt Ingenieurbüro“ und dessen Verantwortlichen und Mitarbeitern zu ihrem neuen Domizil in den Chemnitzer „Rathaus Passagen“.