Schlagwort: Grüna

  • Sparpläne: Stadt darf nicht bei unseren Kindern sparen!

    Sparpläne: Stadt darf nicht bei unseren Kindern sparen!

    Die Stadt Chemnitz plant, bei etwa zehn Angeboten der Jugend- und Sozialarbeit rund eine Million Euro einzusparen. Das würde für die meisten der Projekte das vollständige Aus bedeuten, darunter renommierte Anbieter wie der „Kraftwerk e.V.“ oder das „Mäusenest“ in Grüna.

    Diese Pläne stoßen auch in unserer Fraktion auf Widerstand. Nico Köhler ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss und stellvertretendes Mitglied im Sozialausschuss. Er fordert:

    „Wir müssen dringend schauen, wo wir diese Million im Haushalt 2023/2024 noch herauslösen können. Allein die Städtischen Theater und Kunstsammlungen erhalten jährlich weit mehr als 30 Millionen Subventionen durch die Stadt Chemnitz, hier sind definitiv Kapazitäten vorhanden für eine Umschichtung.

    Wir dürfen nicht bei unseren Kindern und Jugendlichen sparen. Sie sind die Zukunft unserer Stadt und unserer Gesellschaft.“

    Für den Erhalt des Projektes „Mäusenest“ gibt es mittlerweile eine Online-Petition:

    https://www.openpetition.de/petition/unterzeichner/erhalt-unseres-maeusenest-gruena-familienzentrums


  • Rückblick Stadtrat 06.04.2022

    Rückblick Stadtrat 06.04.2022

    An dieser Stelle möchten wir kurz auf den Stadtrat vom 06.04.2022 zurückblicken.

    Unsere Fraktion brachte zwei Beschlussanträge ein, deren Einführungsreden wir hier dokumentieren.

    „Ausschilderung von Wegen in den Chemnitzer Kommunalwäldern“ (BA-018/2022)
    Redner: Frank Sänger

    Dieser Antrag wurde mit der Mehrheit von SPD, Linke, CDU und Grünen abgelehnt, die FDP enthielt sich teilweise.

    „Keine Privatstraßen in Wohngebieten“ (BA-011/2022)
    Redner: Otto Günter Boden

    Die zu erwartende Ablehnung unseres Antrags moderierte kurioserweise der SPD-Stadtrat Jörg Vieweg. Was er wohl vergessen hatte: Seit 2011 kämpfte er für die Menschen im Chemnitzer Stadtteil Grüna genau für diese Forderung. Das ist auch mit einer Petition aus dem Jahr 2016 hinterlegt (Quelle: https://chemnitz-miteinander.de/landtages-entschied-brisanten-fall-am-gruenen-winkel-in-chemnitz-gruena/).

    Im Jahr 2022 war das Ansinnen aus Sicht des SPD-Stadtrats abzulehnen. Ebenso engagierte sich damals Grünen-Stadtrat Bernhard Herrmann in Grüna – auch von ihm und seinen Kollegen kam diesmal eine Ablehnung.

    Was wurde noch beschlossen?

    Der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft für Leistungsbezieher wurde fraktionsübergreifend zugestimmt.

    Die Volkshochschule Chemnitz bekommt eine neue Gebührenordnung, in welcher die Kosten für die Nutzer den gestiegenen Kosten der VHS angepasst wurden. Preissteigerungen sind nie gut, in diesem Fall aber nachvollziehbar.

    Der Beschluss, ein Regenrückhaltebecken an der Brückenstraße zu erreichten, ist Geschichte. Trotz heftigem Widerstands und fast schon hysterischer Argumentation des selbsternannten „Fachpolitikers“ Bernhard Herrmann (Grüne) folgte der Stadtrat der sachlichen Linie der Verwaltung. Perspektivisch soll ein größeres, weitaus sinnvolleres Becken nahe der Kläranlage in Heinersdorf entstehen.

    Bessere Parkbedingungen für Behindertentransporte vor Chemnitzer Schulen? Diesem Antrag der Linken haben wir im Sinne der betroffenen Kinder und Jugendlichen zugestimmt.

    Die komplette Aufzeichnung der Stadtratssitzung findet man hier:

    https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

    Die nächste Sitzung ist für den 18.05.2022, 15 Uhr, geplant.

  • Soziales Wohnprojekt in Grüna: Stadtverwaltung ignoriert demokratische Gremien

    Soziales Wohnprojekt in Grüna: Stadtverwaltung ignoriert demokratische Gremien

    Die gewählten Vertreter des Ortschaftsrats im Stadtteil Grüna sind sauer.

    Der Grund: Die Stadtverwaltung plant, mitten im Ort eine Betreuungsstätte für schwer alkoholabhängige Menschen unterzubringen.

    Anstatt aber vorher mit den demokratisch gewählten Vertretern des Orts zu reden, soll das Projekt einfach von oben herab durchgedrückt werden.

    Dabei gab es bereits eine Lösung, welche sogar die betreuten Menschen selber befürworten: Eine Unterkunft an der Oberfrohnaer Straße, welche zwischenzeitlich zu einer Asylunterkunft umfunktioniert wurde.

    Da dort aktuell aber nur noch neun Flüchtlinge leben, könnten diese unproblematisch auf andere Unterkünfte verteilt werden. Und die betreuten Menschen in ihrer gewohnten Umgebung wieder einziehen.

    Mit deutlichen Worten wandte sich der Ortschaftsrat Grüna jetzt an die Öffentlichkeit:

    https://bit.ly/2TSzI5L

    In selbigem Rat sitzt unsere Stadträtin Diana Rabe. Sie sagt: „Hier wurden alle demokratischen Gremien übergangen. Hier sollen Menschen mit großen persönlichen Problemen ins direkte Umfeld einer Schule abgeschoben werden. Das können wir nicht zulassen. Den betreuten Menschen und den betroffenen Anwohner in Grüna zuliebe.“