Schlagwort: Grüne

  • Rückblick Stadtrat 10.05.2023

    Rückblick Stadtrat 10.05.2023

    Etwas mehr als fünf Stunden Sitzungszeit, 23 Anträge, emotionale Diskussionen – der Stadtrat vom 10.05.2023 hatte auch für die Beobachter einiges zu bieten.

    Heftig diskutiert wurde der Umzug der Grundschule Annenschule in ein neues Gebäude auf dem Sonnenberg, damit die Annenschule für die Kooperationsschule saniert werden kann.

    Eine Petition, welche diese Pläne verhindern wollte, wurde abgelehnt. Unsere Fraktion enthielt sich dabei – einerseits aus dem Respekt vor dem Bürgerwillen, andererseits aber auch im Wissen um die Notwendigkeit des Umzugs. Dem stimmten wir am Ende auch zu – nachdem feststand, dass Schulwegbegleitung oder Schülertransport bei Bedarf angeboten werden sollen.

    Weiteres Geld für den Kreativhof auf dem Sonnenberg lehnten wir ab – das Projekt als Klientel-Objekt für eine kleine, linksgrüne Blase ist für unsere Fraktion reine Geldverschwendung. Steuergeld, was in vielen anderen Bereichen in dieser Stadt besser eingesetzt wäre.

    Unser Stadtrat Steffen Wegert hielt dazu diese Rede:

    Zustimmung fand bei unserer Fraktion ein Maßnahmeplan zur Regenwasserrückhaltung und –nutzung. Wichtig war hier vor allem, dass nicht in die privaten Bereiche wie Kleingärten eingegriffen wird und somit die Selbstverantwortung der Chemnitzer gewahrt bleibt.

    Nachdem die Prüfung von Online-Knöllchen beschlossen wurde, wurde es hitziger im Stadtrat. Die Grünen wollten privates Feuerwerk verbieten.

    In einer klaren Rede nahm unser Stadtrat Lars Franke diese Idee auseinander. Mit Erfolg: Der Beschlussantrag der Grünen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

    Sehen Sie hier die Rede von Lars Franke:

    Unseren Beschlussantrag „Mieterschutz in der Flüchtlings-Krise“ trug dann unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler vor.

    Natürlich wurde der Vorschlag abgelehnt, verbunden mit der üblichen Rassismus-Keule der selbsternannten „demokratischen“ Fraktionen.

    Sehen Sie hier die Rede von Nico Köhler:

    Mit den Stimmen unserer Fraktion gibt es außerdem mehr Geld für das Chemnitzer Tierheim sowie den Bau eines zweiten Kunstrasen-Fußballplatzes im Sportforum.

    Die komplette Stadtratssitzung kann bis zum 27.06.2023 als Aufzeichnung hier nachgeschaut werden:

    https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

  • Offenbarungseid im Stadtrat: Grüne lehnen Sacharbeit ab

    Offenbarungseid im Stadtrat: Grüne lehnen Sacharbeit ab

    Die Grünen, ihr Demokratieverständnis und ein beschädigter Amts-Eid: In der Stadtratssitzung vom 02.02.2022 offenbarte Stadtrat Volkmar Zschocke, was er von sachbezogener Kommunalpolitik hält – nichts! Von der Ausgrenzung und Diffamierung politischer Mitbewerber hingegen hält er sehr viel.

    Nach der Rede unseres Stadtrats Lars Franke, welcher ein Konzept zum Ausbau von Ladesäulen für E-Bike-Fahrer forderte, hielt Volkmar Zschocke die Gegenrede. In dieser lobte er die „gute Sache“, um dann aber völlig sachfremd seine Ablehnung zu „begründen“.

    Sehen Sie hier den grünen Offenbarungseid, welcher jegliche sachliche Kommunalpolitik mit Füßen tritt, im Video:

    Halten wir fest: Den Grünen geht es nicht um Inhalte. Die Grünen agieren nur nach dem „Absender“. Sie grenzen politische Mitbewerber aus, immer mit dem Ziel, ihre Endzeit-Sekten-Ideologie in die Gesellschaft hineinzuzwingen.

    Dieses Verhalten wiederspricht allen Pflichten eines gewählten Bürgervertreters. Denn Kommunalpolitik sollte sich immer (!) an der Sache orientieren.

    Das Gelöbnis eines Stadtrats beinhaltet folgende Passage (Geschäftsordnung, Par. 4, Absatz 5):

    „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.  Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Chemnitz gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

    Dieses Gelöbnis hat Volkmar Zschocke in diesem Moment gebrochen. Und im Übrigen das bestätigt, was er in seiner Ansprache bereits selbst erkannte: Ja, die Demokratiefeinde sind grün.

    Pressemitteilung


    Wir haben zu diesem Vorgang eine Pressemitteilung herausgegeben, in welcher sich unser Fraktiosnvorsitzender Dr. Volker Dringenberg wie folgt äußert:

    „Dr. Volker Dringenberg, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Chemnitz, erklärt: „Herr Zschocke benutzte in seiner Ausführung weiterhin sachfremde Argumente, auf welche unsere Fraktion keinen Einfluss hat. Ich nenne so etwas Sippenhaft und unredliches Verhalten.

    Wie man sich sachlich-kritisch mit Beschlussanträgen beschäftigen kann, bewies in der gleichen Diskussion Kollege Schinkitz von der Linkspartei. Wie sachorientierte Stadtratsarbeit zu definieren ist, zeigte auch die Diskussion um die Petition zum Thema Oberschule Gablenz. Hier engagierten sich die Fraktion der Linkspartei und unsere Fraktion trotz aller ideologischen Unterschiede Seite an Seite für das berechtigte Anliegen der Bürger.

    Wenn Herr Zschocke also nicht in der Lage ist, seine Arbeit als Stadtrat an der Sache zu orientieren, sondern sachfremde Gründe für sein Verhalten anführt, ist er des Mandats als gewählter Bürger nicht würdig und sollte es zurückgeben.

    Ich habe im Spätsommer 2019 in meiner ersten Fraktionserklärung alle politischen Mitbewerber im Stadtrat eingeladen, gemeinsam hart, aber fair an der Sache zu arbeiten und um gemeinsame Lösungen zu ringen. Bis heute ist es den Fraktionen, vor allem auf der roten und grünen Seite des Stadtrats, nicht gelungen, diesen sachlichen Weg mitzugehen.

    Natürlich gelingen nicht immer alle Wortmeldungen. Diffamierung und Ausgrenzung schlägt unserer Fraktion aber seit Beginn der Wahlperiode entgegen und entlarvt das tatsächliche demokratische Verständnis der angesprochenen Fraktionen.

    Wir stehen weiterhin für sachliche Auseinandersetzungen zur Verfügung und orientieren uns an Inhalten.“

  • Sicherheits-Bedenken: Parkverbot für E-Autos in Tiefgaragen?

    Sicherheits-Bedenken: Parkverbot für E-Autos in Tiefgaragen?

    Um Elektro-Autos in Tiefgaragen ist eine hitzige Diskussion entbrannt.

    AfD-Stadtrat Steffen Wegert hatte gefordert, die Tiefgaragen in der Stadt Chemnitz hinsichtlich des Brandschutzes neu zu prüfen. Hintergrund: In den SPD-geführten Städten Kulmbach und Leonberg wurden vorläufige Parkverbote für E-Autos in Tiefgaragen erlassen.

    Quelle: https://bit.ly/3kdEgPU

    Grund ist hier die Befürchtung, dass die Garagen nicht brandsicher genug sind, um Zwischenfälle mit E-Autos schnell und sicher in den Griff zu bekommen. Bekannt ist: Das Löschen eines brennenden E-Autos ist weitaus komplizierter als ein „normaler“ Pkw-Brand. Grund sind die verbauten Akkus, welche extrem hohe Temperaturen entwickeln und teilweise tagelang nachglühen. Weiterhin müssen sie in Containern geborgen werden, was logistisch in engen Tiefgaragen ebenfalls ein Problem darstellen kann.

    Auch das Nachrichtenportal „RT Deutsch“ berichtete in einem Fernsehbeitrag über das Verbot in Kulmbach:

    https://www.youtube.com/watch?v=fTLd59Sw9lM


    Hier zur Ansicht der Brand eines E-Autos (ab Minute 1:25):


    Steffen Wegert ergänzt: „Weiterhin befinden sich über Tiefgaragen Häuser mit Wohnungen, Büros und Geschäften. Solange wir da eine Gefahr für die Menschen nicht ausschließen können, sollten E-Autos erstmal nicht in den Tiefgaragen parken dürfen. Das sollte erst wieder möglich sein, wenn der Brandschutz gewährleistet ist.“

    Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ hat das Thema heute groß in ihrer Ausgabe behandelt. Hier geht es zum kompletten Text:

    https://bit.ly/2ZH2uZl

  • Altparteien lehnen Schutzpflicht im Stadtrat ab!

    Altparteien lehnen Schutzpflicht im Stadtrat ab!

    Von Heinrich Heine aus „Deutschland. Ein Wintermärchen“

    „Sie sang das alte Entsagungslied,
    Das Eiapopeia vom Himmel,
    Womit man einlullt, wenn es greint,
    Das Volk, den großen Lümmel.

    Ich kenne die Weise, ich kenne den Text,
    Ich kenn auch die Herren Verfasser;
    Ich weiß, sie tranken heimlich Wein
    Und predigten öffentlich Wasser.“

    Worum geht es?

    Am 29. April tagt der Chemnitzer Stadtrat. In Vorbereitung dieser Sitzung verständigten sich Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) und die Fraktionsvorsitzenden in einer Telefonkonferenz im Ältestenrat auf organisatorische Dinge.

    Seit Wochen predigen die Altparteien mit erhobenem Zeigefinger und moralischer Überlegenheit den Bürgern, an welche Vorschriften, Handlungsweisen und Denkweisen sie sich gefälligst zu halten haben. Aktuellste Einschränkung im Alltag: der Mundschutz im Einzelhandel und den öffentlichen Verkehrsmitteln.

    Nun sollte es im ehrwürdigen Stadtparlament eigentlich selbstverständlich sein, vorbildlich und respektvoll den politischen Kollegen und vor allem dem Bürger gegenüber mit gutem Handeln voranzugehen.

    Doch plötzlich will keine der Altparteien etwas davon wissen, die Sitzung verpflichtend mit Mundschutz abzuhalten! Selbst OB Ludwig lehnte eine Verpflichtung mit der Begründung ab, der Sitzungssaal in der VIP-Ebene des Stadions sei kein Supermarkt.

    Dr. Volker Dringenberg, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Chemnitz, erklärt:

    „Fassungslos müssen wir mit ansehen, wie die Altparteien und die Stadtspitze für das Volk Wasser predigen und selber Wein trinken. Das Verhalten dieser Fraktionen gefährdet alle Anwesenden in ihrer Gesundheit. Wir als Stadträte sind keine besseren Menschen. Wir haben aber eine Vorbildfunktion. Für uns als AfD ist es eine Frage des Anstands und des Respekts, auf andere und sich selber zu achten. Mit ihrem egoistischen Verhalten haben die Altparteien wieder einmal ihre Masken fallen lassen. Wortwörtlich.“

  • Gefällte Bäume und rot-grüne Krokodilstränen

    Gefällte Bäume und rot-grüne Krokodilstränen

    Im Jahr 2016 beschloss der Stadtrat mit großer rot-rot-grüner Mehrheit sowie den Stimmen der CDU, den Parkplatz des Kulturkaufhauses „Tietz“ zu bebauen. Dass dabei auch Bäume gefällt werden müssen, war den rot-rot-grünen Klima-Ikonen schon damals klar.

    Jetzt, als sich Empörung über das Fällen von 14 gesunden Bäumen breit macht, weinen die damaligen Ja-Sager in der heutigen Lokalpresse Krokodilstränen.

    Hier geht es zum Artikel:

    https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-johannisvorstadt-baeume-rohdung-strasse-bahnhofstrasse-1400220

    Gestern Nachmittag zogen dann knapp 100 Klima-„Aktivisten“ samt Antifa-Fahne im Gepäck im Rahmen der unpolitischen „Fridays for Future“-Bewegung durch die Stadt. Ob die rapide sinkenden Teilnehmerzahlen mit der immer mehr schwindenden Glaubwürdigkeit der „FFF“-Bewegung zu tun haben?

    Ex-Aktivist Clemens Traub rechnet öffentlich mit der Bewegung ab.

    Hier geht es zum Artikel:

    https://ze.tt/fridays-for-future-ist-die-rebellion-der-privilegierten/?fbclid=IwAR2XtlyprkWck8T5__WNzy-Tcpposyu7QoOYN3MEgIgVyXDeKy-UAzlI1BU

    Auch der Streit um die Finanzen innerhalb von „FFF“ dürfte den Klima-Hysterikern nicht ins Konzept passen.

    Hier geht es zum Artikel:

    https://www.welt.de/vermischtes/article206154061/Fridays-for-Future-Streit-wegen-intransparenter-Finanzen.html