Schlagwort: Oberbürgermeister

  • Antrag auf Sonderstadtrat „Frieden“

    Antrag auf Sonderstadtrat „Frieden“

    Am heutigen Dienstag (14.02.2023) hat die Fraktion der AfD im Stadtrat Chemnitz, unterstützt durch Stadträte der Fraktion „ProChemnitz/Freie Sachsen“, einen Antrag auf einen Sonderstadtrat eingereicht.

    In diesem Stadtrat sollen folgende Punkte abgestimmt werden:

    1. Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, fordert die Bundesregierung auf, aktiv auf Friedensverhandlungen hinzuwirken, um den Krieg in der Ukraine schnellstmöglich zu beenden.
    2. Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, verurteilt die Lieferung von Angriffswaffen aller Art an die Ukraine.
    3. Die Stadt Chemnitz, vertreten durch den Oberbürgermeister, fordert die Bundesregierung auf, keine weiteren Angriffswaffen an die Ukraine zu liefern und zukünftig ausschließlich humanitäre Hilfe zu leisten.

      Dr. Volker Dringenberg (50), AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt den Antrag wie folgt:

      „Wir als AfD und mittlerweile einzige Friedenspartei in Deutschland fordern die Stadtspitze auf, sich bei der Bundesregierung für diplomatische Mittel zur Lösung des Konflikts einzusetzen.

      Seit einem Jahr sterben bei uns in Europa ukrainische und russische Söhne im Kampf sowie Zivilisten in ihren Häusern in einem Krieg, der keinem nutzt. Es ist an der Zeit, sich auf allen Ebenen für Frieden und Verständigung einzusetzen.

      Waffenlieferungen können diese Ziele per se nicht erreichen und sind daher gerade mit Blick auf unsere Vergangenheit und die daraus erwachsene Verantwortung kategorisch abzulehnen.“
  • Stadträtin Diana Rabe zur Ratssitzung vom 05.02.2020

    Stadträtin Diana Rabe zur Ratssitzung vom 05.02.2020

    Gleich zwei führende Mitglieder von CDU und den Grünen überschütteten unsere Stadträtin Diana Rabe nach ihrer Rede zum Klimanotstand ohne jede Grundlage mit haltlosen Anschuldigungen und bezeichneten sie unter anderem als Leugnerin des Klimawandels.

    Beide Personen – Almut „Oberbürgermeisterin für Chemnitz“ Patt und Volkmar „Ich möchte ein Oberbürgermeister für die ganze Stadt sein“ Zschocke – lieferten einen bemerkenswert arroganten und mit Falschbehauptungen gespickten Auftritt hin.

    Diana Rabe: „Herr Zschocke, der sich noch zuvor am selben Tag in einem Interview „verbindend für alle Chemnitzer“ darstellte, entlarvte sich hierbei wenig überraschend selbst. Schlimmer ist jedoch Frau Patt, die sich selbst als bürgerlich-konservative OB-Kandidatin ausgibt, obwohl sie in Wirklichkeit in den Fraktionsräumen der LINKEN ein- und ausgeht. Auch sie hat mit diesem Verhalten offen gelegt, wessen Geistes Kind sie ist.“

    Rabe weiter: „Es ist ein Armutszeugnis für jeden Stadtrat, erst recht mit Ambitionen auf den Posten eines Oberbürgermeisters, wenn mit haltlosen Beschuldigungen auf Andersdenkende los gegangen wird, nur weil man keine Gegenargumente zur Hand hat.“

    Die Rede von Diana Rabe beginnt im Livestream bei 01:08:25.
    Volkmar Zschockes Beitrag sehen Sie ab 01:21:00.
    Almut Patts Auftritt beginnt bei 01:36:00.
    Eine Antwort von Stadträtin Diana Rabe folgt ab 01:40:00.

    Link zur Aufzeichnung des Livestreams:

    https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html