Schlagwort: Rabe

  • Soziales Wohnprojekt in Grüna: Stadtverwaltung ignoriert demokratische Gremien

    Soziales Wohnprojekt in Grüna: Stadtverwaltung ignoriert demokratische Gremien

    Die gewählten Vertreter des Ortschaftsrats im Stadtteil Grüna sind sauer.

    Der Grund: Die Stadtverwaltung plant, mitten im Ort eine Betreuungsstätte für schwer alkoholabhängige Menschen unterzubringen.

    Anstatt aber vorher mit den demokratisch gewählten Vertretern des Orts zu reden, soll das Projekt einfach von oben herab durchgedrückt werden.

    Dabei gab es bereits eine Lösung, welche sogar die betreuten Menschen selber befürworten: Eine Unterkunft an der Oberfrohnaer Straße, welche zwischenzeitlich zu einer Asylunterkunft umfunktioniert wurde.

    Da dort aktuell aber nur noch neun Flüchtlinge leben, könnten diese unproblematisch auf andere Unterkünfte verteilt werden. Und die betreuten Menschen in ihrer gewohnten Umgebung wieder einziehen.

    Mit deutlichen Worten wandte sich der Ortschaftsrat Grüna jetzt an die Öffentlichkeit:

    https://bit.ly/2TSzI5L

    In selbigem Rat sitzt unsere Stadträtin Diana Rabe. Sie sagt: „Hier wurden alle demokratischen Gremien übergangen. Hier sollen Menschen mit großen persönlichen Problemen ins direkte Umfeld einer Schule abgeschoben werden. Das können wir nicht zulassen. Den betreuten Menschen und den betroffenen Anwohner in Grüna zuliebe.“

  • AfD fordert Seniorenbeauftragten für Chemnitz

    AfD fordert Seniorenbeauftragten für Chemnitz

    Die Fraktion der „Alternative für Deutschland“ im Stadtrat Chemnitz hat für die nächste Stadtratssitzung am 25. März 2020 einen Beschlussantrag zur Schaffung einer hauptamtlichen Stelle eines Seniorenbeauftragten eingereicht (A-019/2020).

    Zur Begründung sagte AfD-Stadträtin Diana Rabe, Mitglied im Sozialausschuss: „Der Anteil der über 60-zigjährigen Einwohner in Chemnitz verharrt seit Jahren auf einem Niveau von ca. 35 % (Statistisches Jahrbuch der Stadt Chemnitz 2017/2018). 87.436 Einwohner waren das z.B. im Jahr 2017. Der Altenquotient, welcher das Verhältnis von Personen im Rentenalter zu 100 Personen im erwerbsfähigen Alter abbildet, wird zuletzt in der Bevölkerungsvorausberechnung 2016 mit 39,6 für 2015 festgestellt und für das Jahr 2030 mit ca. 42,0 prognostiziert.“

    AfD-Stadtrat Günter Steuer, Mitglied im Seniorenbeirat, fordert: „Die/der Seniorenbeauftragte der Stadt Chemnitz soll die Interessen der älteren Menschen gegenüber Stadtrat und Verwaltung vertreten, den Seniorenbeirat bei seiner Arbeit unterstützen und Ansprechpartner für ältere Einwohner von Chemnitz sein.“

    Die/der Seniorenbeauftragte soll nach Willen der Fraktion seine Arbeit zum 01. Januar 2021 aufnehmen.

  • Unsere Stadträte: Für Chemnitz unterwegs

    Unsere Stadträte: Für Chemnitz unterwegs

    Einmal Stadtrats-Sitzung im Monat und das war es dann? Mitnichten.

    Neben der Teilnahme an den Fach-Ausschüssen und -Beiräten sind unsere Stadträte fast täglich für Sie, für ein besseres Chemnitz unterwegs.

    Viele Gespräche vor Ort, der Austausch von Erfahrungen, das Mitnehmen von Anregungen, Ideen und auch Kritik gehören zum Handwerkszeug unserer gewählten Volksvertreter.

    Im Jahr 2020 war es bis auf eine Stadtratssitzung Anfang Februar noch recht ruhig auf der „großen Bühne“. Heute wollen wir einen kleinen Einblick geben, wo unsere Räte noch zu Gast waren.

    Um die wirklichen Probleme vor Ort zu erkennen, besuchen unsere Stadträte regelmäßig die Ortschaftsräte der Stadt Chemnitz. In diesen engagierten Gremien – wie hier in Mittelbach – wird Politik von der Basis aus gemacht. Wir als Fraktion unterstützen dieses ehrenamtliche Engagement gern und nehmen die Themen mit ins Rathaus.
    Günter Boden und Nico Köhler nahmen an der Eröffnung der „Rosenburg – Das
    Bundesministerium im Schatten der NS Vergangenheit“ mit der
    Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christiane Lamprecht (SPD), teil.
    Auch bei der Eröffnung der Baumesse in der Chemnitzer Arena war
    Nico Köhler für die AfD-Fraktion vertreten.
    Dr. Volker Dringenberg und Ronald Preuß besuchten die Jahreshauptversammlung
    der Freiwilligen Feuerwehr Adelsberg.
    Günter Steuer (2.v.r.) und Nico Köhler(3.v.r.) empfingen interessierte Chemnitzer zur Bürgersprechstunde im „Bürgertreff“ im Flemminggebiet.
    Die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer in den Chemnitzer Vereinen ist ein wertvoller Baustein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Wünsche, Sorgen und Hinweise der engagierten Menschen sollten wir ernst nehmen. Daher sind uns regelmäßige Besuche wie hier beim „BSC Rapid Chemnitz e.V.“ sehr wichtig.
    Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Siegmar tauschten sich mit Lars Frank und Nico Köhler aus. Stadtrat Steffen Wegert stattete der FFW Altchemnitz einen Besuch ab.
    Diana Rabe und Sven Bader nahmen für unsere Fraktion am Workshop „Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“ im „Pentagon3“ teil.
    Nico Köhler besuchte gemeinsam mit Lars Franke die Kameraden der „Freiwilligen Feuerwehr“ in Grüna , war später Gast in Mittelbach zur dortigen Jahreshauptversammlung.
    Wer viel leistet, darf auch mal feiern: Das gilt auch und vor allem für das Herzstück unserer Wirtschaft, den fleißigen Mittelstand. Nico Köhler vertrat unsere Fraktion beim Neujahrsempfang des „Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft“ im Kleinen Saal der Stadthalle Chemnitz.
    Stadtrat Lars Franke hatte bei den Mitglieder der „Freiwilligen Feuerwehr“ im Stadtteil Stelzendorf (Foto) sowie in Rabenstein ein offenes Ohr.
    Nico Köhler (l.) und Lars Franke (2.v.l.) gratulierten dem „MH-Bauprojekt Ingenieurbüro“ und dessen Verantwortlichen und Mitarbeitern zu ihrem neuen Domizil in den Chemnitzer „Rathaus Passagen“.
  • Stadträtin Diana Rabe zur Ratssitzung vom 05.02.2020

    Stadträtin Diana Rabe zur Ratssitzung vom 05.02.2020

    Gleich zwei führende Mitglieder von CDU und den Grünen überschütteten unsere Stadträtin Diana Rabe nach ihrer Rede zum Klimanotstand ohne jede Grundlage mit haltlosen Anschuldigungen und bezeichneten sie unter anderem als Leugnerin des Klimawandels.

    Beide Personen – Almut „Oberbürgermeisterin für Chemnitz“ Patt und Volkmar „Ich möchte ein Oberbürgermeister für die ganze Stadt sein“ Zschocke – lieferten einen bemerkenswert arroganten und mit Falschbehauptungen gespickten Auftritt hin.

    Diana Rabe: „Herr Zschocke, der sich noch zuvor am selben Tag in einem Interview „verbindend für alle Chemnitzer“ darstellte, entlarvte sich hierbei wenig überraschend selbst. Schlimmer ist jedoch Frau Patt, die sich selbst als bürgerlich-konservative OB-Kandidatin ausgibt, obwohl sie in Wirklichkeit in den Fraktionsräumen der LINKEN ein- und ausgeht. Auch sie hat mit diesem Verhalten offen gelegt, wessen Geistes Kind sie ist.“

    Rabe weiter: „Es ist ein Armutszeugnis für jeden Stadtrat, erst recht mit Ambitionen auf den Posten eines Oberbürgermeisters, wenn mit haltlosen Beschuldigungen auf Andersdenkende los gegangen wird, nur weil man keine Gegenargumente zur Hand hat.“

    Die Rede von Diana Rabe beginnt im Livestream bei 01:08:25.
    Volkmar Zschockes Beitrag sehen Sie ab 01:21:00.
    Almut Patts Auftritt beginnt bei 01:36:00.
    Eine Antwort von Stadträtin Diana Rabe folgt ab 01:40:00.

    Link zur Aufzeichnung des Livestreams:

    https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html