Schlagwort: Städtepartnerschaft

  • Partnerschaft mit Wolgograd für den Frieden nutzen

    Partnerschaft mit Wolgograd für den Frieden nutzen

    In einer Ratsanfrage (RA-045/2022) informierte sich unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler nach dem Umgang der Stadt Chemnitz mit der seit 1988 bestehenden Städtepartnerschaft mit dem russischen Wolgograd.

    OB Sven Schulze antwortete daraufhin:

    „Chemnitz und Wolgograd verbindet seit 1988 eine enge und intensive Städtepartnerschaft.
    Obwohl zwischen beiden Städten mehrere tausend Kilometer liegen, trifft man sich seit fast 35
    Jahren regelmäßig zum Austausch und gemeinsamen Veranstaltungen. Die Anfänge waren sehr
    emotional: 1990 führten die wirtschaftlichen Probleme in der damaligen Sowjetunion zu einer
    ernsten Situation in der Versorgungslage der Bevölkerung. Die Aktion „Chemnitzer helfen
    Wolgograd“ bewirkte, dass sich Tausende Chemnitzerinnen und Chemnitzer an einer
    Spendenaktion beteiligten.

    Die aktive Zusammenarbeit zwischen Chemnitz und Wolgograd umschließt nahezu alle Bereiche
    des gesellschaftlichen Lebens. Es sind vor allem die Bürgerinnen und Bürger beider Städte, die
    diese Städtepartnerschaft mit Leben füllen. Das bestimmt auch meinen Umgang mit dieser
    Städtepartnerschaft. Es ist Putins Krieg und nicht der des russischen Volkes.

    Aktuell ist es aber aus verschiedenen Gründen nicht angezeigt, offizielle Delegationen aus
    Wolgograd zu empfangen und Grußworte auszutauschen.“

    Nico Köhler äußert sich dazu wie folgt:

    „Es ist gut, wenn die Stadt Chemnitz die Kontakte mit Wolgograd nicht abbricht. Allerdings sollten wir nicht nur abwarten, sondern auch die bestehenden Kontakte für ein gemeinsames, klares Friedensbekenntnis nutzen.“

  • RA-108/2020: Official Development Assistance (ODA) – Leistungen im städtischen Haushalt der Stadt Chemnitz

    RA-108/2020: Official Development Assistance (ODA) – Leistungen im städtischen Haushalt der Stadt Chemnitz

    Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg,

    zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

    Im Rahmen von Städtepartnerschaften und ähnlichen Projekten leistet die Stadt Chemnitz Entwicklungsarbeit. Hierzu bitte ich um Information, wie hoch die ODA-Leistungen im aktuellen Haushaltjahr sowie rückwirkend in den letzten 5 Jahren zu beziffern sind.

    ODA ist eine im Entwicklungsausschuss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vereinbarte und international anerkannte Messgröße. Sie dient der Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen (hierzu zählen Ministerien und öffentliche Institutionen auf gesamtstaatlicher, teilstaatlicher und kommunaler Ebene, also auch Institutionen der Bundesländer und Kommunen). ODA-anrechenbar sind nur Leistungen an Länder beziehungsweise Staatsangehörige von Ländern, die als Entwicklungsländer in der DAC-Liste aufgeführt sind.

    Im Rahmen der Städtepartnerschaften der Stadt Chemnitz wären das – China (Taiyuan) – Mali (Timbuktu). Im laufenden Jahr hat es für Timbuktu keine Leistungen gegeben. Weder in diesem Jahr noch in den letzten Jahren sind Entwicklungsprojekte in Taiyuan finanziert und keine Zuschüsse an Dritten diesbezüglich ausgezahlt worden. Das ist auch zukünftig nicht vorgesehen. Im Jahr 2015 sind die Frachtkosten für die Beförderung von Schulbüchern nach Timbuktu für einen Betrag von 847,59€ von der Stadt übernommen worden.

    Die Bürgerkriegssituation und der daraus resultierende Sicherheitszustand erlauben es zurzeit nicht, Projekte in Timbuktu zu realisieren.

    Freundliche Grüße

    Barbara Ludwig