Im Jahr 2019 erreichten unseren Stadtrat Nico Köhler Beschwerden von Bürgern im Stadtteil Rabenstein. Der Grund: ein 300 Meter langes Teilstück der Unritzstraße, welches ohne Fußweg eine gefährliche Strecke für Fußgänger darstellten. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender hakte im September 2019 bei diesem Thema mit einer Ratsanfrage (Quelle: https://session-bi.stadt-chemnitz.de/ag0050.php?__kagnr=6539&search=1 ) nach, die lokale Presse griff das Thema […]
Stötzer
RA-028/2022: Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Garagenkonzeption“
Ihre Ratsanfrage RA-028/2022 – Umsetzung Beschluss B-249/2020 „Umsetzung der Garagenkonzeption aus Stadtratsbeschluss Nr. B-086/2017“ Sehr geehrter Herr Preuß, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie wurde der Beschluss realisiert (Hat die Garagengemeinschaft den geänderten Nutzungsvertrag angenommen oder wurde der bisherige Nutzungsvertrag gekündigt oder wurde Einigkeit zu einem Verkauf an […]
Stadtrat 24.06.2020: Gedanken & Beobachtungen
Marathon im Fußball-Stadion: Auch diesmal dauerte die Stadtratssitzung mehr als sieben Stunden an. Unsere Fraktion brachte sich in diese Diskussion mit mehreren Beschluss- und Änderungsanträgen ein. Mit dem bekannten Ergebnis: Das kommt von der AfD, das lehnen wir ab. Man ist innerhalb des Stadtrats nicht einmal gewillt, angesichts der Corona-Folgen zukünftige Projekte noch einmal auf […]
RA-150/2020: Modifizierung der neuen CVAG-Haltestellen-Fahrpläne
Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin und in Abstimmung mit der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) Folgendes mit. Anmerkung: Die Zuarbeit der CVAG ist als Zitat gekennzeichnet und unverändert übernommen worden. Wurde die Umstellung auf das neue Erscheinungsbild vorab mit den entsprechenden Gremien wie dem CVAG-Fahrgastbeirat, gewählten Interessenvertretungen wie […]
Sanierung der Grundschule Klaffenbach
Mit dem Druck unserer Fraktion auf die Verwaltung, endlich die Grundschule Klaffenbach grundlegend zu sanieren, beschäftigt sich die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ in der Ausgabe vom 03.02.2020. https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-sanierung-grundschule-klaffenbach-michael-stoetzer-maengelliste-1376011
RA-638/2019: Kostensteigerungen bei kommunalen Bauvorhaben
Sehr geehrter Herr Bader, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, oftmals werden fehlende oder überteuerte Angebote von Baufirmen für kommunale Baumaßnahmen beklagt. Allein seit Anfang November 2019 wurden massive Kostensteigerungen beim Ausbau des Wirtschaftshofes im Tierpark sowie beim Umbau des Bahnhofsgebäudes der Parkeisenbahn bekannt. Letzteres […]