Solide Haushaltsführung – transparente Ausgaben – gegen Verschwendung
Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz steht für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Bürger. Wir setzen uns für eine solide, nachhaltige Haushaltsführung ein, die Prioritäten für das Gemeinwohl setzt – nicht für ideologische Sonderinteressen.
🎯 Unsere Schwerpunkte
💰 Haushaltsdisziplin statt Subventionen für Ideologie
Wir lehnen die Finanzierung von Projekten ab, die nur lauten Minderheiten dienen oder auf ideologischen Weltbildern beruhen. Öffentliche Mittel müssen ausschließlich dem Gemeinwohl zugutekommen.
🧾 Fördermittel transparent vergeben
Die Vergabe von Fördergeldern muss vollständig öffentlich nachvollziehbar sein – inkl. Zweck, Höhe und tatsächlicher Verwendung. Der jährliche Zuwendungsbericht muss alle geförderten Projekte offenlegen, nicht nur städtische Zuschüsse.
🧮 Weniger Bürokratie – mehr Selbstverwaltung
Wir fordern, dass Chemnitz weniger von fremden Förderprogrammen abhängig ist und stattdessen eine bessere allgemeine Finanzausstattung erhält. Förderstrukturen müssen auf ihren Nutzen überprüft und bürokratische Hürden abgebaut werden.
🏠 Grundsteuerreform kostenneutral umsetzen
Die Reform der Grundsteuer darf nicht zu einer Mehrbelastung für Eigentümer oder Mieter führen. Wir teilen die verfassungsrechtlichen Bedenken zur aktuellen Ausgestaltung und unterstützen alternative Modelle.
🚱 Gebühren und Abgaben bremsen
Die Belastung durch städtische Gebühren und Abgaben muss eingefroren oder gesenkt werden. Bevor Gebühren erhöht werden, ist eine Bürgerbeteiligung verpflichtend. Wo möglich, sollen Bürger kostengünstige Alternativen erhalten.
🏛️ Was wir im Stadtrat tun werden
- Aufhebung ideologischer Förderprogramme beantragen
- Fördermittelvergabe offenlegen und Missbrauch verhindern
- Bürokratie bei Anträgen abbauen – Finanzausstattung verbessern
- Gebühren- und Abgabenerhöhungen nur mit Bürgerbeteiligung
- Einführung einer kostenneutralen Grundsteuerregelung vorantreiben