Sicherheit schaffen – Recht durchsetzen – Lebensqualität erhalten
Ein sicherer öffentlicher Raum ist die Voraussetzung für Freiheit, Wohlstand und Lebensqualität. Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz setzt sich für konsequente Ordnungspolitik und eine Nulltoleranzstrategie gegenüber Kriminalität und Verwahrlosung ein – zum Schutz aller Bürger.
🎯 Unsere Schwerpunkte
🚔 Nulltoleranz bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Chemnitz darf keine rechtsfreien Räume dulden. Auch kleinere Vergehen müssen konsequent geahndet werden. Nur so kann das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat wiederhergestellt werden.
👮 Mehr Präsenz durch Ordnungskräfte
Wir fordern eine Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes und eine flächendeckende Präsenz, insbesondere in kriminalitätsbelasteten Stadtteilen. Die Ordnungskräfte sollen ortsnah agieren und als Ansprechpartner verfügbar sein.
🧼 Saubere und gepflegte Stadt
Ein sauberer öffentlicher Raum trägt zur allgemeinen Sicherheit bei. Öffentliche Plätze müssen regelmäßig gereinigt und gepflegt werden – sichtbare Verwahrlosung wird nicht länger toleriert.
🚫 Gegen Kriminalitätsschwerpunkte in der Innenstadt
Die Innenstadt hat sich in Teilen zu einem Kriminalitätsbrennpunkt entwickelt. Wir fordern gezielte Maßnahmen, um Drogenhandel, Diebstahl, Vandalismus und Gewalt zu unterbinden.
✋ Gegen politisch motivierte Gewalt
Wir lehnen jede Form von Gewalt ab – auch gegen politische Gegner. Die zunehmenden Übergriffe auf AfD-Mitglieder, Büros und Plakate zeigen eine alarmierende Entwicklung, der wir mit klarer Haltung begegnen.
⚖️ Zusammenarbeit mit Justiz
Straftaten wie Sexualdelikte, Drogenhandel, Diebstahl oder politisch motivierte Übergriffe sollen mit der Justiz abgestimmt konsequent verfolgt werden. Bagatellisierung lehnen wir ab.
🛑 Abschiebung krimineller und abgelehnter Asylbewerber
Wir fordern eine konsequente Abschiebung straffälliger und abgelehnter Asylbewerber. Ihre Unterbringung soll ausschließlich in Sammelunterkünften erfolgen – Leistungen nur als Sachbezug.
🕌 Kein Bau von Moscheen und Minaretten
Die AfD Chemnitz lehnt den Neubau von Moscheen und Minaretten ab. Der öffentliche Raum darf nicht durch islamische Symbolik geprägt werden.
🔥 Feuerwehr stärken
Berufs- und Freiwillige Feuerwehren brauchen eine moderne Ausstattung und verlässliche Finanzierung. Der Brandschutz ist eine kommunale Kernaufgabe und muss auf hohem Niveau erhalten bleiben.
🏛️ Was wir im Stadtrat tun werden
- Mehr Mittel und Personal für Ordnungskräfte beantragen
- Initiativen gegen Kriminalität und Verwahrlosung unterstützen
- Antrag für Bonus-Malus-System bei Sicherheits- und Sauberkeitspflichten
- Konkrete Maßnahmen zur Verhinderung islamischer Repräsentationsbauten
- Unterstützung der Feuerwehren durch langfristige Investitionen