Erneut fand der Stadtrat im Carlowitz-Center im Kleinen Saal der Stadthalle statt.
Fraktionserklärung
Zu Beginn hielt unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Nico Köhler die Fraktionserklärung. Themen: Abgesagte Wochenmärkte, während bei „gewollten“ Veranstaltungen wie dem „Hutfestival“ stattfinden dürfen. Außerdem sprachen wir die Steigbügelhalter linksextremistischer Gewalt an, welche auch im Stadtrat Chemnitz sitzen.
Sehen Sie hier die Rede im Video:
Bürgerplattformen
In einem eigenen Beschlussantrag forderten wir die Verwaltung auf, das neue Verfahren zur Betreibung der Bürgerplattformen einfacher und bürgernäher zu gestalten.
Leider wurde dieses Ansinnen durch die politischen Mitbewerber blockiert und abgelehnt.
Unser Stadtrat Lars Franke begründete in seiner Rede unser Ansinnen:
E-Scooter-Chaos
Jeder kennt das Bild: Elektro-Roller, welche kreuz und quer auf Fußwegen herumstehen, teilweise liegen und mehr Hindernis als Alltagshilfe sind.
Unsere Fraktion war bereits mit Lösungsvorschlägen zur Beseitigung der chaotischen Zustände an die Öffentlichkeit gegangen. So forderten wir, in der Parkraumzone 1 die Roller an feste Abstellpunkte zu binden, praktischerweise durch die Erweiterung der bereits bestehenden Fahrrad-Parkplätze.
Diese Punkte brachten wir auch als Änderungsantrag zu einem Beschlussantrag der SPD ein. Auch als Zeichen, dass wir sinnvoll am Thema arbeiten, vernünftige Lösungen auch fraktionsübergreifend unterstützen – immer im Sinne der Stadt und ihrer Bürger.
„Natürlich“ lehnten die „demokratischen“ Fraktionen unsere Vorschläge ab und winkten nur ihre eigenen, weniger konkreten Gedanken durch.
Weitere Beschlüsse
Die Grundschule Adelsberg und das André-Gymnasium werden weiter ausgebaut.
https://chemnitz.de/chemnitz/de/aktuell/presse/pressemitteilungen/2021/603.html
Das Winterdienst-Konzept für 2021/2022 ist beschlossen.
https://chemnitz.de/chemnitz/de/aktuell/presse/pressemitteilungen/2021/602.html
Am 28.11. und am 12.12.2021 finden in der Innenstadt zwei verkaufsoffene Sonntage statt.
https://chemnitz.de/chemnitz/de/aktuell/presse/pressemitteilungen/2021/601.html
Ebenso dürfen die Einkaufscenter in Röhrsdorf (10.10.21), SachsenAllee (07.11.21) und Neefepark (07.11.21) sonntags öffnen.
Hier geht es zur Übersicht aller Tagesordnungspunkte und ihrer Beschlüsse:
https://session-bi.stadt-chemnitz.de/to0040.php?__ksinr=106127
Termin-Hinweis: Die nächste Stadtrats-Sitzung beginnt am 13. Oktober 2021 um 15 Uhr.
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