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„Faschisten bekommen kein Foto.“
Man muss sich diese Aussage auf der Zunge zergehen lassen: Ein sächsischer Ministerpräsident bezeichnet einen Mitarbeiter einer demokratisch gewählten Partei allein aufgrund seiner politischen Zugehörigkeit als „Faschisten“. weiterlesen
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Bankrotterklärung gegenüber der Landesdirektion!
Für die AfD-Stadtratsfraktion steht fest: Chemnitz darf nicht länger die Fehlsteuerung der sächsischen Asylpolitik ausbaden, während andere Großstädte erheblich geringer belastet werden. Das Rathaus ist aufgefordert, die Interessen der Chemnitzer entschlossen zu vertreten, anstatt die Verantwortung hilflos weiterzureichen. weiterlesen
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Wohngebiet am Eisenweg
Die Stadt Chemnitz verweigert die Beantwortung einer Ratsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum geplanten Wohngebiet am Eisenweg in Klaffenbach. Mit der Anfrage wollte Stadträtin Susanne Rasch klären, auf welcher fachlichen und rechtlichen Grundlage die Stadt zu der Einschätzung gelangt, dass die bisherige Emissionsproblematik im Umfeld der Puraglobe-Mineralöl-Raffinerie entfallen sei. Statt Antworten zu Gutachten, Behördenbewertungen und immissionsschutzrechtlichen Prüfungen… weiterlesen
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Klaffenbach: Keine Sanierung in 2026!
Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Ratsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion bestätigt den erheblichen Sanierungsbedarf an der Chemnitzer Straße in Klaffenbach. Sowohl Fahrbahn und Gehweg als auch das darunterliegende Kanalsystem befinden sich in dringend sanierungsbedürftigem Zustand. Eine ursprünglich für 2024 und 2025 geplante koordinierte Baumaßnahme wurde nicht umgesetzt und für 2026 sind keine Bauarbeiten vorgesehen. Zwar soll… weiterlesen
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Der Waschbär ist los!
Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz kritisiert die Weigerung der Stadtverwaltung, eine Ratsanfrage von Ulrich Oehme vom 09.Juni zu beantworten. Anlass der Anfrage waren Hinweise von Bürgern aus Glösa und Ebersdorf, die über Schäden und Belästigungen durch die wachsende Waschbärpopulation klagten. Die Stadtverwaltung verweigerte jedoch eine inhaltliche Antwort und erklärte die Anfrage für unzulässig. Zur Begründung hieß es,… weiterlesen
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AfD wirkt! Razzien gegen Sozialbetrug!
Der Vorwurf des bandenmäßigen Sozialbetruges steht im Raum. Ein Großteil der Bewohner, so der Verdacht, soll gezielt aus dem europäischen Ausland nach Chemnitz gelockt worden sein um hier unter prekären Beschäftigungsverhältnissen zu arbeiten… weiterlesen
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Feierlicher Baubeginn am Falkeplatz – Start für das Chemnitzer Modell Stufe 4
Nach intensiven Vorarbeiten erfolgte heute der feierliche Baubeginn für eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte in der Region Chemnitz: den Ausbau der neuen Bahnverbindung nach Limbach-Oberfrohna im Rahmen des Chemnitzer Modells Stufe 4 (CM4). Am Falkeplatz gaben Vertreter aus Politik und Verwaltung den offiziellen Startschuss für das Projekt. Unter den Anwesenden waren Landtagspräsident Alexander Dierks, Jörg Huntemann… weiterlesen
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Meth im Abwasser
…. eine der am stärksten belasteten Städte Deutschlands bei Methamphetamin-Rückständen aus. Demnach stieg die durchschnittliche Konzentration von Crystal Meth im Chemnitzer Abwasser von 240 Milligramm pro 1.000 Einwohner und Tag im Jahr 2018 auf zuletzt 381 Milligramm im Jahr 2025 weiterlesen
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Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Heute nahmen die Stadträte Ulrich Oehme und Nico Köhler für die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz an der Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 am Kaßberg-Gedenkort teil. Gemeinsam mit Vertretern der Stadt Chemnitz, der Vereinigung der Opfer des Stalinismus e. V. sowie des Lern- und Gedenkorts Kaßberg-Gefängnis wurde der Menschen gedacht, die in der Sowjetischen… weiterlesen
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Im Blindflug über die Grenzen des Stromnetzes
Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz sieht die Antworten der Stadtverwaltung auf eine Ratsanfrage von Ulrich Oehme zur Belastbarkeit des Chemnitzer Stromnetzes mit großer Skepsis. Die Verwaltung erklärt, dass derzeit keine flächendeckenden Engpässe im Chemnitzer Stromnetz bestünden und geplante Ladeinfrastruktur grundsätzlich überall beantragt werden könne. Wo Kapazitätsprobleme auftreten, sollen diese durch Netzausbau oder die Einbindung von Lademanagementsystemen behoben… weiterlesen
