📣Pressemitteilungen

  • Marode Treppe an der Wolgograder Allee bleibt marode

    Jedoch sind marode Treppen eine Gefahr vor allem für ältere Bürger, jetzt ist die Stadtverwaltung gefragt. Auch wenn es ‚nur‘ eine Treppe ist: Für die Anwohner ist sie Teil ihrer täglichen Infrastruktur“, so Ulrich Oehme abschließend. weiterlesen

  • MORITZ AM PARK: ENDLICH BAUSTART – ABER WIE VERLÄSSLICH SIND DIE VERSPRECHEN?

    Chemnitz braucht eine lebendige Innenstadt mit Wohnungen, Geschäften, Gastronomie und hoher Aufenthaltsqualität. Stadtentwicklung muss sich an sichtbaren Ergebnissen messen lassen – nicht an immer neuen Ankündigungen! weiterlesen

  • WEIHNACHTSMARKT 2026: SICHERHEIT MUSS SEIN – ABER WER BEZAHLT DIE RECHNUNG?

    Was kostet die Sicherheit und wer muss dafür aufkommen? Eine bundesweite Branchenbefragung zeigt: 2025 flossen bei den befragten Weihnachtsmärkten im Median bereits 25 Prozent des Veranstaltungsbudgets in Sicherheitsmaßnahmen! weiterlesen

  • AfD Fraktion Chemnitz vor Ort – 26.10. bis 01.11.2026

    💙 MITTENDRIN STATT NUR DABEI – WIR SIND VOR ORT FÜR EUCH! Kommunalpolitik bedeutet für uns mehr, als nur im Rathaus zu sitzen und Entscheidungen zu treffen. Wir wollen wissen, was die Menschen in Chemnitz bewegt, wo der Schuh drückt und was unsere Stadt voranbringt. Deshalb waren wir in den vergangenen Tagen wieder bei verschiedenen… weiterlesen

  • CHIPINDUSTRIE IN CHEMNITZ: WO BLEIBEN DIE KONKRETEN ARBEITSPLÄTZE?

    Wirtschaftsförderung muss sich an Ergebnissen messen lassen – nicht an Ankündigungen! Deshalb werde ich diese Fragen mit einer Ratsanfrage an die Stadtverwaltung richten. weiterlesen

  • Erst die Einsturzgefahr, dann die Vollsperrung – wie steht es um unsere Straßen?

    Unsere Straßen und die darunterliegende Infrastruktur müssen regelmäßig überprüft und rechtzeitig instand gehalten werden. Denn ungeplante Notreparaturen können nicht nur erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen, sondern auch zusätzliche Kosten nach sich ziehen. weiterlesen

  • Firlefanz-Festival und die Frage nach dem Lärm

    Nächtliche Beschallung bis 5 Uhr morgens, Beschwerden von Anwohnern und eine Stadtverwaltung, die die Lärmbelästigungen kurzerhand als nicht nachgewiesen zurückweist: Die Antwort auf die Informationsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum Firlefanz-Festival an der Talsperre Euba Anfang August lässt aufhorchen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Ulrich Oehme, der selbst in Euba lebt und den Lärm persönlich erlebt hat,… weiterlesen

  • KI-Assistent beim ASR – Kosten bekannt, Einsparungen nicht

    Nico Köhler: „Die Stadt muss nachweisen, dass sich der Einsatz von Qonny wirtschaftlich lohnt.“ Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz sieht beim Einsatz des KI-Sprachassistenten „Qonny“ beim Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb (ASR) offene Fragen zur Wirtschaftlichkeit. Eine Ratsanfrage des Fraktionsvorsitzenden Nico Köhler offenbart: Die Einrichtung kostet einmalig 5.950 Euro, hinzu kommen laufende Gebühren von 42 Cent pro Gesprächsminute. Unklar… weiterlesen

  • Gewerbesteuer stagniert: Kulturhauptstadtjahr ohne Einnahmeschub

    Nico Köhler: „Chemnitz braucht belastbare Zahlen, keine schönen Prognosen!“Ausgerechnet im Kulturhauptstadtjahr 2025 gingen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Chemnitz zurück. Statt der eingeplanten 158,1 Millionen Euro flossen tatsächlich nur rund 152,3 Millionen Euro in die Stadtkasse – ein Minus von 5,75 Millionen Euro oder 3,6%. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Ralph Burghart auf eine… weiterlesen

  • private Firmen verteilen Knöllchen mithilfe von KI

    Die automatisierte Überwachung von Parkplätzen durch private Unternehmen nimmt zu. Kameras erfassen Kennzeichen, Software wertet Parkvorgänge aus und bei vermeintlichen Verstößen folgen Zahlungsaufforderungen und Mahnungen. Doch was passiert mit all den erhobenen Daten? Sind die Erhobenen Bußgelder angemessen und was passiert, wenn die Technik sich irrt? Die Freie Presse berichtete jüngst von einem Fall auf… weiterlesen