Nico Köhler: „Chemnitz braucht belastbare Zahlen, keine schönen Prognosen!“
Ausgerechnet im Kulturhauptstadtjahr 2025 gingen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Chemnitz zurück. Statt der eingeplanten 158,1 Millionen Euro flossen tatsächlich nur rund 152,3 Millionen Euro in die Stadtkasse – ein Minus von 5,75 Millionen Euro oder 3,6%. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Ralph Burghart auf eine Ratsanfrage des AfD-Stadtrates Nico Köhler hervor. Angesichts der aktuellen Insolvenzen und der Haushaltsverhandlungen für 2027/2028 stellt sich die Frage, wie belastbar die städtischen Einnahmeprognosen sind.
„Nach dem Corona-Einbruch haben sich die Einnahmen erholen können. Doch seit 2024 kommen wir nicht mehr voran. Ausgerechnet im Kulturhauptstadtjahr blieb der erwartete zusätzliche Schub aus. Jetzt muss offen auf den Tisch, welche wirtschaftlichen Effekte tatsächlich bei der Stadt angekommen sind“, erklärt Köhler.
2020 brachen die Gewerbesteuereinnahmen auf rund 94,7 Millionen Euro ein – 25,7 Millionen Euro weniger als geplant. Bis 2024 stiegen sie auf knapp 154 Millionen Euro. 2025 sanken sie jedoch auf 152,3 Millionen Euro. Für 2026 prognostiziert die Verwaltung erneut rund 152 Millionen Euro. Auch die Vorauszahlungen aus dem Produzierenden Gewerbe lagen 2025 unter dem Niveau von 2023. Die zum 30. Juni 2026 verbuchten rund 7,2 Millionen Euro sind allerdings nur ein Zwischenstand.
Zwar liegen die Einnahmen deutlich über dem Vor-Corona-Niveau von rund 108,8 Millionen Euro im Jahr 2019. Ein weiterer Aufwärtstrend ist jedoch nicht erkennbar. Zwar ist das kein Beweis, dass die Kulturhauptstadt wirtschaftlich wirkungslos war, zeigen aber, dass sich ein zusätzlicher Effekt bislang nicht in steigenden Gewerbesteuereinnahmen niederschlägt.
„Wir dürfen den Doppelhaushalt 2027/2028 nicht auf Wunschdenken aufbauen. Angesichts von Insolvenzen und sinkenden Einnahmen muss die Verwaltung realistisch planen und offenlegen, welche Risiken drohen. Chemnitz braucht belastbare Zahlen, keine optimistischen Prognosen“, fordert Köhler.