Pressemitteilungen

Chemnitz wirft sich selbst aus dem Rennen!

vom 9. Juli 2018

Das Aus für den Motorrad-Grandprix auf dem Sachsenring scheint nach dem WM-Lauf am nächsten Wochenende besiegelt. Bereits im Herbst 2015 drohte das Rennen im Jahr 2016 das letzte zu sein, weshalb die Chemnitzer AfD-Fraktion damals einen Beschlussantrag (BA-051/2015) eingereicht hatte, dass die Stadtverwaltung eine finanzielle Beteiligung an der Sachsenring-Rennstrecken-Management GmbH (SRM) prüfen sollte. „Der Motorrad-Grandprix auf dem Sachsenring ist ein herausragendes sportliches Ereignis, dass der Region und damit auch der Stadt Chemnitz ein überaus positives überregionales, sogar internationales Echo einbringt“, stellte man in unserer beantworteten Ratsanfrage (RA-417/2015) selbst fest. „Zudem sorgen die tausenden Gäste am Sachsenring in der Region für beträchtlichen zusätzlichen Umsatz, u.a. im Einzelhandel und Hotel- und Gaststättengewerbe. Daher ist es im Interesse der Stadt Chemnitz und der Region, dass die Verhandlungen über die künftigen Rennen erfolgreich sind und der Grand Prix auch weiterhin am Sachsenring beheimatet ist.“ Weiterlesen

Bauordnungsrecht mit Spielplatzquote anwenden!

vom 4. Juli 2018

Zur „Aktualisierung der Entwicklungskonzeption für öffentliche Spiel- und Freizeitanlagen der Stadt Chemnitz“ (B-045/2018) hat die AfD-Fraktion für die Stadtratssitzung am 29. August einen Änderungsantrag eingereicht, wonach die Umsetzung der theoretischen Maßnahmen nicht einfach unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden soll. „Insbesondere für den Unterhalt der kommunalen Spielplätze müssen endlich mehr Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden“, kritisiert AfD-Stadtrat Thomas Sänger schon seit Jahren die halbherzige Verwaltungspraxis. „Ein neues Konzept wird am Sanierungs- und Investitionsrückstau allein nichts ändern, der sich ja zum Beispiel auch in den Kita-Außenanlagen fortsetzt, ganz zu schweigen von den Turnhallen. Dass der Freistaat eine Reduzierung des Sportunterrichts plant, passt da leider gleich noch mit ins Bild. Papier ist geduldig, Kinder sind es nicht. Sie wollen sich bewegen und wir fordern jedes Mal vergeblich mehr Geld.“ Darüber hinaus möchten wir prüfen lassen, inwiefern die Stadtverwaltung die Sächsische Bauordnung in Bezug auf die „Spielplatzquote“ auch bei vereinfachten Baugenehmigungsverfahren zumindest anwenden kann, wenn sie es schon nicht muss. Weiterlesen

Stadionpachtvertrag nicht einfach aufkündigen

vom 5. Juni 2018

AfD-Stadtrat Falk Müller nimmt zur „Stadionfrage“ wie folgt Stellung: „Warum kündigt die Stadt den Pachtvertrag und nicht der CFC im Rahmen seines Insolvenzverfahrens? Welchen Wert haben nunmehr Verträge und Vereinbarungen, wenn diese ganz einfach gebrochen werden können? Im noch bestehenden Pachtvertrag war und ist für den Abstiegsfall ganz klar geregelt, dass der jährliche Pachtzins in der 3. Liga wie auch Regionalliga 180.000 Euro betragen soll, womit die Baukosten in Höhe von 27 Millionen Euro nach 150 Jahren zurückgezahlt gewesen wären. Wenn jetzt aber die GGG als 100-prozentige Tochter der Stadt das Stadion betreiben und praktisch abbezahlen soll, ist das nichts anderes als linke Tasche rechte Tasche, weil es das Geld der Chemnitzer ist, die jetzt darüber hinaus auch noch an den Betriebskosten beteiligt werden und die verfehlten Grundsatzentscheidungen ausbaden sollen.“

Chemnitzer Modell darf Stadtränder nicht abkoppeln

vom 9. November 2017

Die AfD-Fraktion befürwortet das Chemnitzer Straßenbahnmodell grundsätzlich, kritisiert aber in Person von AfD-Stadtrat Thomas Sänger zwei problematische Konsequenzen für Kunden und Autofahrer: „Das Umland mit dem Stadt- und Oberzentrum auf der Schiene ohne Umsteigen zu verbinden, ist richtig und noch dazu umweltfreundlich. Dass aber damit die eigenen Stadtrandbezirke praktisch abgekoppelt werden, ist eine Frechheit! Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember wird die Straßenbahnlinie 6 eingestellt, und aus Altchemnitz kommend muss man dann auf die halbstündlich verkehrende Citybahn ausweichen oder via Linie 5 zwischendurch auf den Bus 53 umsteigen. In den Abendstunden sieht es noch schlechter aus. Gleiches blüht den Bewohnern in Reichenhain und Erfenschlag, die bislang mit der Buslinie 51 noch bequem und direkt zur Zentralhaltestelle gelangen konnten, zukünftig aber bei Wind und Wetter umsteigen und hoffen müssen, den Anschluss nicht verpasst zu haben. Auch die Autofahrer werden die Änderungen zu spüren bekommen, weil die Stadtplaner Weiterlesen

Tierpark ohne Liebe zum Detail

vom 19. Oktober 2017

Der Tierpark Chemnitz erhält im Rahmen des Europäischen Erhaltungszuchtprogramms einen zweiten Sibirischen Tiger aus dem Tiergarten Nürnberg. Dass dieser Schritt noch vor der Präsentation des Masterplans erfolgen soll, haben unlängst die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit kritisiert. „Diese Kritik ist zwar irgendwie berechtigt, aber der Artenschutz ist meiner Meinung nach wichtiger und hat eben keinen Terminplan“, relativiert AfD-Stadtrat Falk Müller. „Die vom Aussterben bedrohten Tiere können nichts dafür, dass nach dem seit 2013/14 vorliegenden Entwicklungskonzept nunmehr erst noch ein Gutachten und Masterplan in Auftrag gegeben wurden. Ich bin sowieso der Meinung, dass es vor allem der erste Eindruck ist, der in Chemnitz nicht stimmt, die fehlende Liebe zum kleinen Detail statt großer, ungelöster Grundsatzfragen. Das fängt mit der veralteten Homepage an, geht mit Spinnweben weiter, überfüllten Mülleimern, ungepflegten Grünflächen, teilweise regelrecht zugewachsenen Anlagen und Käfigen) und hört bei den Informationstafeln auf, die zwar hoffentlich momentan, aber eben viel zu spät erneuert werden. Weiterlesen