Die Stadtratssitzung vom 23.11.2022 war eine der längsten des Jahres, mehr als sechs Stunden wurde diskutiert und abgestimmt. Als wohl größten Erfolg an diesem Tag ist die Verhinderung des mit grüner Verbots-Ideologie durchzogenen „Mobilitätsplan 2040“ zu bezeichnen. Zwar versuchte die CDU mit zwei halbgaren Änderungsanträgen, den Plan etwas erträglicher zu gestalten. Allerdings fand diese Idee […]
Vorschau Stadtrat 23.11.2022
Am Mittwoch tagt der November-Stadtrat ab 15 Uhr im Chemnitzer Rathaus. Unsere Fraktion hat folgende Anträge eingereicht: BA-060/2022: Härtefallfond für kleine Unternehmen Der Stadtrat beschließt: Die Stadt wird beauftragt, für die Jahre 2023 und 2024 jeweils zwei Millionen Euro als Härtefallfond für in akuter Existenznot befindlicher Chemnitzer Klein-Unternehmen mit bis zu 10 sozialversicherungspflichtig Angestellten zu […]
„Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ & „Freie Presse“ zu Sparplänen im Jugendbereich
Die Diskussion um die Sparpläne der Stadt Chemnitz im Jugendbereich schlagen sich auch in der Berichterstattung der lokalen Medien nieder. Unsere Position dazu wurde unter anderem hier aufgeführt: „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“: https://bit.ly/3EqazFN „Freie Presse“: https://bit.ly/3i2Jykt
Sparpläne: Stadt darf nicht bei unseren Kindern sparen!
Die Stadt Chemnitz plant, bei etwa zehn Angeboten der Jugend- und Sozialarbeit rund eine Million Euro einzusparen. Das würde für die meisten der Projekte das vollständige Aus bedeuten, darunter renommierte Anbieter wie der „Kraftwerk e.V.“ oder das „Mäusenest“ in Grüna. Diese Pläne stoßen auch in unserer Fraktion auf Widerstand. Nico Köhler ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss […]
„Freie Presse“ zur Sondersitzung/Talsperre Euba
Unseren Sondersitzungs-Antrag zur Rettung der Talsperre Euba beleuchtet die „Freie Presse“. Hinweis: Die Überschrift „…lehnen Teilsanierung … ab“ wirkt irreführend, da die beteiligten Fraktion eine vollständige Sanierung befürworten. Genau diese Stoßrichtung wird angestrebt und wäre hier die richtige Überschrift gewesen, um den Hintergrund des Antrags sachlich darzustellen. Hier geht es zum Artikel: https://www.freiepresse.de/chemnitz/afd-und-pro-chemnitz-fuerchten-aus-fuer-talsperre-euba-in-chemnitz-artikel12535418
Antrag auf Sondersitzung zur Rettung der Talsperre Euba
Die Stadträte der Fraktionen der AfD und ProChemnitz haben am Mittwoch eine Sondersitzung des Stadtrats zur Thematik „Talsperre Euba“ beantragt. Ziel ist die Rücknahme des Beschlusses vom 10. Februar 2021, als der Stadtrat lediglich eine Not-Variante zur Sicherung der Talsperre beschloss. Da diese Bauarbeiten kurz vor dem Beginn stehen, musste dieser Schritt jetzt erfolgen. Steffen […]