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AfD Stadtratsfraktion Chemnitz

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Ratsanfragen

IA-091/2022: Förderung „different people e.V.“

2. Februar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 2. Waren der Stadt Chemnitz und den dort für das Filmfestival Verantwortlichen die in dasErziehungsrecht der Eltern eingreifenden (Fortbildungs-)-Angebote bekannt, insbesondere, dass Kinder direkt mit Schimpfworten auf Postkarten angesprochen wurden? Workshop-Angebote für Lehrkräfte zum Thema „Sexualität“ sind Teil der […]

RA-226/2022: Telekom in Schönau

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mitteilen: Bei den Wanderer-Werken in Schönau, wurden die Masten der Telekom aufgrund von Vandalismus abgeschaltet. Dadurch gibt es in Schönau kaum mobiles Internet und eine schlechte Verbindung. Dazu gibt es ein Schreiben der Telekom, welches für die Stadt wichtig sein […]

RA-239/2022: Talsperre Euba

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

IA-090/2022: Erkenntnisse 9-Euro-Ticket

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

IA-065/2022: Betreuungsrechtsreform

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Zum 1. Januar 2023 tritt das modernisierte und neu strukturierte Vormundschafts- und Betreuungsrecht in Kraft. Auf alle Beteiligten kommen mit der Reform viele gravierende Änderungen und zahlreichezusätzliche Aufgaben zu. Wie allgemein bekannt arbeiten die Mitarbeiter […]

IA-066/2022: Ordnungswidrigkeiten von Fahrzeugen mit ausländischen Zulassungen

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Stadträte, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

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