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AfD Stadtratsfraktion Chemnitz

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Ratsanfragen

RA-204/2022: Radweg im Bereich Klaffenbach

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Boden, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Ich hatte im letzten AKUS nachgefragt nach dem vollversiegelten Radweg im Bereich Klaffenbach und es wurde gesagt, es gibt eine Ausgleichsfläche an der Berbisdorfer Straße. Handelt es sich bei dieser Ausgleichsfläche um ein wertvolles Ackerland, was im Besitz der […]

IA-054/2022: Sicherheit in Chemnitzer Freibädern

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

RA-20/2023: Haftpflichtversicherungsschutz bei Kraftfahrzeugen mit ukrainischem Kennzeichen

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Bekanntlich fahren in der Stadt Chemnitz Kraftfahrzeuge mit ukrainischen Kennzeichen umher, wo nicht mehr sichergestellt werden kann, dass ein ausreichender Haftpflichtversicherungsschutz besteht.Was macht die Stadt Chemnitz, um sicherzustellen, dass diese Fahrzeuge mit ausreichendem Versicherungsschutz versehen sind?Die ukrainischen Fahrzeugführer:innen […]

IA-062/2022: Inklusive Grafikdarstellungen in städtischen Unterlagen

31. Januar 2023 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Herren Stadträte, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

IA-040/2022: Auswirkungen der Grundsteuer auf die Stadt Chemnitz

27. Oktober 2022 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage vom 06.09.2022 teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche finanziellen Auswirkungen werden die neuberechneten Grundsteuern aufstädtische Grundstücke haben? Welche Auswirkungen haben nach bisherigen Erkenntnissen die neuen GrundsteuerBerechnungen auf Chemnitzer Mieter und Pächter? (bitte unterteilen nach Einfamilienhäusern, Mehrfamilienhäusern, gewerblichen Grundstücken, landwirtschaftlichen Grundstücken)? Gibt es seitens […]

IA-039/2022: Kosten Vereisung Trainingshalle Eissportzentrum

27. Oktober 2022 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Welche Kosten würden bei einer weiterführenden Vereisung der Trainingshalleentstehen? Sind diese Kosten im Budget der EFC GmbH eingeplant und finanziell abgesichert? Welche Alternativen plant die Stadt Chemnitz als Ersatzangebot und welche Kostenentstehen dadurch? Die Kosten der Vereisung (insbesondere Medien, […]

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