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AfD Stadtratsfraktion Chemnitz

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Ratsanfragen

IA-038/2022: Pflege und Erhaltung Containerstellplätze im Stadtgebiet

27. Oktober 2022 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

In welchem Zyklus erfolgen Kontrollen zur Sauberkeit an den Standorten? Es gibt 360 Depotcontainerstandplätze im Stadtgebiet Chemnitz. Der ASR greift Hinweise seiner eigenen Kollegen, die im Entsorgungsgebiet als Müllwerker oder Straßenreiniger unterwegs sind, auf sowie Hinweise aus Ämtern und von Kunden. Eine separate/eigenständige Kontroll-Tour wird aus Kosten- und Kapazitätsgründen nicht durchgeführt. Es werden anlassbezogene Kontrollfahrten […]

IA-037/2022: Energiesparpläne für den Weihnachtsmarkt

21. September 2022 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrte Stadträte, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Hält die Stadt Chemnitz an der Durchführung des Weihnachtsmarkts 2022 fest? Die Stadt Chemnitz beabsichtigt, auch in diesem Jahr den Chemnitzer Weihnachtsmarkt zu veranstalten. Wenn nein, warum nicht? s. 1. Wenn ja, gibt es Überlegungen zu Maßnahmen, welche den Energieverbrauch […]

RA-180/2022: Zuschüsse der Bürgerplattformen

21. September 2022 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage Ist es aufgrund der steigenden Inflation geplant, die Zuschüsse der Bürgerplattformen durch die Schlüsselzuweisungen zu erhöhen? teile ich Ihnen Folgendes mit: Bei der Finanzierung der Bürgerplattformen handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe. Aufgrund der sehr angespannten Haushaltslage ist derzeit keine Erhöhung der Zuschüsse für Bürgerplattformen vorgesehen. Freundliche […]

RA-154/2022: Umwidmung Südring in eine Bundesstraße

8. September 2022 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Wegert, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gab es seitens der Stadt Chemnitz bisher Überlegungen, den Südring als Bundesstraße umzuwidmen? Wenn ja, wieso konnte das bisher nicht umgesetzt werden? Falls nein, was waren die Gründe dafür? Hat die Stadt Chemnitz in der Vergangenheit Kalkulationen erstellt, welche […]

RA-153/2022: Sicherheitslage in Chemnitzer Freibädern

8. September 2022 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Dr. Dringenberg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wieviel strafrechtlich relevante Vorfälle wurden im Jahre 2022 bis zur KW 29 aus Chemnitzer Freibädern gemeldet? (bitte nach Freibad, Tatverdacht und Nationalität der/des TV aufschlüsseln) Wieviel strafrechtliche Vorkommnisse wurden im Jahr 2021 in Chemnitzer Freibädern registriert? (bitte nach […]

RA-152/2022: Vorbereitung Kurzarbeit in der Stadtverwaltung

8. September 2022 By AFD-Stadtratsfraktion Kommentar verfassen

Sehr geehrter Herr Franke, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gibt es derzeit konkrete Vorbereitungen für den Fall, dass die Mitarbeiter städtischer Firmen in Kurzarbeit geschickt werden müssen? Falls ja, wieviele Mitarbeiter wären davon betroffen? Falls ja, wie erfolgt der Ausgleich des Arbeitslohns?Aufgrund der aktuellen Situation besteht derzeit kein […]

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