Ihre Anfrage IA-196/2024 – Verwaltungsinterne Kontrollinstanzen
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
- Eine regelmäßige und präzise Kontrolle der Ressourcenverwendung wäre im Sinne einer kostenbewussten und ergebnisorientierten Verwaltung von großer Bedeutung.
Welche internen und externen Kontrollinstanzen gibt es in der Stadt Chemnitz, welche die kommunale Verwaltung sowie die städtischen Eigenbetriebe prüfen?
Interne Kontrollinstanz der Verwaltung ist das Rechnungsprüfungsamt (RPA), externe Kontrollinstanz der Sächsische Rechnungshof (SHR). Bei den Eigenbetrieben sind zudem die vom Stadtrat beauftragten Wirtschaftsprüfer/Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (WP) gesetzlich regelmäßig tätig. Darüber hinaus ergibt sich aus dem §28 SächsGemO die Aufgabe des Gemeinderates, die Ausführung seiner Beschlüsse zu überwachen. Dies erfolgt durch verschiedene Formate zu den bspw. das Finanzcontrolling sowie das Fragerecht des Gemeinderates. - Gibt es interne Kontrollen auf Wirtschaftlichkeit und Zielerreichung, vor allem in Bezug auf mögliche gering ausgelastete Aufgabenbereiche?
Neben den formalen Prüfungen und Kontrollen des Rechnungsprüfungsamtes ist die interne Kontrolle der Wirtschaftlichkeit der Leistungserstellung und die Sicherstellung der Zielerreichung eine zentrale Führungsaufgabe für jede Führungskraft.
Es gilt immer den Ressourceneinsatz an den Bedarf anzupassen und Möglichkeiten der Modernisierung (organisatorisch, technisch) zu nutzen, um effizient zu arbeiten. Regelmäßig wird dies zentral geprüft, wenn Änderungen an Stellenbeschreibungen (und somit an der Aufgabenverteilung) erfolgen oder Stellen neu besetzt werden sollen.
Darüber hinaus können Führungskräfte Beratungsleistungen des Hauptamtes nutzen, z. B. um Prozesse zu verbessern oder die Struktur weiterzuentwickeln. - In welcher Form sind die Ergebnisse dieser Prüfungen öffentlich bzw. für Stadtratsmitglieder einsehbar?
Alle Ergebnisse der Prüfungen werden dem Stadtrat im Rahmen der halbjährlichen Berichterstattung über die durchgeführten Prüfungen des RPA bzw. im Rahmen von Vorlagen zu den Prüfergebnissen der WP und des SRH offengelegt.
Freundliche Grüße
Ralph Burghart
Bürgermeister
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