Nächtliche Beschallung bis 5 Uhr morgens, Beschwerden von Anwohnern und eine Stadtverwaltung, die die Lärmbelästigungen kurzerhand als nicht nachgewiesen zurückweist: Die Antwort auf die Informationsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum Firlefanz-Festival an der Talsperre Euba Anfang August lässt aufhorchen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Ulrich Oehme, der selbst in Euba lebt und den Lärm persönlich erlebt hat, kritisiert insbesondere, dass sich die Verwaltung maßgeblich auf Messprotokolle des Veranstalters stützt und die Wahrnehmungen betroffener Anwohner praktisch beiseiteschiebt.
„Der Veranstalter misst selbst, dokumentiert selbst und am Ende soll alles in Ordnung gewesen sein. Wer soll das denn bitte glauben? Die Stadt erklärt, es gebe keine Anhaltspunkte für manipulierte Messdaten. Das mag vielleicht sein – aber es beantwortet nicht die Frage, wie die Menschen vor Ort das Festival tatsächlich erlebt haben. Mehrere Eubaer haben sich an mich gewandt und gefragt, wie eine solche nächtliche Beschallung überhaupt genehmigt werden konnte“, erklärt Oehme.
Besonders irritierend ist die Gewissheit, mit der Bürgermeister Kunze erhebliche Lärmbelästigungen zurückweist. Die Verwaltung beruft sich auf eigene Anwohnerbefragungen, legt aber weder die Zahl der Befragten noch die konkreten Ergebnisse oder die Kriterien der Befragung offen. Gleichzeitig ist ihr nicht bekannt, ob und wie viele Beschwerden bei der Polizei eingingen.
„Wenn die Stadt behauptet, es habe keine störenden Geräuschbelästigungen gegeben, muss sie diese Aussage nachvollziehbar belegen. Wer wurde befragt? Wie viele Menschen waren es? Und wie passt das zu den Schilderungen der Anwohner, die sich an mich gewandt haben? Solange diese Fragen unbeantwortet bleiben, steht Aussage gegen Aussage. Die Eubaer wissen selbst am besten, was sie in diesen Nächten gehört und erlebt haben“, so Oehme.
Auch bei der Frage nach möglichen öffentlichen Fördermitteln bleibt die Verwaltung eine Antwort schuldig. Das für die Genehmigung zuständige Amt habe hierzu keine Kenntnisse. Für Oehme ist das kein Grund, die Frage einfach fallenzulassen: „Wir unterstellen nicht, dass öffentliche Gelder geflossen sind. Aber wenn wir danach fragen, muss sich doch feststellen lassen, ob und in welcher Höhe Steuergeld eingesetzt wurde. Die Stadt muss benennen können, welche Stelle dazu Auskunft geben kann.“ Ebenso wenig reicht der pauschale Verweis auf eine umfangreiche Prüfung des angrenzenden Naturschutzgebiets „Um den Eibsee“. Welche konkreten Schutzmaßnahmen daraus folgten, bleibt ebenso offen.
Oehme fordert eine nachvollziehbare Aufklärung statt einer pauschalen Entwarnung: „Akzeptanz für Veranstaltungen entsteht nicht dadurch, dass die Verwaltung Beschwerden als unbelegt zurückweist. Wer den Schutz der Anwohner ernst nimmt, muss ihre Erfahrungen berücksichtigen und transparent darlegen, wie kontrolliert wurde. Wir wollen wissen, wie viele Anwohner tatsächlich befragt wurden, welche Erkenntnisse daraus gewonnen wurden und ob öffentliche Fördermittel geflossen sind. Die Menschen in Euba haben Anspruch auf Antworten – und nicht auf eine Erklärung, wonach es angeblich gar nicht so laut gewesen sein könne.“