Kategorie: Aktuelles

  • Bürgerdialog – AfD Stadtratsfraktion vor Ort am 21.05.2026

    Bürgerdialog – AfD Stadtratsfraktion vor Ort am 21.05.2026

    Wie geht es weiter mit dem Chemnitzer Schauspielhaus?

    Die Zukunft des Chemnitzer Schauspielhauses ist eine wichtige kulturpolitische und finanzielle Entscheidung für unsere Stadt. Es geht nicht nur um die Frage, an welchem Ort künftig Theater gespielt wird, sondern auch um Baukosten, Folgekosten, Erreichbarkeit, städtebauliche Wirkung und den verantwortungsvollen Umgang mit unserem Steuergeld.

    Unter https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/millionen-fuers-schauspielhaus-chemnitz-soll-mitreden/ haben wir online eine Bürgerbefragung zur weiteren Entwicklung des Schauspielhauses geschaltet und möchten im Rahmen eines öffentlichen Bürgerdialoges mit Ihnen persönlich ins Gespräch kommen.

    Tag: 21.05.2026
    Zeit: 14:00 – 15:30 Uhr
    Ort: Neumarkt Chemnitz am Rathaus

    AfD Stadtratsfraktion Chemnitz
    Markt 1 • 09111 Chemnitz
    0371 488 13 17
    afd.fraktion@stadt-chemnitz.de
    www.afdfraktionchemnitz.de

  • IA-047/2026 Versorgungssicherheit

    Nachdem die Ratsanfrage 028/2026 unseres Stadtrats Nico Köhler mit Verweis auf die sächsische Gemeindeordnung unbeantwortet geblieben war, trugen AfD-Stadtratsfraktion und ProChemnitz dieses Anliegen in Form einer Informationsanfrage erneut an den Oberbürgermeister heran.

    Ziel und Inhalt der Anfrage

    Aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion ist es mit Blick auf die zunehmende Zahl linksextremer Anschläge auf die Versorgungsinfrastruktur geboten, kritische Punkte der Versorgungssicherheit, wie das Umspannwerk an der Helbersdorfer Straße, in den Blick zu nehmen. Wie groß ist die Bedeutung dieses Umspannwerks, was wäre, wenn dieses ausfiele und ist man für einen solchen Fall vorbereitet? Die Fragen wurden am 17.04. gestellt und am 13.05. 2026 beantwortet.

    Frage:
    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    der Anschlag der linksextremistischen Vulkangruppe in Berlin ging bundesweit durch die Medien. Und der Anschlag auf die Ampelanlage Augustusburger Straße/Martinstraße am 10.12.2025, der Kosten in Höhe von 85.000 € verursachte, zeigt, dass auch unsere Chemnitzer Infrastruktur nicht sicher ist. Zweifelsohne ist das Umspannwerk an der Helbersdorfer Straße/Südring von zentraler Bedeutung für die Energieversorgung des Chemnitzer Südens. Zu diesem Umspannwerk bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

    1.Wie viele Haushalte werden von dort mit Strom versorgt?

    Die Beantwortung kann nicht durch die Stadt Chemnitz erfolgen. Informationen erhalten Sie durch inetz GmbH.

    2.Welche Stadtteile wären betroffen, wenn dieses Umspannwerk „ausfällt“?

    Die Beantwortung kann nicht durch die Stadt Chemnitz erfolgen. Informationen erhalten Sie durch inetz GmbH.

    3.Wie lange würde es dauern, dieses Umspannwerk im Fall der Fälle zu überbrücken?

    Die Beantwortung kann nicht durch die Stadt Chemnitz erfolgen. Informationen erhalten Sie durch inetz GmbH.

    4.Greifen Notfallpläne, wenn die Stadt Chemnitz sich mit einem länger anhaltenden, flächendeckenden Stromausfall konfrontiert sieht?

    Die Stadt Chemnitz verfügt über einen Besonderen Alarm- und Einsatzplan Stomausfall.

    EINORDNUNG

    Ist denn die Versorgungssicherheit durch kritische Infrastruktur wie dem Helbersdorfer Umspannwerk so brisant, dass dies eine solche Nicht-Antwort durch Herrn Bürgermeister Kunze rechtfertigt? Dessen Antwort geht über ein: „Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen, es ist alles gut!“ nicht hinaus. Dabei wird zur Beantwortung von Anfragen oft auf interne Informationen des jeweiligen Unternehmens zurückgegriffen, wie folgende Beispiele beweisen:

    (RA-093/2021 Flemmingkrankenhaus; RA-214/2025 CVAG; RA095/2025 ASR; RA194/2024 EinS-Energie)

    Es ist doch ungewöhnlich, dass man auf die INetz GmbH verweist, und die Fragen unbeantwortet lässt. Wir werden hier weiter im Unklaren gelassen und ob das so in Ordnung ist, werden wir prüfen.

    IA-047-2026 Versorgungssicherheit Umspannwerk Helbersdorfer Straße SüdringHerunterladen
  • Wochenrückblick KW19

    Wochenrückblick KW19

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz in zahlreichen Sitzungen, Terminen und Veranstaltungen aktiv:

    Montag
    ✔️ Fraktionssitzung

    Dienstag
    ✔️ Videodreh zur Umfrage „Zukunft des Schauspielhauses“
    ✔️ Sozialausschuss
    ✔️ Einhub der Fußgängerbrücke am Falkeplatz

    Mittwoch
    ✔️ Verlegung von Stolpersteinen
    ✔️ Ausschuss Eigenbetriebe, Umwelt und Sicherheit (AEUS)
    ✔️ Ausschuss Stadtentwicklung und Mobilität (ASM)

    Donnerstag
    ✔️ Arbeitskreis Elektromobilität
    ✔️ Vorstandssitzung

    Freitag
    ✔️ Aufsichtsratssitzung GGG
    ✔️ Gedenkveranstaltung am Brühl zum 8. Mai
    ✔️ Aufnahmegespräche

    Samstag
    ✔️ Tag der offenen Feuerwehr in Neukirchen

    Für Chemnitz im Einsatz. Wir hören zu, nehmen Anliegen ernst und setzen uns verlässlich für die Chemnitzer Bürger ein.

  • Millionen fürs Schauspielhaus? Chemnitz soll mitreden!

    Millionen fürs Schauspielhaus? Chemnitz soll mitreden!

    Beim Chemnitzer Schauspielhaus stehen teure Entscheidungen an – mit Folgen für Standort, Erreichbarkeit und vor allem den Umgang mit Steuergeld.

    Deshalb fragen wir Sie: Welche Lösung halten Sie für richtig?

    Nehmen Sie jetzt an der Umfrage teil und sagen Sie Ihre Meinung!

    👉Bürgerumfrage zur Zukunft
    des Chemnitzer Schauspielhauses

  • WochenRückblick KW18

    WochenRückblick KW18

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz in zahlreichen Sitzungen, Veranstaltungen und Gremien aktiv:

    Montag
    ✔️ Personalfindungskommission (Leitung Jugendamt)

    Dienstag
    ✔️ Fraktionssitzung
    ✔️ Unterausschuss Jugendhilfeplanung
    ✔️ Beratung zur Verwendung des Sondervermögens
    ✔️ Ortschaftsrat Klaffenbach
    ✔️ Ortschaftsrat Euba

    Mittwoch
    ✔️ Infoveranstaltung Solarpark Glösa
    ✔️ Schul- und Sportausschuss

    Donnerstag
    ✔️ Kommandoübergabe PzGrenBrig 37 „Freistaat Sachsen“
    ✔️ Kulturausschuss
    ✔️ Maßnahmenpaket Kostendämpfung im ÖPNV (ASM)

    Freitag
    ✔️ 1. Mai Infostand Rosenhof

    Samstag
    ✔️ 100 Jahre Flughafengebäude

    Als Fraktion bringen wir uns geschlossen und engagiert ein: für eine verantwortungsvolle Kommunalpolitik und die Interessen der Chemnitzer Bürger.

  • Presseanfrage Nilgänse in Chemnitz: Unsere komplette Antwort

    Presseanfrage Nilgänse in Chemnitz: Unsere komplette Antwort

    Uns erreichte folgende Presseanfrage:

    Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Nilgänse gewinnt in Chemnitz zunehmend an Bedeutung. Wir haben dazu bereits einen Artikel veröffentlicht. Wir möchten dazu gern den Standpunkt Ihrer Fraktion erfragen. Wie sollte Chemnitz mit diesem Thema umgehen.

    Den Beitrag finden Sie hier: https://www.tag24.de/chemnitz/was-tun-mit-den-problem-gaensen-in-chemnitz-das-sagen-die-politiker-3494001

    Unsere Antwort auf die Presseanfrage im Gesamten:

    Sehr geehrter Herr …, in Absprache mit den Mitgliedern unserer Fraktion darf ich Ihnen im Namen unseres stellvertretenden Vorsitzenden Ulrich Oehme folgendes mitteilen:

    Wir sehen mit wachsamen Augen auf die unkontrollierte Ausbreitung der Nilgans im Chemnitzer Stadtgebiet. Auch wenn bislang offiziell noch keine Verdrängung einheimischer Arten festgestellt wurde, ist das ist nur eine Frage der Zeit.

    Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Oehme: „Man wird ja wohl noch vorausschauend denken dürfen. Nur weil heute noch alles ruhig wirkt, heißt das nicht, dass morgen nicht schon die erste einheimische Ente ihren angestammten Platz räumen muss. Wir kennen solche Entwicklungen.“

    Weiter führt Oehme aus: „Die Nilgansküken auf der Schlossteichinsel mögen auf den ersten Blick niedlich und harmlos erscheinen. Sie werden aber langfristig ein Problem, denn es gibt hier keinerlei natürliche Feinde. Wo keine Regulierung stattfindet, kommt es zwangsläufig zu Konflikten. Das gilt in der Natur ebenso wie in anderen Bereichen.“

    Die Fraktion mahnt daher ein frühzeitiges Handeln an: „Wir sprechen uns klar für eine konsequente Remigration dieser Population aus – selbstverständlich im Rahmen der geltenden Gesetze. Wer erst reagiert, wenn es zu spät ist, hat seine Verantwortung nicht verstanden.“

    Abschließend betont Oehme mit einem Augenzwinkern: „Chemnitz soll auch für unsere heimischen Tierarten eine sichere Heimat sein und bleiben. Wer das nicht ernst nimmt, wird später erklären müssen, warum er die Zeichen der Zeit ignoriert hat.“

  • CVAG – Sondertickets jetzt!

    CVAG – Sondertickets jetzt!

    Die Stadt Chemnitz plant drastische Einschnitte beim ÖPNV – und verkauft das als „Maßnahmenpaket zur Kostendämpfung“. Konkret bedeutet das: weniger Busse, weniger Bahnen, weniger Angebot.

    Doch genau hier liegt das Problem.

    Statt den öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen und neue Fahrgäste zu gewinnen, setzt die Stadtverwaltung auf Ausdünnung. Weniger Angebot führt aber nicht zu mehr Effizienz, sondern zu weniger Fahrgästen – besonders in den Ortschaften, wo das Angebot ohnehin schon knapp ist. Wer noch seltener fahren kann, steigt, den hohen Spritpreisen zum Trotz, am Ende wieder ins Auto.

    Gerade in Zeiten steigender Kosten braucht es andere Ideen: mehr Einnahmen statt weniger Leistung.

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz hat deshalb eine Ratsanfrage gestellt. Ziel ist es, neue Wege zur Kundengewinnung zu prüfen – zum Beispiel ein befristetes Sonderabo für Neu- und Rückkehrer.

    Aktuell kostet die Abo-Monatskarte 74 Euro – also 888 Euro im Jahr. Ein vergünstigtes Jahresabo für 777 Euro könnte ein echter Anreiz sein, wieder auf Bus und Bahn umzusteigen.

    Fraktionsvorsitzender Nico Köhler macht deutlich, dass Einsparungen allein keine nachhaltige Lösung sind. Stattdessen brauche es Konzepte, die den ÖPNV wieder attraktiver machen und mehr Menschen überzeugen, ihn regelmäßig zu nutzen.

    Denn klar ist: Wer das Angebot kaputtspart, verliert am Ende nicht nur Fahrgäste – sondern auch Zukunft.

    Wir sind gespannt, wie die Stadt auf diese Vorschläge reagiert.

    RA_103_2026_Anfrage_AFD_StadtratsfraktionHerunterladen
  • Überhastete Abstimmung zum kommunalen Wärmeplan – AfD fassungslos

    Überhastete Abstimmung zum kommunalen Wärmeplan – AfD fassungslos

    Obwohl Habecks Heizungsgesetz im Kern vom Tisch ist, steht der kommunale Wärmeplan der Stadt Chemnitz auf der nächsten Stadtratssitzung zur Abstimmung, wie aus einer Ratsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion hervorgeht. Fraktionsvorsitzender Nico Köhler übt scharfe Kritik an der Eile und dass den hohen Energiepreisen zum Trotz keine Änderungen am Wärmeplan vorgesehen sind.

    „Es soll ein Plan beschlossen werden, der überholt ist. Ich bin fassungslos, dass die Stadtverwaltung ohne jede erkennbare Notwendigkeit ihre Vorstellungen einer „Wärmewende“ vorantreibt. Der Entwurf ist neu zu bewerten, weil die Rahmenbedingungen jetzt grundlegend anders sind und sich die Frage nach der Sozialverträglichkeit verschärft hat.“

    Ende Februar hatte die Bundesregierung die umstrittene 65% Vorgabe für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen gekippt. Ferner ist es weiterhin möglich, Öl- und Gasheizungen zu verbauen. Warum der Chemnitzer Wärmeplan davon unberührt zur Abstimmung kommen soll, ist für Köhler nicht nachvollziehbar:

    „Ist das Heizen nicht schon teuer genug? Das zur Abstimmung stehende Konzept sieht eine Stilllegung des Chemnitzer Gasnetzes vor, den Umbau auf Fernwärme, die ihre Energie zu 100% aus der Gasverbrennung gewinnt! Niemand hat eine Ahnung, was für Preissteigerungen uns hier blühen, wenn das angenommen und umgesetzt wird!“

    Die Stadtverwaltung räumt selbst ein, dass keine Sanktionen drohen, wenn man verspätet oder gar nicht über die kommunale Wärmeplanung abstimmt. Die Fraktion warnt davor, Fakten zu schaffen, die langfristig zu unabsehbar teuren Fehlentwicklungen führen – insbesondere im Hinblick auf die Energieversorgungssicherheit.

    „Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Ideologie unsere Bürger ruiniert! Bezahlbare und sichere Energieversorgung kommt vor dem Klimaschutz!“ betont Köhler abschließend.

    Die AfD-Stadtratsfraktion kündigt an, sich in der Stadtratssitzung am 27. Mai klar gegen den vorliegenden Wärmeplan zu positionieren und dafür zu kämpfen, dass dieser keine Mehrheit findet.

    Zur Antwort der Ratsanfrage: https://afdfraktionchemnitz.de/anfrage/ra-086-2026-kommunaler-waermeplan/

  • Wochenrückblick KW 17

    Wochenrückblick KW 17

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz in zahlreichen Sitzungen, Veranstaltungen und Gremien aktiv:

    Montag
    ✔️ Fraktionssitzung
    ✔️ Fraktionsgeschäftsführerberatung
    ✔️ Interfraktionelle Beratung zur Sportentwicklungsplanung 2035
    ✔️ Ältestenrat

    Dienstag
    ✔️ Netzwerktreffen „Next Level Media“
    ✔️ Netzwerkveranstaltung „Innovation braucht Raum“ (CHIP.SPACE Villa Rosenberg)
    ✔️ Info-Café „Legacy Chemnitz“ (Hartmannfabrik)

    Mittwoch
    ✔️ Eröffnung einer neuen polizeilichen Beratungsstelle
    ✔️ Fraktionssitzung vor der Stadtratssitzung
    ✔️ Sitzung des Stadtrates

    Donnerstag
    ✔️ Einwohnerversammlung Chemnitz Mitte-Ost
    ✔️ Kleingartenbeirat (KGV Waldesluft e.V.)
    ✔️ Auftaktveranstaltung Literaturstipendium (Neue Sächsische Galerie)

    Freitag
    ✔️ Abschlussveranstaltung der 28. Chemnitzer Schultheaterwoche (Spinnbau)

    Als Fraktion bringen wir uns geschlossen und engagiert ein: für eine verantwortungsvolle Kommunalpolitik und die Interessen der Chemnitzer Bürger.

  • Kein Geld für Chemnitz aus der „Sportmilliarde“ des Bundes

    Kein Geld für Chemnitz aus der „Sportmilliarde“ des Bundes

    Keine Fördermittel für Chemnitz aus der sogenannten „Sportmilliarde“ des Bundes – das ist ein fatales Signal für unsere Stadt und unsere Sportinfrastruktur.

    Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ wurden bundesweit 333 Millionen Euro verteilt. Dem gegenüber standen jedoch 3.684 Projektanträge mit einem Volumen von über 7,5 Milliarden Euro. Die Folge: eine 23-fache Überzeichnung – und zahlreiche Kommunen gehen leer aus.

    Auch Chemnitz. Trotz fünf eingereichter Projekte erhielt unsere Stadt keinen einzigen Zuschlag.

    „Das zeigt deutlich, wie realitätsfern diese Förderpolitik ist. Der Bedarf in den Kommunen ist riesig, aber der Bund stellt nur einen Bruchteil der notwendigen Mittel bereit“, erklärt Nico Köhler, Fraktionsvorsitzender der AfD Stadtratsfraktion Chemnitz.

    Die eingereichten Projekte betreffen zentrale Bereiche des Breitensports:

    • Sportplätze in Röhrsdorf und an der Jahnbaude
    • das Jutta-Müller-Eissportzentrum
    • die Sporthalle in Adelsberg
    • sowie die Mehrfeldhalle am Schloßteich

    Allesamt Maßnahmen, die für Vereine, Schulen und den Nachwuchssport von großer Bedeutung sind.

    „Es geht hier nicht um Luxusprojekte, sondern um grundlegende Infrastruktur, die vielerorts längst sanierungsbedürftig ist“, so Köhler weiter. „Dass keines dieser Vorhaben berücksichtigt wurde, ist für Chemnitz schlicht nicht akzeptabel.“

    Gleichzeitig konnten andere Städte in Sachsen Fördermittel erhalten – insgesamt 11,3 Millionen Euro für sechs Projekte. Auch das verdeutlicht: Es entscheidet nicht allein der Bedarf, sondern ein intransparentes Auswahlverfahren.

    Die AfD-Fraktion fordert daher Klarheit über die Prioritäten der Stadt: „Wir müssen jetzt ehrlich beantworten, welche dieser Projekte dringend umgesetzt werden müssen – unabhängig von Bundesförderung“, betont Köhler. „Und wenn nötig, müssen diese Vorhaben auch bei der Verwendung der neuen Bundesschulden berücksichtigt werden.“

    Für die AfD ist klar: Kommunale Infrastruktur darf nicht vom Ausgang eines Förderwettbewerbs abhängen.

    „Unsere Sportstätten sind keine Verhandlungsmasse. Chemnitz braucht eine verlässliche Finanzierung – keine Förderlotterie“, so Köhler abschließend.

    #Chemnitz #Sport #Infrastruktur #Kommunalpolitik #AfD