Kategorie: Aktuelles

  • Einsturzgefahr im Gerätehaus der FFW Siegmar

    Einsturzgefahr im Gerätehaus der FFW Siegmar

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz schlägt Alarm: Das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Siegmar ist einsturzgefährdet – doch zieht sich die Instandsetzung hin.

    „Wir reden hier von einem denkmalgeschützten Gebäude aus dem Jahr 1913, das aktuell mit provisorischen Stützen vor dem Einsturz bewahrt wird. Wie dringend muss der Handlungsbedarf denn noch werden?“ fragt Fraktionsvorsitzender Nico Köhler empört.

    Parteiübergreifend hatten Mitglieder des Stadtrats auf der Jahreshauptversammlung Anfang Januar schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen. Die Realität zeichnet ein anderes Bild, wie die Antwort auf eine Ratsanfrage Köhlers offenbart: Die Erstellung mehrerer Gutachten ließen bereits über 3 Monate vergehen, aber konkrete Maßnahmen lassen weiter auf sich warten. Dabei ist weder ein Sanierungskonzept erstellt, noch die Höhe der Kosten geklärt, geschweige denn eine Firma mit der Instandsetzung beauftragt.

    Köhler zeigt sich fassungslos: „Dieses endlose Verwaltungsverfahren grenzt in einer solchen Situation an Fahrlässigkeit! Hat denn keiner den Mut, vom rechtssicheren Prozedere einmal abzuweichen und umzusetzen, was keinen Aufschub duldet? Der gebrochene Balken muss getauscht werden und zwar gestern! Was hält man sich monatelang mit Gutachten, Prüfberichten und Sanierungskonzepten auf?“

    Wegen der unzureichenden Nutzungsmöglichkeiten wird seit Jahren ein Neubau an anderer Stelle gefordert. Auch der Chemnitzer Brandschutzbedarfsplan sieht einen zeitgemäßen Neubau für die Feuerwehr in Siegmar vor. Die aktuelle Situation könnte dazu beitragen, dass die Suche nach einem neuen Standort wieder Fahrt aufnimmt.

    „Dass die Feuerwehr in Siegmar überhaupt noch voll einsatzfähig ist, verdanken wir allein dem selbstlosen Engagement der Kameraden.“, betont Köhler. „Diese Männer und Frauen riskieren täglich ihre Gesundheit für unsere Sicherheit – und werden gleichzeitig mit unzumutbaren Zuständen im eigenen Gerätehaus allein gelassen.“

    Die AfD-Stadtratsfraktion fordert daher, dass der Austausch des defekten Balkens unverzüglich und abseits der vorgegebenen Verfahrensabläufe erfolgt.

    „Sonst nehmen wir sehenden Auges eine Katastrophe für unsere freiwilligen Helfer in Kauf!“, warnt Köhler abschließend. „Herr Schulze: Handeln Sie jetzt – bevor hier das Undenkbare geschieht!“

    zur Antwort der Ratsanfrage: https://afdfraktionchemnitz.de/anfrage/ra-033-2026-einsturzgefahr-geraetehaus-ffw-siegmar/

  • Besucherzahlen Schauspielhaus – Stadtverwaltung mauert

    Besucherzahlen Schauspielhaus – Stadtverwaltung mauert

    Die AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz kritisiert die wiederholte Verweigerung der Stadtverwaltung, aktuelle Besucherzahlen und wirtschaftliche Kennzahlen der Chemnitzer Theater offenzulegen. Gleich zwei Ratsanfragen (RA-075/2026 und RA-076/2026), eingebracht durch Stadtrat Nico Köhler, wurden unter Verweis auf formale Gründe zurückgewiesen – obwohl die Stadtverwaltung vergleichbare Anfragen in der Vergangenheit, zuletzt 2018, unbeanstandet beantworte.

    „Es ist völlig unverständlich, warum Zahlen, die früher auf Nachfrage herausgegeben wurden, heute nicht mehr mitgeteilt werden. Gerade angesichts möglicher Investitionen in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro braucht es eine solide und faktenbasierte Entscheidungsgrundlage.“ erklärt Stadtrat Nico Köhler.

    Im Zentrum der Debatte steht die Zukunft des Schauspielhauses. Diskutiert wurden zwei Szenarien: die Sanierung des Altbaus an der Zieschestraße oder ein Neubau hinter dem Spinnbau in der Altchemnitzer Straße. Zuletzt sorgte Detlef Müller (SPD) mit einem dritten Vorschlag für Furrore: der dauerhaften Integration der Schauspielbühnen im Opernhaus. Alle Optionen sind mit erheblichen finanziellen Belastungen für die Stadt verbunden, auch wenn Gelder aus dem Sondervermögen des Bundes etwa 3/4 der Kosten abdecken könnten.

    „Ohne belastbare Zahlen zu Besucherentwicklung, Auslastung und Kostendeckungsgrad ist keine verantwortungsvolle Entscheidung möglich.“, so Köhler weiter. „Wir müssen wissen, wie sich das Interesse des Publikums seit 2018 entwickelt hat. Nur dann lässt sich beurteilen, ob eine Investition dieser Größenordnung überhaupt gerechtfertigt ist.“

    Besagte Anfrage aus dem Jahr 2018 weist für das Schauspielhaus etwa 71.000 Ticketverkäufe pro Jahr und einen Kostendeckungsgrad zwischen 12,2 und 13% aus. Die AfD-Fraktion sieht in der jüngsten Verweigerung der Auskünfte einen besorgniserregenden Mangel an Transparenz. Insbesondere stellt sich die Frage, warum selbst eine auf das Schauspielhaus beschränkte Anfrage abgelehnt wurde.

    „Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier bewusst Informationen zurückgehalten werden.“, so Köhler. „Sollte sich herausstellen, dass die Auslastung seit 2018 rückläufig und der Kostendeckungsgrad weiter gesunken ist, wäre eine Investition in dreistelliger Millionenhöhe politisch nicht vertretbar. Genau deshalb brauchen wir diese Zahlen jetzt! – Warum werden sie nicht herausgegeben?“

    Die Fraktion prüft derzeit weitere Schritte, um die benötigten Informationen auf anderem Wege zu erhalten.

    „Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie ihr Steuergeld eingesetzt werden soll.“, betont Köhler abschließend. „Wir werden nicht lockerlassen, bis Transparenz hergestellt ist und eine ehrliche, faktenbasierte Debatte geführt werden kann.“

    Chemnitz, 16. April 2026

  • Dach der FFW Klaffenbach: Verwaltung versagt – Feuerwehr wird im Regen stehen gelassen

    Dach der FFW Klaffenbach: Verwaltung versagt – Feuerwehr wird im Regen stehen gelassen

    Ein marodes Dach, eindringendes Wasser und eine Verwaltung, die sich in endlosen Abläufen verliert: Der Zustand des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr im Chemnitzer Ortsteil Klaffenbach ist sinnbildlich für die strukturellen Probleme innerhalb der Stadtverwaltung von Chemnitz.

    Wie aus der Antwort einer Ratsanfrage der AfD-Stadtratsfraktion hervorgeht, wurde der Schaden bereits im März 2025 gemeldet. Erst im Juni folgte eine Besichtigung, verbunden mit einer Not-Reparatur. Eine weitere Reparaturmaßnahme erfolgte im Dezember. Doch bis heute gibt es weder eine verbindliche Aussage zu den tatsächlichen Kosten noch einen konkreten Zeitplan für die dringend notwendige fachgerechte Instandsetzung.

    Dazu erklärt Stadtrat Nico Köhler:

    „Es ist absolut unverständlich, wie es sein kann, dass ein offensichtlich gravierender Schaden über ein Jahr lang nicht nachhaltig behoben wird. Unsere Feuerwehrkameraden leisten tagtäglich ihren Dienst für die Sicherheit der Bürger – und die Stadt schafft es nicht einmal, ein undichtes Dach zeitnah zu reparieren. Das ist ein Armutszeugnis für die Verwaltung!“

    Während der Schaden weiter fortschreitet und sich die Situation vor Ort verschärft, verliert sich die Verwaltung in ihrem eigenen bürokratischen Ablauf: Meldung, Prüfung, Konzept, Haushaltsabgleich – und kein Ende in Sicht. Was als geregeltes Verfahren gedacht ist, wird hier zur Geduldsprobe für die betroffenen Kameraden der Wehr.

    Die AfD-Stadtratsfraktion sieht hierin ein grundlegendes Problem: Ein überbordender Verwaltungsapparat, der nicht mehr handlungsfähig ist, wenn schnelle und pragmatische Lösungen gefragt sind.

    „Wir brauchen endlich weniger Bürokratie und mehr gesunden Menschenverstand“, so Köhler weiter. „Es kann nicht sein, dass formale Abläufe wichtiger sind als die praktische Hilfe vor Ort. Wer auf den Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren seinen Dank ausformuliert, der muss auch dafür sorgen, dass diese dankbaren Worte nicht zu holen Phrasen verkommen. Denn genau das passiert, wenn man dringende Reperaturen wie im Falle der FFW Klaffenbach über ein Jahr verschleppt.“

    Die AfD-Stadtratsfraktion fordert daher:

    ✅ eine sofortige Priorisierung der Dachsanierung,
    ✅ die Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel ohne weitere Verzögerung,
    ✅ sowie einen konsequenten Abbau bürokratischer Hürden bei dringenden Instandhaltungsmaßnahmen.

    Die Einsatzfähigkeit und Sicherheit unserer freiwilligen Feuerwehren darf nicht länger unter der Trägheit der Verwaltung leiden.

  • Polizeiliche Kriminalstatistik 2025

    Polizeiliche Kriminalstatistik 2025

    Es fällt ins Auge, dass die PKS mit den Zahlen von Statista arbeitet und für Chemnitz 245.618 Bewohner (Stand 31.12.24) angibt, während die Stadt offiziell von 251.699 zum selben Stichtag spricht. Da fragt man sich, wie diese Differenz zustande kommt.

    Die Zahl der erfassten Straftaten ist um 1.007 gestiegen, während die Aufklärungsquote um annähernd die gleiche Zahl an Fällen gesunken ist. (Seite 3) Hier zeigt sich, dass unsere Polizei und die Justiz an der absoluten Belastungsgrenze arbeiten und sich steigende Fallzahlen unmittelbar auf die Zahl der aufgeklärten Straftaten auswirkt.

    Seit Jahren weisen wir auf die negativen Auswirkungen der unkontrollieren Zuwanderung hin, welche sich einmal mehr durch valide Zahlen untermauern lässt: Bei etwa 9.000 ermittelten Tatverdächtigen haben 5.000 die Deutsche Staatsbürgerschaft und 4.000 nicht. (Seite 6) Bei einem Ausländeranteil von 14,7 % (Stand 31.12.2024) ergibt sich eine dreifache Überrepräsentation! 14,7% stellen 44% aller Tatverdächtigen! Das bedeutet, die Zahl der Straftaten wäre deutlich geringer, wenn straffällig gewordene Asylbewerber konsequent in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden würden. Das halten wir nach wie vor für dringend geboten, damit die Aufklärungsquote wieder steigt, sich die durchschnittliche Verfahrensdauer verkürzt und Straftäter von einer weniger überlasteten Justiz für ihr Fehlverhalten konsequent zur Rechenschaft gezogen werden.

    Im Detail sehen wir einen Anstieg um fast 50% bei Taschendiebstählen (Seite 12) und Verstößen gegen das Waffengesetz. (Seite 16) Auch wenn die Zahl der Ladendiebstähle zurückgegengen ist, so ist doch das Niveau unverändert hoch. (Seite 12) Hier sieht man die gestiegene Unsicherheit unserer Stadt schwarz auf weiß und dass dies mehr als nur ein Gefühl ist. Wem will man es verdenken, wenn er die Innenstadt meidet, Kulturveranstaltungen nicht besucht, sich an Einwohnerversammlungen nicht beteiligt?

    Was wir hier sehen, gefährdet das kulturelle Leben, die Rechtsstaatlichkeit, die Demokratie und unser ganzes gesellschaftliches Miteinander. Und darum werden wir nicht müde, mit Nachdruck das Naheliegende einzufordern: Straffällig gewordene Asylbewerber sind abzuschieben!

    20260401_Praesentation_PKS_2025_Stadt_Chemnitz___KopieHerunterladen
  • Wochenrückblick KW 13

    Wochenrückblick KW 13

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz in Sitzungen, Ausschüssen, Bürgergesprächen und öffentlichen Veranstaltungen aktiv:

    Montag
    ✔️ Fraktionssitzung

    Dienstag
    ✔️ Ausschuss für Wirtschaft und strategische Entwicklung
    ✔️ Informationsveranstaltung Chemnitzer Schauspielhaus

    Mittwoch
    ✔️ Schul- und Sportausschuss

    Donnerstag
    ✔️ Kulturausschuss

    Freitag
    ✔️ Gewerbepark Rabenstein Ost
    ✔️ Einwohnerversammlung in Euba
    ✔️ Jahreshauptversammlung der FFW Grüna

    Samstag
    ✔️ AfD Sachsen Landesparteitag in Löbau
    ✔️ Wiedereröffnung des Schulplanetariums der Albert-Schweizer-Oberschule

    Als Fraktion bleiben wir präsent, ansprechbar und entschlossen im Einsatz für Chemnitz und die berechtigten Anliegen seiner Bürger.

  • Protest gegen Windkraft vor dem Chemnitzer Rathaus

    Protest gegen Windkraft vor dem Chemnitzer Rathaus

    Am 25. März 2026 versammelten sich Bürger vor dem Chemnitzer Rathaus, um im Vorfeld der öffentlichen Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Chemnitz gegen den Raumordnungsplan Wind zu protestieren. In der Sitzung im Stadtverordnetensaal des Rathauses wurde über die öffentliche Auslegung und Beteiligung zum Entwurf des Raumordnungsplans Wind beraten.

    Auch wir waren vor Ort und begrüßten die Bürger und die AfD-Teilnehmer aus Mittelsachsen. Besonders gefreut haben wir uns über den Besuch unserer Bundestagsabgeordneten Carolin Bachmann, MdB, die in ihrer Funktion als Verbandsrätin für den Landkreis Mittelsachsen an der Verbandsversammlung teilnahm. Gemeinsam mit unseren Stadträten Nico Köhler und Ulrich Oehme stand sie für Gespräche zur Verfügung. Als Verbandsrat hat unser Stadtrat Ulrich Oehme die Positionen der AfD-Fraktion vertreten und gegen die öffentliche Auslegung und Beteiligung zum Entwurf des Raumordnungsplans Wind (RoPW) gestimmt.

  • Fernwärmetrasse im Küchwald

    Fernwärmetrasse im Küchwald

    Rückbau stillgelegter Fernwärmetrasse wirft Fragen zur Stadtentwicklung auf

    Eine Ratsanfrage von unserem Stadtrat Nico Köhler hat öffentlich gemacht, dass im Küchwald 1,7 Kilometer einer bereits stillgelegten Fernwärmetrasse vollständig zurückgebaut werden sollen. In seiner Anfrage vom 10. Februar 2026 wollte Köhler wissen, ob der Rückbau Teil der kommunalen Wärmeplanung ist und wie er sich mit dem vorgesehenen Ausbau des Fernwärmenetzes vereinbaren lässt.

    Die Antwort der Stadt vom 6. März 2026 verweist darauf, dass der Rückbau nicht im Zusammenhang mit der kommunalen Wärmeplanung steht, sondern bereits vor längerer Zeit geplant wurde. Für den Ausbau des Fernwärmenetzes verweist die Stadt auf gesonderte Planungen von eins und inetz, die im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung geprüft und berücksichtigt worden seien.

    Die Trasse stammt aus den 1980er Jahren und ist nach Angaben von eins energie heute überdimensioniert. Als Gründe nennt das Unternehmen die veränderte Industriestruktur im Stadtgebiet, die veränderte Bevölkerungszahl seit der Wiedervereinigung und die bessere Dämmung vieler Gebäude. Damit wird im Küchwald sichtbar, wie stark sich die Voraussetzungen verändert haben, für die diese Infrastruktur einst ausgelegt war.

  • Wochenrückblick KW12

    Wochenrückblick KW12

    Auch in der vergangenen Woche war die AfD Stadtratsfraktion Chemnitz in zahlreichen Sitzungen, Veranstaltungen und Gremien aktiv:

    Montag
    ✔️ Fraktionssitzung
    ✔️ Geschäftsführerberatung
    ✔️ Bürgergespräch
    ✔️ Ältestenrat

    Dienstag
    ✔️ Pressegespräch vor Ort: Zustand der Straßen nach dem Winter (Friedensplatz 1)
    ✔️ AG Straßenreinigung

    Mittwoch
    ✔️ Fraktionssitzung vor der Stadtratssitzung
    ✔️ Sitzung des Chemnitzer Stadtrats

    Donnerstag
    ✔️ Aufsichtsrat des Städtischen Theaters
    ✔️ Eröffnung der Parkeisenbahnsaison

    Freitag
    ✔️ Aufsichtsrat GGG
    ✔️ Delegiertenversammlung des Stadtfeuerwehrverbandes

    Als Fraktion bringen wir uns geschlossen und engagiert für eine verantwortungsvolle Kommunalpolitik und die Interessen der Chemnitzer Bürger ein.

  • Saisonstart: Parkeisenbahn wieder unterwegs

    Saisonstart: Parkeisenbahn wieder unterwegs

    Mit dem Saisonstart der Parkeisenbahn ist eines der schönsten Angebote für Familien in unserer Stadt zurück.

    Die Parkeisenbahn gehört für viele Chemnitzer ganz selbstverständlich zum Frühling dazu. Wenn die neue Saison beginnt, ist das eben mehr als nur der Start des Fahrbetriebs. Es ist ein Stück Heimat, ein Erlebnis für Kinder und Familien und ein schönes Beispiel dafür, was Chemnitz lebens- und liebenswert macht.

    Auch unser Fraktionsvorsitzender Nico Köhler war beim Saisonstart dabei. Für uns ist klar: Solche Einrichtungen verdienen Aufmerksamkeit, Rückhalt und Wertschätzung. Die Parkeisenbahn steht für Tradition, Gemeinschaft und das Engagement vieler Menschen, die sich mit Herzblut einbringen.

    Als AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz freuen wir uns sehr über den gelungenen Auftakt und wünschen der Parkeisenbahn eine erfolgreiche Saison mit vielen kleinen und großen Besuchern.

    Fahrpläne, Preise und Termine finden Sie auf der Internetseite der Parkeisenbahn Chemnitz (https://www.parkeisenbahn-chemnitz.de/).

  • EU-Büro im Tietz: Viel Symbolik, kein erkennbarer Nutzen

    EU-Büro im Tietz: Viel Symbolik, kein erkennbarer Nutzen

    Unser Stadtrat Nico Köhler kritisiert das Europa-Büro im Tietz als überflüssiges Symbolprojekt ohne erkennbaren Mehrwert für die Chemnitzer Bürger. Was als Bürgernähe dargestellt wird, ist aus Sicht der AfD-Stadtratsfraktion in Wahrheit ein weiteres Beispiel für öffentlich finanzierte EU-Präsenz auf kommunaler Ebene. Am Ende fließen auch hier wieder Steuergelder, nur über den Umweg der Europäischen Union.

    Besonders kritisch sieht Nico Köhler den unklaren Auftrag des Büros. Der sogenannte mobile Ansatz bleibt inhaltsleer. Konkrete Ergebnisse und ein greifbarer Nutzen für die Bürger von Chemnitz sind nicht erkennbar.

    Für die AfD-Stadtratsfraktion fügt sich das Projekt in eine grundsätzliche Fehlentwicklung der Europäischen Union ein. Die EU hat sich nach Auffassung von Nico Köhler längst von der Idee einer Wirtschaftsgemeinschaft souveräner Staaten entfernt und greift immer weiter bis in die kommunale Ebene ein. Das Europa-Büro im Tietz steht damit sinnbildlich für diese Entwicklung.

    Abschließend fordert Nico Köhler ein Umdenken:

    „Unsere Stadt braucht keine ideologischen Prestigeprojekte, sondern sinnvolle Investitionen, die den Bürgern direkt zugutekommen. Dieses Büro gehört definitiv nicht dazu.